Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 563/2009)

Liste 2 Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Entwurf NKF-Haushalt 2010 Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2010 enthalten Antragsteller Produkt Sachkont o Bezeichnung Finanzpla n M 10188001 7826000 Beschaffung von Laptops für den Ältestenrat Ansatz Entwurf 2010 Auftrag Finanzplan 2010 Verbesser. (-) / Verschlechter. (+) Verwaltung 001 007 002 Verwaltung 001 012 001 Verwaltung 001 012 001 M 26880014 6821000 Veräußerung Grundstücke Verwaltung 001 012 001 M 26090010 Bündnis 90/ Die Grünen 001 012 001 M 26090005 AWO Brauweiler 001 012 002 M XXX Geschwister 001 012 002 Scholl Gymnasium M XXX 7831000 Sanierung und Ausbau Geschwister Scholl Gymnasium 0€ Bündnis 90/ Die Grünen 002 006 001 M32009003 7826000 Beschaffung von Wahlurnen 0€ 0€ Verwaltung 006 001 001 0€ -326.700 € Entscheidung HFA Bemerkung 0€ 4.000 € 0€ 295.900 € *2 1.169.000 € -121.220 € *2 7831000 Feuerwache Geyen 0€ 900.000 € *15 7831000 Erweiterung Christinahalle Stommeln 0€ 0€ 0€ 1.200 € 7829000 Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen Anbringung eines Schaukastens U 3 Einnahme Kita Brauweiler Seite 1 *14 siehe Anlage 1 nicht relevant für den Haushalt 2010 siehe Anlage 9 Aufgrund des Ausbaus zum gebundenen Ganztagsgymnasium, der stetig gewachsenen Schülerzahl und des in Teilen erheblichen Sanierungsbedarfes beantragt die Schule (Schreiben vom 26.10.09) diesen Bedarf in die Haushaltsberatungen mit einzubeziehen. In den Vorschlagslisten des Immobilienmanagements zum Bauunterhalt (siehe Vorlage LHA 26.11.2009) sind die Ziffern 3 (Lehrerzimmer) und 5 (Toilettenanlage Süd) enthalten. Über die Prioritäten muss noch entschieden werden. siehe Anlage 10 siehe Anlage 1. Im Haushalt 2010 sind keine Auszahlungen veranschlagt. Aufgrund eines redaktionellen Fehlers sind die Erläuterungen, S. 238 nicht entfernt worden. *16 Liste 2 Antragsteller Produkt Auftrag Sachkont o Finanzpla n Ansatz Entwurf 2010 Bezeichnung Finanzplan 2010 Verbesser. (-) / Verschlechter. (+) Entscheidung HFA Bemerkung Verwaltung 006 001 001 U 3 Baumaßnahme Kita Brauweiler 0€ 656.000 € *16 Verwaltung 006 001 001 U 3 Einnahme Kita Brauweiler Ausstattung 0€ -69.300 € *16 Verwaltung 006 001 001 U 3 Baumaßnahme Kita Brauweiler Ausstattung 0€ 100.000 € *16 Bündnis 90/ Die Grünen 006 001 001 M 51111000 7831000 Erneuerung der Sandspielanlage Kita Vochemsgasse 0€ 16.000 € siehe Anlage 1 Bündnis 90/ Die Grünen 006 001 001 M 51140001 7831000 Erneuerung der Sandspielanlage Kita Sinthern/Geyen 0€ 30.000 € siehe Anlage 1 SPD Fraktion 006 001 001 M 5xxxxxx 7831000 Ausbau des U 3 Platzangebotes 0€ 325.500 € SPD Fraktion 006 001 001 M 5xxxxxx 7831000 Erneuerung der Außenspielanlagen in städtischen Kindertagesstätten 0€ 0€ 006 003 001 Bürgereingabe über Ratsmitglied Herr Keppeler; SPD Fraktion M XXX 7831000 Bau einer Half Pipe Peter Kanters Allee 0€ 34.200 € siehe Anlage 11 + 12 PSC Abteilung Pulheim Vipers 008 001 001 M XXX 7822000 Überdachung und Erneuerung des Bodens der Rollhockeyanlage 0€ 80.000 € siehe Anlage 13 Ratsmitglied 012 001 001 Herrmann Schmitz M XXX 7831000 Erneuerung des Fußweges zwischen Ohmstr. und Donatuusstr. 0€ 100.000 € Verwaltung 012 001 001 M 601880001 6811000 Erschließungsbeiträge 2.024.000 € -794.640 € Bündnis 90/ Die Grünen 012 001 001 M 66012500 7831000 Verlängerung Roßackerweg bis am Sonnenhang 0€ 0€ Bündnis 90/ Die Grünen 012 003 001 M 20110002 7831000 Realisierung des Stadtbussystems 0€ 50.000 € Verwaltung 013 001 001 7829000 Anpflanzung von Bäumen entlang des Fußballfeldes Sinnersdorf 0€ 1.000 € Seite 2 siehe Anlage.14 Im Saldo ergibt sich eine Verschlechterung. siehe Anlage.15 siehe Anlage 7a+b *17 siehe Anlage.1 Nicht relevant für den Haushalt 2010, da die Maßnahme erst im Haushalt 2012 veranschlagt ist. siehe Anlage 1 * Empfehlung UPA Liste 2 Antragsteller Produkt Sachkont o Bezeichnung Finanzpla n M 20880011 6811000 Investitionspauschale Ansatz Entwurf 2010 Auftrag -1.135.800 € Finanzplan 2010 Verbesser. (-) / Verschlechter. (+) Bemerkung Verwaltung 016 001 001 Verwaltung mehrere Produkte Konjunkturpaket II Bereich Bildung Für den Bereich Bildung sind Mittel in Höhe von 2.650.710 € bewilligt. Zusätzlich kommen dazu die Mittel der freien Träger in Höhe von 815.750 €, die im konsumtiven Teil des Haushaltes veranschlagt sind. Alle Maßnahmen werden im endgültigen Haushalt getrennt nach Einnahmen und Ausgaben einzeln aufgeführt. Verwaltung mehrere Produkte Konjunkturpaket II Bereich Infrastruktur Für den Bereich Infrastruktur sind Mittel in Höhe von 1.398.400 € bewilligt. Alle Maßnahmen werden im endgültigen Haushalt getrennt nach Einnahmen und Ausgaben einzeln aufgeführt. Höhe der Verschlechterungen - Vorschläge Verwaltung Seite 3 42.300 € Entscheidung HFA 687.340 € *18 SPD CDU 18.000 € ? 98.000 € 25.000 € 25.000 € 166.000 € FDP -1.100.000 € 100.000 € 500.000 € -100.000 € -20.000 € -620.000 €