Beschlussvorlage (Bedarfsplanung Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen: Fortschreibung (vgl. Vorlage 190/2009))

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Jugendhilfeausschuss II/510 (Amt/Aktenzeichen) Termin 17.06.2010 ö. S. X Friedhelm Seibel (Verfasser/in) 224/2010 nö. S. TOP 25.05.2010 (Datum) BETREFF: Bedarfsplanung Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen: Fortschreibung (vgl. Vorlage 190/2009) VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ja nein Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: € davon: - im Haushalt des laufenden Jahres: € - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: BESCHLUSSVORSCHLAG: Die Verwaltung wird beauftragt, die in den Erläuterungen dargestellten Maßnahmen zur Schaffung weiterer Plätzen für unter dreijährige Kinder in Zusammenarbeit mit den freien Trägern von Kindertageseinrichtungen umzusetzen. Die Verwaltung berichtet jährlich über den Stand bzw. führt bei Bedarf über Einzelvorlagen weitergehende Beschlüsse des Ausschusses bzw. der zuständigen Gremien (HFA/Rat) herbei. HFA und Rat werden gebeten, die für das Jahr 2011 zu erwartenden Investivkosten (die aktuell wegen fehlender Kostenschätzungen noch nicht beziffert werden können) in der Finanzplanung (Eckwertverfahren) grundsätzlich zu berücksichtigen. ERLÄUTERUNGEN: Mit der Vorlage 190/2009, vom Ausschuss beraten am 28.05.2009, wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen des Kindertagesbetreuungsausbausgesetzes und des KiBiz sowie die jugendhilfeplanerischen Eckdaten zum absehbaren Bedarf von U 3 Plätzen in Kindertagespflege und Kindertagesstätten beschrieben und die sich hieraus ableitenden Erfordernisse dargelegt. -1- Mit dieser weiteren Vorlage soll der Ausschuss über den Umsetzungsstand, über die aktuellen Geburtenzahlen und im weiteren über die aus Sicht des Fachamtes noch erforderlichen Schritte informiert werden, um auf dieser Grundlage weiter Beschluss fassen zu können. 1. Planungsstand 28.05.2009/bisherige Umsetzung der Einzelvorhaben Einrichtung Stand der Umsetzung Planung Antrag Bewilligung angestrebte Baumaßnahme Zahl u 3 Plätze Umbau von 2 Gruppen, neu Städt. Sinnersdorfer Str. 70 Caritas Nordring 13, bereits 4 lediglich 1 Gruppe Typ I Umbau von 3 Gruppen, in nein* ja, für nein* nein* 6 U 3 Plätze vorhanden Stufen 2011 nein nein 22 Städt. Helmholtzstr. Neu/Ersatzbau mit 4 Gruppen ja ja läuft 22 Städt. Karl-Zörgiebel-Str. 40 Umbau von 2 Gruppen Typ I nein* nein* nein* 12 Evang. Friedhofsweg 4 Umbau von 2 Gruppen Typ I ja ja abgeschlossen 12 Kath. Friedhofsweg 24 Umbau von 2 Gruppen Typ I ja ja läuft 12 Kath. Lindenplatz Umbau von 2 Gruppen Typ I ja nein nein 12 Städt. Am Fronhof 12 Umbau von 2 Gruppen Typ I nein* nein* nein* 12 Städt. von-Harff-Str. 1 Umbau von 2 Gruppen Typ I Umbau 1 Gruppe (beschränkt nein* nein* nein* 12 Kath. Brauweiler Str. 16 auf 4 Plätze) Umbau von 3 Gruppen, neu: 2 ja ja abgeschlossen Städt. Görreshofstr. Gruppen davon 1 Grp.Typ II Umbau von 2 Gruppen, neu: 1 nein* nein* nein* 16 Städt. Kesselsgasse Gruppe Typ II Umbau von 3 Gruppen, neu: 2 nein* nein* nein* 10 Städt. Zu den Fußfällen Gruppen davon 1 Grp.Typ II nein* nein* nein* 16 ja ja läuft 12 ja nein nein "Alte Mühle" Christinastr. 3a Umbau von 2 Gruppen Typ I Kath. Christian-Klausmann-Str. 11 Umbau von 3 Gruppen Typ I 4 18 198 * Eigene (städtische) Planungen konnten wegen fehlender Mittel im Finanzplan nicht finanziert werden, es wurden im Haushalt 2010 jedoch Mittel für die Planungskosten eingestellt Erste Bilanz: Inkl. der Plätze in der Caritas Kita sind aktuell vorhanden Bewilligungen liegen vor für weitere im Antragsverfahren befinden sich weitere noch keine Anträge für städt. KiTas Perspektivantrag Caritasverband spätere Jahre zus. 20 Plätze 46 Plätze 38 Plätze 84 Plätze 10 Plätze 198 Plätze Mit diesen konkreten Vorhaben kann die Ausbauplanung (insgesamt 316 U 3 Plätze in Kindertageseinrichtungen) zu etwa 60 % erreicht werden, d.h. aber, dass bis zum Beginn des Kindergartenjahres 2013/2014 noch weitere Anstrengungen erforderlich sind. 2. Weitere Planungen -2- Einrichtung Planung Planung für das Jahr angestrebte Zahl u 3 Plätze Kath. Hackenbroicher Str. Umbau von 3 Gruppen, davon 1 Gruppe Typ II 2011 22 Städt. Gustav-Heinemann-Str. Umbau von 1 Gruppe 2012 6 Kath. Brauweiler Str. 16 Umbau von 1 Gruppe, Erweiterung um 1 Gruppe 2012 8 "Kinder-Kinder" Brauweiler Str. 31 Umbau von 1 Gruppe 2012 4 Städt. Anemonenweg Umbau von 2 Gruppen 2013 12 Städt. Nelkenweg 8 Umbau von 2 Gruppen 2013 12 "Hand in Hand" Umbau von 1 Gruppe 2013 6 2013 40 NEUBAU an 2 Standorten Neubau von insgesamt 7 Gruppen im Bezirk Pulheim Kath. Kapellenweg Sto.-busch Umbau von 1 Gruppe 2013 4 "Mach-Mit" Peter-Wolff-Str. Umbau von 1 Gruppe 2013 6 120 Erläuterung zu den betroffenen Kindergartenbezirken Bezirk Pulheim (Mitte) Neben den unter Ziff. 1 beschriebenen Vorhaben in städtischen Einrichtungen, die tatsächlich frühestens im Jahr 2011 umsetzbar erscheinen, hat es zwischenzeitlich schon weitergehende Gespräche bzw. Überlegungen mit freien Trägern hinsichtlich der Weiterentwicklung ihrer Einrichtungen gegeben. Am konkretesten fortgeschritten ist das Gespräch mit der Kath. Kirchengemeinde Pulheim. Die Kath. Kirchengemeinde verbindet die Weiterentwicklung als Familienzentrum mit der Bereitstellung eines adäquaten Platzangebotes für unter 3jährige Kinder. Für die viergruppige Einrichtung wurde zwischenzeitlich mit Eingangsdatum 24.05.2010 ein Antrag für Umbau- und Anbaumaßnahmen gestellt, der im Jahr 2011 realisiert werden soll und bereits im Detail sowohl mit dem Erzbistum als auch mit dem Landesjugendamt weitestgehend bewilligungsreif vorgesprochen wurde. In Umsetzung des Antrages werden dann 22 Plätze für unter 3jährige Kinder entstehen. Hinsichtlich der Umwandlung von Plätzen in der Städt. Kindertagesstätte Gustav-Heinemann-Str. geht die Verwaltung davon aus, dass aufgrund der baulichen Voraussetzungen lediglich die Umwandlung von einer Gruppe mit einem Platzangebot von sechs U3-Plätzen umgesetzt werden kann. Als Planungsjahr wurde das Jahr 2012 vorgesehen. Ähnliche Überlegungen betreffen die Einrichtung des Arbeitskreises Behindertenhilfe. Gesprächsgrundlage für die Verhandlungen mit dem Träger wird die Umwandlung der bestehenden Gruppe, die nicht integrativ arbeitet, sein. Die Verwaltung geht also auf den Träger mit der Absicht der Schaffung von sechs Plätzen zu. Planungszeitraum ist das Jahr 2013. Für die Städt. Kindertagesstätten Anemonenweg und Nelkenweg hält die Verwaltung die Umwandlung von zwei Gruppen ab dem Jahr 2013 mit dem Ergebnis der Schaffung von 24 U3-Plätzen für denkbar. Der größte Handlungsbedarf ergibt sich für den Zentralort Pulheim. Hier wird die Schaffung von 40 weiteren U3-Plätzen erforderlich sein. Die Umwandlung von vorhandenen Plätzen von Kindern im Alter von 3 – 6 Jahren (Rechtsanspruch) reduziert zunächst den Gesamtumfang der vorhandenen Plätze. Zur Deckung des gesamten Bedarfs an U3-Plätzen und Plätzen für Kinder im Altern von 3 -3- – 6 Jahren, werden zusätzliche Gruppen benötigt. Die Verortung von U3 Gruppen in ausschließlich einer Einrichtung ist fachlich nicht sinnvoll. Da dem gesamten Bedarf im Zentralort Pulheim Rechnung getragen werden muss, wird dies insgesamt die Schaffung von mindestens sieben Gruppen im Bezirk Pulheim, in vorrausichtlich 2 Einrichtungen, nach sich ziehen. Hinsichtlich der möglichen Standorte dieser Gruppen wurde bereits in der Vorlage 190/2009 darauf hingewiesen, dass zum einen im Bebauungsplan Edelsteinviertel eine Fläche als Kindergartengelände ausgewiesen ist. Dieses Gelände reicht aus, um drei Gruppen zu realisieren. Die Schaffung von weiteren vier Gruppen setzt insoweit voraus, dass eine geeignete Fläche im Stadtgebiet mit einer Größe von mind. 2.000 qm planungsrechtlich ausgewiesen wird. Bezirk Sinthern/Geyen Die in diesem Kindergartenbezirk im Bestand durch Umwandlung von Plätzen prinzipiell mögliche Schaffung des erforderlichen Angebotes führt anhand der Datenlage letztendlich dazu, dass im Bezirk eine Gruppe neu zu schaffen wäre. Diese Annahme setzt jedoch voraus, dass die bestehende Kath. Kindertagesstätte in Sinthern langfristig als zweigruppige Einrichtung in die Bedarfsplanung einzubeziehen ist. Seitens des Fachamtes werden weiterhin unterschiedliche Lösungsansätze verfolgt und unter Einbezug der freien Träger diskutiert. Es wurde bislang aber noch kein beschlussreifer Verhandlungsstand erreicht. Die Verwaltung wird zu gegebener Zeit und rechtzeitig eine Beschlussvorlage zu der Weiterentwicklung in diesem Kindergartenbezirk vorlegen. Bezirke Stommeln und Sinnersdorf Hier wird mit den Trägern der eingruppigen Einrichtungen der Kath. Kirche in Stommelerbusch und des Elternvereins „Mach mit“ in Sinnersdorf das Gespräch gesucht werden. Das Ziel des Gespräches wird dabei die Prüfung der tatsächlichen Möglichkeiten einer Erweiterung des Angebotes in diesen Einrichtungen für Kinder ab dem 2. Lebensjahr, also um Gruppentyp 1., sein. In den folgenden Anlagen 1 - 5 sind die Datengrundlagen und die abgeleiteten Bedarfe dargestellt. -4-