Daten
Kommune
Pulheim
Größe
64 kB
Datum
06.07.2010
Erstellt
06.07.10, 11:04
Aktualisiert
06.07.10, 11:04
Stichworte
Inhalt der Datei
Zusammenstellung der von den Fachämtern gemeldeten Veränderungen zum Haushalt 2011, die als budgetrelevant
bewertet wurden:
Budget
Bezeichung
Begründung
Mehrbedarf(+) Folgejahre
Minderbed. (-) betroffen?
ja/nein
zum HH 2010
020 100 030 999 Sicherungsverfilmung
Der öffentliche Zugriff auf Standesamtsdaten wurde 2009 erstInnere Verwalt. und Digitalisierung von mals gesetzlich geregelt. Hierfür ist es erforderlich, dass die
Standesamtsregistern vorhandenen Unterlagen verfilmt und digitalisiert werden. Die
ab 1801
Lesbarkeit der Digitalisate erfolgt mit dem bereits im städtischen ADV-Netz vorhandenen "d3-Archiv". Die Kosten für
die Verfilmung und Digitalisierung werden auf rd. 6.000 €
geschätzt. Die notwendige Maßnahme soll über einen Zeitraum von 3 Jahren durchgeführt werden. Für das Jahr 2011
ergibt sich somit ein Mehrbedarf von 2.000 €.
Gesamtbetrag Budget:
020 300 034 Stundungszinsen
Finanzen inkl.
ÖPNV
2.000
Die Stundungszinsen für rückständige Grundbesitzabgaben und
Gewerbesteuern können aufgrund des Ergebnisses 2009 um
30.000 € auf insgesam 50.000 € erhöht werden.
Bedingt durch die Bewilligung von Stundungen sanken in den
vergangenen Jahren die Erträge aus Säumniszuschlägen und
dergl. Daher muss dieser Ansatz um 15.000 € reduziert werden,
so dass sich insgesamt eine Verbesserung von 15.000 € ergibt.
Verwaltungsgebühren Die Verwaltungsgebühren für die Ausstellung von Unbedenklichkeitsbescheingungen können nach der Entwicklung der vergangenen Jahre um 500 € auf 2.000 € gesteigert werden.
Umlage Nahverkehrsplan
Umlage Nahverkehrsplan, Anteil an Kreisumlage
2.000 ja
Aufgrund der Veranschlagung im Haushalt des Rhein-ErftKreises für das Jahr 2010 ergibt sich bei der Umlage Nahverkehrsplan und der anteiligen Kreisumlage eine Mehrbelastung von
jeweils 68.100 €. Bei der Umlage Nahverkehrsplan werden die
Regionalbusaufwendungnen zu 50 % als Mehrbelastung von
den Kommunen getragen und zu 50 % über die Kreisumlage
abgerechnet. Der erforderliche Ansatz für das Jahr 2010
beträgt demnach jeweils 281.520 €. Dieser Bedarf wird auch
für das Jahr 2011 unterstellt.
Seite 1
-15.000 ja
-500 ja
136.200 ja
Anlage I
Budget
Bezeichung
Begründung
Mehrbedarf(+) Folgejahre
Minderbed. (-) betroffen?
ja/nein
zum HH 2010
Stadtverkehslinie 967 Bei der Stadtverkehrslinie 967 ergibt sich auf der Grundlage
(Schulbus)
des Haushalts des Rhein-Erft-Kreises für das Jahr 2010
eine Mehrbelastung von 32.120 €. Der erforderliche Ansatz
für das Jahr 2010 beträgt demnach 118.310 €. Dieser Bedarf
wird auch für das Jahr 2011 unterstellt.
Hinweis:
Bei der Linie 967 ist eine weitere Steigerung des Ansatzes
um 22.500 € zu erwarten, da bedingt durch geänderte Schulzeiten eine Ausweitung der Fahrleistungen ansteht. Zur Zeit
wird hierüber aber noch verhandelt. Eine Vorlage der Schulverwaltung ist noch nicht erstellt.
32.120 ja
Stellungnahme der Kämmerei:
Diese budgetrelevanten Veränderungen werden anerkannt, da die
Stadt Pulheim keine unmittelbare Einflußnahme auf die Höhe
der im Haushalt des Rhein-Erft-Kreises ausgewiesenen Haushalsbelastungen für den öffentlichen Nahverkehr hat und eine
Finanzierung im Budget zu unverhältnismässig großen Einschränkungen führen würde.
Umlage Anruf-Sammel-Bei der Umlage Anruf-Sammel-Taxi (AST) ergibt sich auf der
Taxi (AST)
Grundlage des Haushalts des Rhein-Erft-Kreises für das Jahr 2010
eine Minderbelastung von 7.560 €. Die erforderlichen Mittel
für das Jahr 2010 betragen demnach 50.090 €.
Stellungnahme der Kämmerei:
Hierbei handelt es sich um eine freiwillige Leistung.
020 300 040 Aufwendungen für
(Immobilien- Strom
management)
-7.560 ja
Gesamtbetrag Budget:
145.260
Für Aufwendungen für Strom stehen im Haushalt 2010 insgesamt
655.000 € zur Verfügung. Das Fachamt ermittelt für das Jahr
2011 insgesamt Einsparungen in Höhe von rd. 30.000 €.
Zusätzliche Aufwendungen entstehen in 2011 durch die
Inbetriebnahme der Mensen in Pulheim und Brauweiler (Mehrbedarf von rd. 11.000 €), so dass ingesamt mit einer Einsparung von rd. 19.000 € gerechnet wird.
-19.000 ja
Seite 2
Budget
Bezeichung
Begründung
Aufwendungen für
Gas
Für Aufwendungen für Gas stehen im Haushalt 2010 insgesamt
1.007.560 € zur Verfügung. Das Fachamt ermittelt für das Jahr
2011 insgesamt Einsparungen in Höhe von 30.000 €.
Zusätzliche Aufwendungen entstehen in 2011 durch die
Inbetriebnahme der Mensen in Pulheim und Brauweiler (Mehrbedarf von rd. 29.440 €), so dass ingesamt mit einer Einsparung von 560 € gerechnet wird.
Aufwendungen für
Wasser
Für Wasserverbrauchskosten stehen im Haushalt 2010 insgesamt 131.000 € zur Verfügung. Das Fachamt ermittelt für das
Jahr 2011 einen Mehrbedarf von 7.300 €, der durch die Inbetriebnahme der Mensen in Pulheim und Brauweiler entsteht.
7.300 ja
Aufwendungen für
Abwasser, Abfall u.
Straßenreinigung
Hierfür stehen im Haushalt 2010 insgesamt 758.190 €
zur Verfügung. Das Fachamt ermittelt für das
Jahr 2011 einen Mehrbedarf von 13.310 €, der durch die Inbetriebnahme der Mensen in Pulheim und Brauweiler entsteht.
13.310 ja
Aufwendungen für
Reinigung
Für die Durchführung von Reinigungsleistungen stehen im
Haushalt 2010 insgesamt 1.113.000 € zur Verfügung. Das
Fachamt ermittelt für das Jahr 2011 einen Mehrbedarf 27.000 €
Wegen der Inbetriebnahme der Mensen.
Das Fachamt geht davon aus, dass die aufgrund der inzwischen
verbindlichen Tarifverträge eigentlich zu erwartende zusätzliche
Belastungen von 55.000 € im Rahmen der anstehenden Ausschreibung aufgefangen werden kann.
27.000 ja
Mieten/Pachten/Erbbauzinsen
Hierfür stehen im Haushalt 2010 insgesamt 375.000 €
zur Verfügung. Dieser Betrag war zu gering festgesetzt. Das
Fachamt ermittelt aufgrund der vertraglichen Verpflichtungen
einen Gesamtbedarf von 382.000 €, so dass sich ein Mehrbedarf von 7.000 € ergibt.
Versicherungsbeiträge
Für Versicherungsleistungen stehen im
Haushalt 2010 insgesamt 280.500 € zur Verfügung. Das
Fachamt ermittelt für das Jahr 2011 einen Mehrbedarf von insgesamt 12.000 €. Diese setzten sich aus Mehraufwendungen
für die Versicherung der Mensen in Pulheim und Brauweiler
Seite 3
Mehrbedarf(+) Folgejahre
Minderbed. (-) betroffen?
ja/nein
zum HH 2010
-560 ja
7.000 ja
12.000 ja
Budget
Bezeichung
Begründung
Mehrbedarf(+) Folgejahre
Minderbed. (-) betroffen?
ja/nein
zum HH 2010
(+ 3.500 €) und aus einer voraussichtlichen Tarifsteigerung
(+ 8.500 € = + 3 %) zusammen.
Stellungnahme der Kämmerei:
Die vorgenannten budgetrelevanten Veränderungen werden
anerkannt, da durch die Inbetriebnahme der Mensen Aufwendungen für zusätzliche Leistungen entstehen. Der darüber
hinaus entstehende Mehrbedarf wird im Rahmen der internen
Leistungsbeziehungen abgerechnet.
Hinweis zu Produkt "Zurverfügungstellung von Grundstücken und
Gebäuden" (001 012 002):
Bei den vorgenannten Positionen entstehen die tatsächlichen
Mehrbelastungen in den Budgets der Fachämter, da sich
die Mehraufwendungen und -auszahlungen im Immobilienmanagement aufgrund der Verrechnung mit den Fachämtern
haushaltsneutral auswirken.
Sonstiger Geschäftsaufwand
Der sonstige Geschäftsaufwand ist für zusätzliche Aufwendungen vorgesehen, die im Zusammenhang mit der Zurverfügungstellung von Grundstücken und Gebäuden entstehen.
Für das Jahr 2011 wird ein Mehrbedarf in Höhe von 21.000 €
gemeldet. Dieser Mehrbedarf ist für Beratungskosten für eine
europaweite Ausschreibung für den Strombezug und für
die Gebäudeversicherungen erforderlich.
Stellungnahme der Kämmerei:
Dieser Mehrbedarf wird anerkannt, da es sich hierbei um die
eine zusätzliche Maßnahme handelt.
Bauliche Unterhaltung Für die bauliche Unterhaltung von Gebäuden stehen im Haushalt
von Gebäuden
2010 insamt 1.443.040 € zur Verfügung. Das Fachamt beantragt für das Jahr 2011 einen Mehrbedarf von 2.294.960 €.
Der Mehrbedarf wird für die Maßnahmen angemeldet, die nicht
der Priorität I zugeordnet und daher zur Zeit nicht umgesetzt
werden können.
Stellungnahme der Kämmerei:
Dieser Mehrbedarf wird anerkannt, da es sich hierbei um unerledigte Einzelmaßnahmen aus Vorjahren handelt, die mit Blick
auf die Budgetbemessung zu einer unverhältnismäßig großen
Seite 4
21.000 nein
2.294.960 nein
Budget
Bezeichung
Begründung
Mehrbedarf(+) Folgejahre
Minderbed. (-) betroffen?
ja/nein
zum HH 2010
Einschränkung im Budget führen würde.
Prospektion (Umlaufvermögen
Im Haushalt 2010 stehen 5.000 € für archäologische Bodenuntersuchungen zur Verfügung. Das Fachamt beantragt eine
Erhöhung um 20.000 € auf 25.000 €, da in 2011 mehrere Neubaugebiete zur Entwicklung für eine spätere Vermarktung anstehen und mit archäologischen Bodenuntersuchungen zu .
rechnen ist. Die Anmietung eines Baggers kostet rd. 1.200 €/Tag.
Das Fachamt rechnet mit einem Bedarf von rd. 20 Tagen, so dass
sich ein Mehrbedarf von rd. 20.000 € ergibt.
Stellungnahme der Kämmerei:
Dieser Bedarf wird anerkannt, da es sich hierbei um die
Übernahme einer zusätzlichen Aufgabe handelt, die bei der
Budgetbemessung im Rahmen des Eckwertebeschlusses berücksichtigt werden muss. Darüber hinaus können erst nach
Vorlage der Bodenuntersuchungen die in 2011 geplanten Grundstücksverkäufe realisiert werden.
20.000 nein
Erstattung von
Das Fachamt beantragt eine Mittelbereitstellung in Höhe von
Erschließungsbeiträgen10.000 € für KAG-Leistungen in Straßen, an denen auch
städtische Grundstücke liegen. In den Jahren 2008 und 2009
mussten rd. 100.000 € als überplanmässige Aufwendungen
bereitgestellt werden. Das Investitionsprogramm lässt für 2011
einen geringeren Ansatz zu.
Stellungnahme der Kämmerei:
Dieser Bedarf wird anerkannt, da es sich hierbei um die
Übernahme einer zusätzlichen Aufgabe handelt, die bei der
Budgetbemessung im Rahmen des Eckwertebeschlusses berücksichtigt werden muss.
10.000 ja
Förderung von Gewerb Das Fachamt beantragt eine Erhöhung des Ansatzes um
u. Handel einschl.
2.000 € auf 2.800 €, da beabsichtigt ist, mehrere UnternehmerStandortwerbung
veranstaltungen durchzuführen. Hierfür werden u. a. Mittel
für die Verpflichtung von Dozenten und Bewirtungen benötigt.
Stellungnahme der Kämmerei:
Hierbei handelt es sich um eine freiwillige Leistung.
2.000 ja
Gesamtbetrag Budget:
2.395.010
Seite 5
Budget
Bezeichung
100.050
(Ordnungswesen)
Verwaltungsgebühren Ab dem 01.11.2010 wird der neue Personalausweis eingeführt.
Kosten für Personal- Die Kosten steigen pro Stück von 8 € auf voraussichtlich 28,80 €.
ausweise u. Pässe
Da pro Jahr ca. 7.000 Ausweise ausgestellt werden,
steigt der Aufwand um rd. 145.600 € (20,80 € x 7.000 Stück).
Der Ertrag wird sich jedoch nur um rd. 124.800 € erhöhen,
da die ersten Ausweise an Jugendliche sowie Ausweise für
Hartz-IV-Empfänger unentgeltlich abzugeben sind. Das Fachamt rechnet mit ca. 1.000 Fällen, bei denen keine Kostenerstattung vereinnahmt werden kann. Daher ist der Ertrag um
20.800 € (20,80 € x 1000 Fälle) geringer als der zu erwartende
zusätzliche Aufwand für das Jahr 2011.
Stellungnahme der Kämmerei:
Dieser Betrag wird als budetrelevant anerkannt, da die Erhöhung
aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen erfolgt. Der Mehrbedarf
wurde in Abstimmung mit dem Fachamt nach Vorlage neuester
Informationen aktualisiert.
Kosten für Wahlen
100.090
(Feuerschutz
u. Rettungswesen)
Beschaffung u. Unterhaltung von Geräten
und Ausstattungsgegenständen
Begründung
Mehrbedarf(+) Folgejahre
Minderbed. (-) betroffen?
ja/nein
zum HH 2010
20.800 ja
Im Jahr 2011 finden voraussichtlich keine Wahlen statt.
Unter Berücksichtigung von Mindererträgen (Kostenerstattung
für Wahlen) und Minderaufwendungen ergibt sich insgesamt
eine Haushaltsverbesserung von 35.800 €.
-35.800 nein
Gesamtbetrag Budget:
-15.000
Im Haushalt 2010 wurden neben dem "üblichen" Ansatz von
27.000 € (für Reparaturen und Wartungen erforderlich) zusätzlich 10.200 € für die Überprüfung von 15 Druckminderern und
für den Austausch von Ventilgruppen der Lungenautomaten
veranschlagt, deren Überprüfung in einem 6jährigen Turnus
vorgeschrieben ist.
In 2011 steht die gesetzlich vorgeschriebene, alle 6 Jahre
wiederkehrende Überprüfung der Lungenautomaten Auto-MaXX
an. Es müssen insgesamt 58 Geräte überprüft werden. Die
Kosten belaufen sich auf 164,14 € pro Stück (Gesamtbedarf
9.520 €).
Stellungnahme der Kämmerei:
Der Betrag von 9.520 € wird als budetrelevant anerkannt, da die
Überprüfung der Geräte aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen
-10.200 nein
Seite 6
9.520 nein
Budget
Bezeichung
Begründung
Mehrbedarf(+) Folgejahre
Minderbed. (-) betroffen?
ja/nein
zum HH 2010
erfolgen muss und der "übliche" Ansatz zu 90 % für Reparaturen
und mit rd. 10 % für sonstige Wartungen verbraucht wird.
Schulungskosten
200.110
(Schulen)
Im Rahmen der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes
der Stadt Pulheim wurde für 2010 die Einstellung von 3 Brandmeisteranwärterinnen/anwärtern beschlossen. Für die Ausbildung wurden in 2010 insgesamt 76.000 € veranschlagt,
wovon rd. 42.000 € für Anwärterbezüge und rd. 34.000 €
im Jahr für die Ausbildung kalkuliert wurden.
Die Fortsetzung der 18-monatigen Ausbildung erfordert in 2011
einen zusätzlichen Schulungsaufwand von ca. 6.000 € (5.000 €
Lehrgangskosten, 1.000 € Unterbringungs- und Fahrtkosten).
Der Betrag von 6.000 € wird als budgetrelevant anerkannt, da
die Ausbildung dieser zusätzlichen Kräfte für 2010 vom Rat
beschlossen wurde und der "übliche" Ansatz von 22.000 €
vollständig für laufende Aus- und Fortbildungskosten der
Feuerwehr benötigt wird.
-34.000 nein
Gesamtbetrag Budget:
-28.680
6.000 nein
Grundschulen
Betreuung vor und
nach dem Unterricht
Mit der Einführung des offenen Ganztags in der Grundschule
Bachstraße entfällt diese Maßnahme. Für das Jahr 2011
entfällt daher der Zuschuss in Höhe von 12.000 €.
12.000 ja
Unterhaltung von Aus- Für die Unterhaltung und Neubeschaffung von Ausstattungsstattungsgegenständen und Ausrüstungsgegenständen für den Betrieb der OGATA´s
u. Geschäftsausgaben wurden 18 €/Kind/Jahr im Haushalt 2010 veranschlagt. Auf
OGATA
der Grundlage von 772 teilnehmenden Kindern erfolgte eine
Veranschlagung von 13.900 €, die sich auf den konsumtiven
und investiven Bereich je zur Hälfte aufteilen. Nach der Prognose der teilnehmenden Kinder für das Schuljahr 2010/2011
steigt die Anzahl um 140 auf 912 Kinder.
2.170 ja
Seite 7
Budget
Bezeichung
Begründung
Mehrbedarf(+) Folgejahre
Minderbed. (-) betroffen?
ja/nein
zum HH 2010
Das Fachamt beantragt ab dem kommenden Schuljahr eine andere Aufteilung, da nach den Erfahrungen der
letzten Jahre verstärkt Reparaturen statt Neubeschaffungen zu
finanzieren waren. Für 2011 wird daher eine Aufteilung von
10 €/Kind für den konsumtiven und 8 €/Kind für den investiven
Bereich gewünscht.
Danach beträgt der Ansatz für 912 Kinder im konsumtiven Bereich 9.120 €. Dies bedeutet eine Steigerung gegenüber
der Veranschlagung 2010 von + 2.170 €.
Stellungnahme der Kämmerei:
Dieser Mehrbedarf wird anerkannt, da der Rat eine Förderung
dieser Maßnahme mit 18 €/Kind beschlossen hat.
Landeszuweisung
"Kein Kind ohne
Mahlzeit"
(Ertrag und Aufwend.)
Der Rat hat am 11.09.2007 (TOP I.9) einen kommunalen
Eigenanteil i. H. v. 100 € pro Jahr und gefördertem Kind beschlossen. In 2010 werden 150 Kinder bezuschusst.
Für das Jahr 2011 rechnet das Fachamt mit 170 Kindern, die
über die Landeszuweisung "Kein Kind ohne Mahlzeit" gefördert werden, da erfahrungsgemäß 20 % der in der OGATA
betreuten Kinder (Prognose 2010/2012 = 912 Kinder) aufgrund der Einkommensgruppen der Eltern (bis 12.000 € Jahreseinkommen) anspruchsberechtigt sind.
Die Kosten betragen 300 €/Kind/Jahr, wobei 200 € vom
Land bezuschusst werden. Für das Jahr 2011 beträgt der Eigenanteil der Stadt somit 17.000 € (+ 2.000 € gegenüber der Veranschlagung 2010).
Stellungnahme der Kämmerei:
Dieser Mehrbedarf wird anerkannt, da der Rat eine Förderung
dieser Maßnahme mit 100 €/Kind beschlossen hat.
2.000 ja
Gymnasien
Ausstattung der
Mensen
In 2010 wurde für die Ausstattung der Mensen für Gedecke,
Tabletts und Kleinmaterialien insgesamt 47.000 € bereit gestellt. Da es sich hierbei um einen einmaligen Ausstattungsbetrag handelt, ist das Budget für das Jahr 2011 um diesen
Seite 8
-47.000 nein
Budget
Bezeichung
Begründung
Mehrbedarf(+) Folgejahre
Minderbed. (-) betroffen?
ja/nein
zum HH 2010
Betrag zu reduzieren.
Schulentwicklungsplan Das Fachamt beantragt eine Mittelbereitstellung in Höhe von
20.000 €, da die Erstellung des Planes gem. § 80 Schulgesetz
NRW vorgeschrieben ist.
Stellungnahme der Kämmerei:
Dieser Mehrbedarf wird anerkannt, da die Fortschreibung des
Schulentwicklungsplans gesetzlich vorgeschrieben ist.
Dienst- und Schutzkleidung
200.120.999
(Kultur)
Pflege nationaler u.
internationaler Begegnungen
Unterhaltung von
Kunstwerken
Das Fachamt beantragt eine Mittelbereitstellung in Höhe von
2.040 €, da nach der Dienstvereinbarung der Stadt Pulheim
eine Ausstattung für die Schulhausmeister/Hallenwarte mit 120 €
pro Jahr vorzunehmen ist (17 Personen x 120 € = 2.040 €).
Stellungnahme der Kämmerei:
Dieser Mehrbedarf wird anerkannt, da vertragliche Vereinbarungen
bestehen. Für das Jahr 2010 leistete das Fachamt bei dieser
Position einen Konsolidierungsbeitrag von 2.100 €.
20.000 nein
2.040 ja
Gesamtbetrag Budget:
-8.790
Der Ansatz wurde für den Haushalt 2010 um 2.300 € erhöht,
da eine Sportbegegnung in Guidel und das Jubiläum des
Fareham-Clubs anstanden.
In 2011 ist die Reihe an Pulheim, eine Arbeitstagung auszurichten. Die letzte fand 2008 in Fareham statt und soll 2011
in Pulheim erwidert werden. Die Tagungen sind aktuellen
Themen gewidmet und dienen dem Erfahrungsaustausch sowie der Festigung der Partnerschaften auf Seiten der Politik
und Verwaltung.
Der "übliche" Ansatz für die Pflege nationaler u. internationaler
Begegnungen beträgt 4.800 € und reicht nicht aus, um die
zusätzlichen Kosten (z. B. für Übernachtungen und Beförderungen) zu finanzieren.
-2.300 nein
Das Fachamt beantragt eine Mittelbereitstellung von 12.500 €
für die Restaurierung der Stuhlskulptur auf dem Vorplatz des
KMZ. Bereits 2005 wurde in einem Gutachten festgestellt, dass
12.500 nein
Seite 9
3.300 nein
Budget
Bezeichung
Begründung
Mehrbedarf(+) Folgejahre
Minderbed. (-) betroffen?
ja/nein
zum HH 2010
eine Grundrestaurierung, die Graffiti entfernt und gegen Zerstörung durch Fäulnis, Schimmelpilz und Witterungseinflüsse
schützt, ein Kostenvoranschlag in dieser Höhe erstellt.
Stellungnahme der Kämmerei:
Es handelt sich um eine freiwillige Maßnahme.
Sonderzuschuss für
Im Haushalt 2010 wurde ein einmaliger Sonderzuschuss
die Bereitstellung und in Höhe von 10.000 € veranschlagt.
Beschaffung v. Medien Hinweis der Kämmerei:
Vom Fachamt erfolgte keine Meldung zur Reduzierung des
Budgets.
Gesamtbetrag Budget:
400.161
Zuweisungen des
(Kindertages- Landes für städt. KG
betreuung)
u. KG freier Träger
Zuschüsse zu den
Betriebskosten der
KG freier Träger
-10.000 nein
3.500
Aufgrund der gesetzlichen Betriebskostenförderung nach dem
KG-Gesetz (KiBiz) ergeben sich aufgrund detaillierter Berechnungen des Jugendamtes Veränderungen zum HH 2010.
Nach der KiBiz-Antragslage erwartet das Fachamt für 2011
eine Erhöhnung der Landeszuweisung für die städtischen KG
und KG freier Träger von rd. 25.000 € und eine höherere
Förderung der Familienzentren von 12.000 €. Den Mehrerträgen
von 37.000 € stehen Mehraufwendungen für Zuschüsse zu den
Betriebskosten der KG freier Träger in Höhe von 115.000 €
gegenüber. Dieser Zuschussbedarf wurde nach den vorliegenden Anträgen für das Kindergartenjahr 2010/2011 inklusive der
Zuschussmittel für die Familienzentren ermittelt.
Danach ergibt sich für das Jahr 2011 per Saldo ein Mehrbedarf
von 78.000 €.
Hinweis der Kämmerei:
Nach Auskunft des Fachamtes ist eine Erhöhung der Ansätze
bei den Elternbeiträgen städtischer KG und KG freier Träger
für das Jahr 2011 nicht möglich, da die Zahl der Kinder rückläufig ist. Es wurden beim Land für die Abrechnung der Landeszuweisung folgende Zahlen (sog. Kindpauschalen) zugrunde
gelegt:
Kindergartenjahr 2008/2009 1556 Kindpauschalen
Kindergartenjahr 2009/2010 1515 Kindpauschalen
Seite 10
-25.000 ja
-12.000 ja
115.000 ja
Budget
Bezeichung
Begründung
Mehrbedarf(+) Folgejahre
Minderbed. (-) betroffen?
ja/nein
zum HH 2010
Kindergartenjahr 2010/2011 1488 Kindpauschalen
Die budgetrelevante Veränderung wird anerkannt, da sich der
Mehraufwand aufgrund gesetzl./vertraglicher Verpflichtungen ergibt
und eine Finanzierung im Budget mit Blick auf die Budgetbemessung zu einer unverhältnismäßig großen Einschränkung
führen würde.
Landeszuweisung für
Kosten der Tagespflege
Das Fachamt erwartet für das Jahr 2011 eine Landeszuweisung
für Tagespflegekosten in Höhe von 80.960 €. Gegenüber der
Veranschlagung im Haushalt 2010 bedeutet dies eine Verbesserung von 27.660 €.
Kostenbeitrag/ErAuf der Grundlage der derzeitigen Kostenbeiträge u. Erstattungen
stattung von Aufwen- der Unterhaltsverpflichteten ist eine Steigerung des Ansatzes
dungen für Tagespflegeum 8.000 € auf 80.000 € möglich.
Gesamtbetrag Budget:
400.160.999
(Jugendhilfe)
Zuschuss zu den
Betriebskosten der
offenen Jugendarbeit
(Caritas)
Zuschuss zu den
Betriebskosten
(Jugendhaus Zahnrad)
-27.660 ja
-8.000 ja
42.340
Das Fachamt meldet für das Jahr 2011 insgesamt einen
Mehrbedarf von 8.000 €. Hierbei handelt es sich Aufwendungen
für höhere Bewirtschaftungs- und Personalkosten, die
aufgrund vertraglicher Regelungen von der Stadt Pulheim zu
leisten sind.
8.000 ja
Erstattung an andere Aufgrund von zuzugsbedingten Fallzunahmen erhöhen sich
Träger der Jugendhilfe nach Ermittlungen des Fachamtes die Erstattungsansprüche
an die bisher zuständigen Jugendämter um rd. 43.000 € auf
insgesamt 100.000 €.
43.000 ja
Pflege u. Erziehung
Bedingt durch eine Steigerung der Fallzahlen (Fallübernahmen
von Minderjährigen in nach Zuzug) erhöhen sich die Kosten für Vollzeitpflege nach
fremden Familien
Ermittlungen des Fachamtes um 15.000 € nach 335.000 €.
(Vollzeitpflege)
15.000 ja
Seite 11
Budget
Bezeichung
Begründung
Mehrbedarf(+) Folgejahre
Minderbed. (-) betroffen?
ja/nein
zum HH 2010
Hilfen zur Erziehung
§ 27 KJHG
Aufgrund steigender Fallzahlen meldet das Fachamt einen
Mehrbedarf von 35.000 € für das Jahr 2011 an. Bei diesen
Maßnahmen handelt es sich um flexible Einzelfallhilfen in
Familien, die mit der Erziehung und Versorgung einer größeren
Zahl meist kleiner Kinder überfordert sind oder durch die
schwere Erkrankung eines Elternteils Unterstützung brauchen.
35.000 ja
Heimpflege nach §
34 KJHG
Das Fachamt meldet einen höheren Bedarf für Heimpflegekosten, da infolge weiterer Fallübernahmen steigende Kosten
zu berücksichtigen sind (Zuzug einer sorgeberechtigten Mutter
mit 4 Kindern im Pflegeheim). Der Mehrbedarf beträgt insgesamt 210.000 € (rd. 52.500 €/Kind).
210.000 ja
Stellungnahme der Kämmerei:
Die budgetrelevante Veränderung wird anerkannt, da sich der
Mehraufwand aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen ergibt und
eine Finanzierung im Budget mit Blick auf die Budgetbemessung zu einer unverhältnismäßig großen Einschränkung
führen würde.
Projektorientierte
Jugendhilfe
400.170.010
(Soziales)
Leistungen in besonderen Fällen
(§ 2 AsylBLG)
Im Haushalt 2010 wurde einmalig ein Betrag von 34.200 €
für produktorientierte Jugendhilfe zur Verfügung gestellt.
Dieser Ansatz wurde mit einem Sperrvermerk zugunsten des
des HFA versehen.
Hinweis der Kämmerei:
Vom Fachamt erfolgte keine Meldung zur Reduzierung des
Budgets.
-34.200 nein
Gesamtbetrag Budget:
276.800
Zur Zeit werden in Pulheim ca. 68 Asylbewerber betreut. Diese
Zahl wird auch für das Jahr 2011 angenommen. Auf dieser
Grundlage wurden die Aufwendungen für das Jahr 2011 hochgerechnet. Insgesamt ergibt sich für das Jahr 2011 ein Mehrbedarf von rd. 30.000 €. Ab dem Jahr 2010 ist ein Mehrbedarf
von rd. 5.000 € für Krankenkassenbeiträge für 4 Fälle bei den
Leistungen nach dem AsylBLG zu berücksichtigen, der in der
Seite 12
30.000 ja
Budget
Bezeichung
Begründung
Mehrbedarf(+) Folgejahre
Minderbed. (-) betroffen?
ja/nein
zum HH 2010
Planung für 2010 nicht enthalten ist. Darüber hinaus muss ab
dem Jahr 2010 mit steigenden Krankenhilfeleistungen
(+ 25.000 €) gerechnet werden. Der Gesamtbedarf für das Jahr
2011 steigt daher nach Ermittlungen des Fachamtes um
30.000 € auf insgesamt 180.000 €.
Grundleistungen (§ 3
AsylBLG)
Nach der derzeitigen Hochrechnung des Fachamtes ist eine Reduzierung des Ansatzes für Miet- und Stromkosten sowie der
Kosten für allgemeine Bedürfnisse um 5.000 € auf 130.000 €
möglich.
-5.000 ja
Maßnahmenkostenpauschale für Arbeitsgelegenheiten (§ 16
II SGB)
Die Stadt Pulheim ist seit 2005 von der ARGE als Maßnahmenträger für die Durchführung der Aufgaben nach SBG II
(Gemeinnützigkeitsarbeiten) anerkannt und erhält pro Teilnehmer und Monat eine Pauschale. Ab dem Jahr 2010 wird
die Pauschale von 400 € auf rd. 250 € pro Teilnehmer und
Monat reduziert. Bei durchsch. 10 beschäftigten Personen
reduzieren sich daher die Erträge um 20.000 € auf 30.000 €.
18.000 ja
Stellungnahme der Kämmerei:
Das Fachamt meldet geringere Erträge von 20.000 €. Bei genauer
Berechnung ergibt sich ein Betrag von 18.000 €.
Die budgetrelevante Veränderung wird anerkannt, da sich der
Mehraufwand aufgrund gesetzl./vertraglicher Verpflichtungen ergibt
und eine Finanzierung im Budget mit Blick auf die Budgetbemessung zu einer unverhältnismäßig großen Einschränkung
führen würde.
Bezuschussung
Im Haushalt 2010 wurde eine einmalige Bezuschussung der
Frauenberatungsstelle Frauenberatungsstelle im Cafe´ F. in Höhe von 4.000 €
Cafe´ F.
veranschlagt.
Dieser Ansatz wurde mit einem Sperrvermerk zugunsten des
des HFA versehen. Es liegt ein Antrag für den HFA (22.06.10) vor.
Hinweis der Kämmerei:
Vom Fachamt erfolgte keine Meldung zur Reduzierung des
Budgets.
Gesamtbetrag Budget:
-4.000 nein
39.000
Seite 13
Budget
Bezeichung
Begründung
Mehrbedarf(+) Folgejahre
Minderbed. (-) betroffen?
ja/nein
zum HH 2010
600.230
(Straßen
ink. Beleuchtung)
Unterhaltung der
Für den Zeitraum 01.11.2009 - 31.12.2013 wurde ein neuer
Straßenbeleuchtungs- Wartungsvertrag für die Straßenbeleuchtung der Stadt Pulheim
anlagen
vereinbart. Für das Jahr 2010 wurden insgesamt 250.000 €
veranschlagt (230.000 € für Wartungsvertrag, 20.000 € für Nebenaufträge, z. B. für Vermessungskosten, Softwarekosten, die
durch den Jahresvertrag nicht abgedeckt werden können).
Für das Jahr 2011 steigt der erforderliche Aufwand für den
Wartungsvertrag um 20.000 € auf 250.000 €, da rd. 810
Leuchten in Brauweiler umgerüstet werden müssen.
Dieser Betrag wird als budetrelevant anerkannt, da die Erhöhung
aufgrund vertraglicher Verpflichtungen erfolgt.
Gesamtbetrag Budget:
888.xxx
(Budget
Personalkosten)
20.000
PersonalaufwendungenFür das Jahr 2011 wird nach Angaben des Fachamtes ein
Mehrbedarf von rd. 627.670 € erwartet.
In die Berechnungen einbezogen wurde eine lineare
Erhöhung der Entgelte und Besoldungen von rd. 0,81 % und
eine Einmalzahlung von 240 €/Person nach dem für das Jahr 2011
gültigen Tarifvertrag (Mehrbedarf rd. 375.000 €). Weiterer
Mehrbedarf ergibt sich duch zusätzliche Stellenbesetzungen
sowie den Auswirkungen des Nachtragsstellenplans 2010
(rd. 191.000 €). Darüber hinaus sind gegenüber dem laufenden
Jahr weitere rd. 61.000 € (+ rd. 45.000 € gegenüber 2010 )
für die Kolleginnen und Kollegen
aufzuwenden, die sich bereits in der Ruhephase der Altersteilzeit befinden.
Gesamtbetrag Budget:
Finanzmasse
20.000 ja
627.670 ja
627.670
Unter Berücksichtigung der Mai-Steuerschätzung für das
Jahr 2010 reduziert sich die Finanzmasse für das Jahr 2011
gegenüber dem Vorjahr um 4,5 Mio. €. Die Verschlechterung
resultiert überwiegend aus dem Wegfall der Erträge aus der
Beteiligung an der SWP (Minderertrag rd. 3,3 Mio. €).
Seite 14
4.498.960 teilweise
Budget
Bezeichung
Begründung
Mehrbedarf(+) Folgejahre
Minderbed. (-) betroffen?
ja/nein
zum HH 2010
4.498.960
Gesamtbetrag Budget:
Zwischensumme I
(Verschlechterung)
7.998.070
Veränderungen durch Vermögensbewegungen (Grundstücke)
(Gesamtbetrag der Veränderungen)
Hier ist ein Vergleich zur Haushaltsplanung 2010 nicht sachgerecht möglich, da sowohl die Erträge aus Grundstücksverkäufen als auch die Aufwendungen für den Erwerb von
Grundstücken sowie "Nachbesserungen" erheblich in den
einzelnen Jahren schwanken.
Die Ermittlung von budgetrelevanten Veränderungen erfolgt
grundsätzlich ausgehend von der Haushaltsplanung 2010.
Auf Grund diese Systematik müssen zur Ermittlung der
Budgetsummen die Abweichungen zur Haushaltsplanung 2010
dargestellt werden unabhängig davon, ob diese Veränderungen
bereits für das Jahr 2011 prognostiziert wurden.
Erträge aus dem Ver- In der Haushaltsplanung 2010 wurden für das Jahr 2011
kauf von Grundstücken insgesamt Erlöse aus dem Verkauf von
des Umlaufvermögens Grundstücken des Umlauf- und Anlagevermögens in Höhe von
Erträge aus dem Ver- 16.619.520 € erwartet. Diese Erwartung muss um
kauf von Grundstücken 2.049.880 € korrigiert werden, da sich der Verkauf einiger
des Umlaufvermögens Grundstücke voraussichtlich in das Jahr 2012 verschieben
wird.
Abweichung zum Haushaltsansatz 2010 (Verschlechterung)
Aufwand für Nachbesserungen
In der Haushaltsplanung 2010 wurden für das Jahr 2011
Nachbesserungen in Höhe von 2.434.250 € vorgesehen, die
Seite 15
2.734.750 nein
Budget
Bezeichung
Begründung
Mehrbedarf(+) Folgejahre
Minderbed. (-) betroffen?
ja/nein
zum HH 2010
beim Verkauf von Grundstücken aus dem Umlaufververmögens als zusätzlicher Aufwand entstehen. Dieser Aufwand
erhöht sich durch weitere geplante Grundstücksverkäufe um
rd. 205.000 € auf rd. 2,6 Mio. €.
Abweichung zum Haushaltsansatz 2010 (Verbesserung)
Erstattung von Erschließungskosten
In der Haushaltsplanung 2010 wurden für das Jahr 2011
Erschließungsbeiträge von 2.333.640 € für den Verkauf der
vorgesehenen Grundstücke vorgesehen.
Die Beträge werden intern mit den Produkten 012 001 001
(Erschließungsbeiträge) und 011 002 002
(…. Kanalanschlussbeiträge) im investiven Bereich wieder
vereinnahmt.
Dieser Aufwand reduziert sich durch Verschiebung von Grundstücksverkäufen in das Jahr 2012 auf rd. 1,8 Mio. €.
Abweichung zum Haushaltsansatz 2010 (Verbesserung)
Aufwend. aus dem
Abgang von Grundstücken des Umlaufund Anlagevermögens
-676.080 nein
-1.973.690 nein
In der Haushaltsplanung 2010 wurden für das Jahr 2011 Aufwendungen aus dem Abgang von Grundstücken des Umlaufvermögens in Höhe von 2.883.520 € vorgesehen. Hierbei
handelt es sich um den Buchwert, der beim Verkauf von
Grundstücken als "Abgang des Umlauf- bzw. Anlagevermögens"
zu veranschlagen ist. Für das Jahr 2011 verbessert sich diese
Position um weitere rd. 617.000 €, da sich der Verkauf einiger
Grundstücken voraussichtlich in das Jahr 2012 verschieben
wird.
Abweichung zum Haushaltsansatz 2010 (Verbesserung)
-1.674.250 nein
Zwischensumme II
(Verbesserung)
(Veränderungen d. Vermögensbewegungen - Grundstücke)
-1.589.270
Seite 16
Budget
Bezeichung
Begründung
Mehrbedarf(+) Folgejahre
Minderbed. (-) betroffen?
ja/nein
zum HH 2010
Zusammenstellung
Summe der budgetrelevanten Veränderungen
(ohne Veränderungen durch Vermögensbewegungen
- Grundstücke)
I. Zwischensumme
Summe der Veränderungen zu den Haushaltsansätzen 2010
für die Veränderungen durch Vermögensbewegungen - Grundstücke)
II. Zwischensumme
7.998.070
-1.589.270
Ergebnis der budgetrelevanten Veränderungen
(Gesamtverschlechterung)
6.408.800
Haushaltsplanung 2010 (Defizit)
1.425.050
Defizit 2011
7.833.850
Seite 17
Bei den folgenden Positionen handelt es sich um budgetrelevante Veränderungen, die sich
insgesamt auf den Ergebnisplan haushaltsneutral auswirken.
Anlage II
Budget
Bezeichung
Begründung
020 300 040
Immobilienmanagement
Miet- und Pachterträge
(Sondervermögen)
Aufwendungen für Verteilung Überschuss
(Sondervermögen)
Das Fachamt beantragt eine Erhöhung der Miet- und Pacherträge bei den Sondervermögen. Die Mehrerträge führen in
gleicher Höhe zu Mehraufwendungen.
-1.570
1.570
Erträge aus Zuschüssen für
Mieten
Ab dem Haushaltsjahr 2010 werden Zuschüsse zu Mieten
und der Verzicht von Erbbauzinsen im Haushalt veranschlagt.
Gegenüber dem laufenden Jahr erhöht sich der veranschlagte
Betrag um 3.910 €, da aufgrund von vertraglich vereinbarter
Preisindizes ein höherer Erbauzins von verschiedenen
Sportvereinen zu leisten wäre. Die Mehraufwendungen werden
in gleicher Höhe im Budget 200 180 010 (Sport) ausgewiesen
und intern verrechnet.
-3.910
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Der Bauhof erledigt ab dem Jahr 2011 zusätzliche Aufgaben für den Bereich "Öffentliche Verkehrsflächen".
Er übernimmt einen Teil der gesetzlich vorgeschriebenen
Straßenbegehungen im Rahmen
der Verkehrssicherungspflicht (rd. 40.000 €) sowie Serviceleistungen für die Parkscheinautomaten im Stadtgebiet (rd.
10.500 €). Diese zusätzlichen Leistungen des Bauhofes sind
bisher in den Haushaltsansätzen nicht enthalten.
Im Budget 600.230 (Straßen inkl. Beleuchtung) werden Aufwendungen in gleicher Höhe ausgewiesen.
020 300 085
Bauhof
Mehrbedarf(+)
Minderbed. (-)
zum HH 2009
Darüber hinaus werden geringere Leistungen des Bauhofes
für das Budget 100.050 (Ordnungswesen) in Höhe von rd.
Seite 18
-50.500
9.500
Budget
Bezeichung
Begründung
Mehrbedarf(+)
Minderbed. (-)
zum HH 2009
9.500 € erwartet, da in 2011 voraussichtlich keine Wahlen
stattfinden. Dies führt beim Bauhof zu Mindererträgen.
Im Budget 100.050 werden Minderaufwendungen in gleicher
Höhe ausgewiesen.
100.050
(Ordnungswesen)
Kostenersatz an Bauhof
Im Haushalt 2010 wurden 9.500 € für Leistungserbringungen
des Bauhofes bei der Durchführung von Wahlen veranschlagt. Da in 2011 voraussichtlich keine Wahlen stattfinden, entfällt diese Aufwandsposition. Diese Minderaufwendungen führen im Budget 020 300 085 (Bauhof) zu
Mindererträgen in gleicher Höhe.
100 090
(Feuerschutz
u. Rettungswesen)
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
(Brandsicherheitswachen)
Für die Durchführung von Brandschauen wurden bisher Erträge
in Höhe von 3.000 € veranschlagt. Für das Jahr 2011 werden
auch Brandsicherheitswachen im Rahmen von kulturellen Veranstaltungen in den Haushalt 2011 aufgenommen, die bisher
außerplanmässig bereit gestellt wurden. Die Aufwendungen
werden im Budget 200 120 999 (Kultur) veranschlagt und
in voller Höhe als interne Leistungsverrechnung im Budget
100 090 (Feuerschutz u. Rettungsdienst) vereinnahmt.
200.120.999
(Kultur)
Kostenersatz an
Feuerwehr (Brandsicherheitswachen)
Nach der Versammlungsverordnung müssen u. a. bei Veranstaltungen mit mehr als 400 Besuchern Brandsicherheitswachen während der Dauer der Veranstaltungen stattfinden. Für
2011 werden Aufwendungen in Höhe von 10.000 € erwartet.
Da die Brandsicherheitswachen von der Feuerwehr durchgeführt werden, erfolgt eine Verrechnung als interne Leistungsbeziehung mit dem Budget 100.090. Der Betrag wird dort in
gleicher Höhe als Ertrag veranschlagt.
Seite 19
-9.500
-10.000
10.000
Budget
Bezeichung
Begründung
Mehrbedarf(+)
Minderbed. (-)
zum HH 2009
200 180 010
(Sport)
Zuschüsse an verschiedene
Vereine aus Erbbaurechtsverträgen
Ab dem Haushalt 2010 werden Zuschüsse an verschiedene
Sportvereine veranschlagt, bei denen für die Zurverfügungstellung von Grundstücken auf die Erhebung von Erbbauzinsen verzichtet wird.
Aufgrund von vertraglich vereinbarten Prreissteigerungen nach
Indizes erhöhen sich die Zuschüsse um 3.910 €.
Die Mehraufwendungen werden in gleicher Höhe im Budget
030 300 40 (Immobilienmanagement) vereinnahmt.
3.910
400 160 999
(Jugendhilfe)
Zuschuss an Caritasverband Pulheim
Ab dem Haushaltsjahr 2010 wird der Zuschuss an den Caritasverband Pulheim veranschlagt. Es wird aufgrund vertraglicher
Regelung auf die Erhebung von Erbbauzinsen in Höhe von
rd. 12.000 € verzichtet. Dieser Aufwand wurde in 2010 versehentlich dem Budget 400 170 010 (Soziales) zugeordet,
ist aber im Produkt 006 002 001 (Kinder- und Jugenarbeit)
nachzuweisen. Daher ist das Budget "Jugendhilfe" um diesen
Betrag zu erhöhen. Eine Reduzierung in gleicher Höhe wird
im Budget 400 170 010 (Soziales) vorgenommen.
12.000
400 170 010
(Soziales)
Zuschuss an Caritasverband Pulheim
Auf die Erläuterung zu 006 002 001 im Budget 400 160 999
(Jugendhilfe) wird verwiesen.
600.230
(Straßen
ink. Beleuchtung)
Aufwendungen für
interne Leistungsbeziehungen
Der Bauhof erledigt ab dem Jahr 2011 zusätzliche Aufgaben für den Bereich "Öffentliche Verkehrsflächen".
Er übernimmt einen Teil der Straßenbegehungen im Rahmen
der Verkehrssicherungspflicht (rd. 40.000 €) sowie Serviceleistungen für die Parkscheinautomaten im Stadtgebiet (rd.
10.500 €). Diese zusätzlichen Leistungen sind bisher in den
Haushaltsansätzen nicht enthalten.
Seite 20
-12.000
50.500
Budget
Bezeichung
Begründung
Mehrbedarf(+)
Minderbed. (-)
zum HH 2009
Im Budget 020 300 085 (Bauhof) werden Aufwendungen in
gleicher Höhe ausgewiesen.
Straßenbeleuchtung
Am Theuspfad, Am
Zehnthof, A. Imhoff-Str.
Straßenbeleuchtung
An der Schmiede
Ertrag aus der Auflösung
der allgem. Investitionspauschale
Im Haushalt 2010 wurden für die nebenstehend genannten
Straßenbeleuchtungsmaßnahmen insgesamt 27.500 € im
Finanzplan veranschlagt. Da Straßenbeleuchtungen in der
Bilanz der Stadt Pulheim aus Festwert bewertet werden, erfolgt in Höhe der Investition eine Veranschlagung in gleicher
Höhe als zusätzlicher Aufwand. Die Maßnahmen werden in
2010 beendet, so dass für 2011 keine zusätzlichen Mittel einzuplanen sind. Da Aufwendungen für Festwerte in gleicher
Höhe durch Erträge aus der Auflösung der allgemeinen Investitionspauschale gedeckt werden, haben diese Maßnahmen
keine Auswirkung auf die Höhe des Zuschussbedarfes.
Gesamtbetrag
-27.500
27.500
0
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