Beschlussvorlage (Erhöhung des Haushaltsansatzes 2010 für Umlage Jugendmusikschule Bergheim um 15.400 €)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit Haupt- und Finanzausschuss Rat II / 410 Termin ö. S. 24.11.2009 X 08.12.2009 X 15.12.2009 X Frau Schallenberg (Verfasser/in) (Amt/Aktenzeichen) 527/2009 nö. S. TOP 15 09.11.2009 (Datum) BETREFF: Erhöhung des Haushaltsansatzes 2010 für Umlage Jugendmusikschule Bergheim um 15.400 € VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: X ja ja nein X nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: 15.400,- € davon: - im Haushalt des laufenden Jahres: 15.400,- € - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: 2010 Jahr: 2011 Jahr: 2012 15.400,- € 15.400,- € 15.400,- € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja X nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: Budgetrelevante Veränderung BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit (BKS) / der HFA empfehlen dem Rat zu beschließen, den Haushaltsansatz Umlage Jugendmusikschule um 15.400 € von 80.350 € auf 95.800 € zu erhöhen. -1- ERLÄUTERUNGEN: Da die Jugendmusikschule ab 2009 zusätzliche Aufgaben übernommen hat wie Musikkurse für Erwachsene und Senioren, wurde das Personal um 1,5 Stellen aufgestockt. Die tatsächlich gezahlte Umlage für das Jahr 2009 betrug aus diesem Grund bereits 95.739 €. Im Haushalt 2009 wurden auf Produktsachkonto 004 001 004 10000 5313000 jedoch lediglich 80.350 € angemeldet; der Mehraufwand in Höhe von 15.400 € konnte unterjährig einmalig innerhalb des Fachbereichsbudgets 400 aufgefangen werden. Für den Haushalt 2010 wurde zunächst der ursprüngliche Ansatz des Jahres 2009 (80.350 €) angemeldet, weil Hoffnung bestand, dass eine Gebührenerhöhung den Zuschussbedarf senken könnte. Mittlerweile wurde beschlossen, die Gebühren für die Jugendmusikschule um 6 % zu erhöhen. Nach Auskunft des Verwaltungsleiters der JMS wird sich die Gebührenerhöhung jedoch keineswegs in einer Reduzierung des aktuellen Zuschussbedarfs niederschlagen, sondern kann lediglich die alljährlich anfallenden weiteren Kostensteigerungen in 2010 auffangen. Eine Erhöhung des Haushaltsansatzes um 15.400 € auf 95.800 € ist erforderlich, da in 2010 keine Deckung des Fachbereichsbudgets 400 möglich ist. -2-