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Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 526/2009)

Daten

Kommune
Pulheim
Größe
456 kB
Datum
08.12.2009
Erstellt
23.06.10, 19:17
Aktualisiert
23.06.10, 19:17

Inhalt der Datei

'Fa''lke'rtvveg 16 r 5o259 Fax: 11O58 Tdl . A;2.238-6907 StadtPulheim Alte KölnerStraße Rathaus z.Hd.HerrnDr. K. Morisse 50259Pulheim p,1;lheiltll 4, €8 -- // 2. - t . /l/ JF ern] - $€kretariat Bürgermqister Eing. 14"SEP?fl09 3. z t rtßäo .( ovr Pufheim,den 09.09.2009 Bürgerantrag S 24 Gemeindeordnung SehrgeehrterHen Dr. Morisse, mitlhnenundlhrerFrauBunk. nochmals vielenDankfür dasGespräch die Zuständigkeitsfrage was die Schulenbetrifft. Neuwar für michundmeineFrau Nachfolgendhier nochmalsunser Anliegenbetreffendder extremenLärmbelastung auf dem Gymnasiums zu Busch-undFalkenweg. rückseitigen desGeschwister-Scholl Gelände/Schulhof 1.) Einstellungbzw. Milderungdes Ballspielens mit dessenneMötendenund belästigenden Geräuschen, mit denenwir als Anliegervon morgens8.10 Uhr bis in die spätenAbendstunden rührt verstärktvon dem geteerten beschalltwerden Diese krankmachende Geräuschkulisse (Klettergarten) her, welchesden Schall Schulhofgrund und dem Betonbaudes Schulgebäudes nochzusätzlichleitet. 2.) Einhaltung der Mittagsruhe zwischen13 und 15 Uhr. Seit geraumerZeit herrschtbesondersan regenfreienTagen permanentab 13 Uhr bis in die Nachmittagsstunden Krachu.a.durchlautstarkes ein unzumutbarer Schreienund Kreischen,der es unmöglichmacht einmaleinen Mittagsschlaf zu haltengeschweigesich auf der eigenen Terrasseaufzuhalten. 3.) Fernerbittenwir auchdafürSorgezu tragen,daß in den Abendstunden ab 17 Uhr keinerlei Belästigungen mehr stattfinden.Das gilt auch ftr die WochenendenSamstagsund Sonntags henscht. zumalan solchenTagenkeinSchulbetrieb daß derWertverlust 4.) In diesemZusammenhang seidaraufhingewiesen, der lmmobiliegegeben sowiedieWohnqualität starkgelittenhat! Bei allemVerständnisfür Ganäagsschulen solltebei solchenMaßnahmendie Rücksichtnahme auf die AnliegerseitensunsererPolitikerund Schuldirektionen nichtunberücksichtig bleibenund insbesonderevom Lehrpersonal an die teilnehmendenSchülervermitteltwerden.Denn auch Rücksichtsnahme hatetwasmit Umweltschutz auf die Mitmenschen zu tun!. dlichemGruß io'(,* PGpffi MERBÜRGERMEISTE Stadt Pulheim- Postfach 1345 - 50241 Pulheim 1. Herrn Friedhelm Helmenstein 16 Falkenweg 50259Pulheim Rathaus AlteKölnerStraße26 Amt / Abt. Dezernatll Telefon02238-808 146 Telefax02238-808 421 florian. herpel@pulheim. de E-Mail: Herr FlorianHerpel Auskunfterteilt: Geschäftszeichen ll/he/un 19.10.2009 Datum NW Bürgerantrag, S 24 Gemeindeordnung Eingangsbestätigung lhrScheiben vom09.09.2009, desBürgermeisters vom 16.09.09 SehrgeehrterHerrHelmenstein, gewertetundin der wirdals Bürgerantrag im SinnederGemeindeordnung lhr Schreiben in seinerFunktionals Beschwerdeaus1. Sitzungdes Haupt-undFinanzausschusses gegedenAusschussmitgliedern zur Kenntnis schussnachEinganglhresSchreibens ben.DieseSitzungistfür den03.11.2009terminiert. Behandlung lhresAntrages erfolgtin denSitzungen desAusschusses für Dieinhaltliche am Kultur,SportundFreizeit am 24.11.2009 sowieim Jugendhilfeausschuss Bildung, 03.12.2009(zuunten3.). wirdsich,fallserforderlich, alsBeschwerdeausschuss DerHaupt-undFinanzausschuss voraussichtlich abschließend mit lhremBürgerantrag in seinerSitzungam 08.12.2009 wirderforderlich, DieBehandlung im Beschwerdeausschuss sobaldeinemlhbefassen. Fachausschuss nichtentsprochen werdensollte. rerAnträgeimjeweilszuständigen habenSiedieMöglichkeit, am24.11.,03.12.sowie AlsAntragsteller an denSitzungen ggf.am 08.12.teilzunehmen zu begründen undlhrAnliegen mündlich lhreAnliegennichtalsAntragformuliert. In derVenrualSiehabenin lhremSchreiben für die Beratung werdeichlhreAnliegenzu 1.- 3. alsAntragfür dieAustungsvorlage schüssewiefolgtformulieren: das Ballspielen SchulhofdesGeschwisZu 1.) Es wirdbeantragt, aufdemrückseitigen (in Busch-undFalkenweg) einzustellen. ter-Scholl-GymnasiumsRichtung Schulhofes durchSchließung Zu 2.) Es wirdbeantragt, desrückseitigen die Mittagsruhe 13.00und15.00Uhreinzuhalten. zwischen Besuchszeilen: Montag- Mittwoch8.30 - 12.00 Uhr und 14.00 - 16.00Uhr Donnerstag8.30 - 12.00Uhr und 14.00- 18.00Uhr Freitag8.30 - '12.00Uhr Dienstag16.00 bis 18.00Uhr - Donnerstag18.00 - 19.00Uhr ZusätzlicheÖfinungszeitendes Einwohnermeldeamtes Amter des Baudezernatesmittwochsgeschlossen- Sozialamtdienstagsund mittwochsgeschlossen KreissparkasseKö|n0157000018,8L237050299 Bankverbindungen: Postbank Köln 0024881 509, BLZ 37010050 CommerzbankPulheim370001000,BLZ37UOO44 DresdnerBank Pulheim0500450000.BLZ 37080040 BeiZahlungenausdemAusland:Bitte18ANDE02370502990157000018/BICCOKSDE33 angeben. Raiffeisenbank 1008080018,8V 37062365 Brauweiler-Sinthern VolksbankErft e.G. 6010400013,B,LZ3769252 Zu 3.) Es wirdbeantragt, dassder rückseitige Schulhof an Werktagen ab 17.00Uhrsowie an Wochenenden undsonstigen schulfreien Tagengesperrtwird. fchweisedaraufhin,dasslhrAnliegenzu 4.) nichtin einenAntraggefasstwerdenkann. SolltenSiemit diesenFormulierungsvorschlägen nichteinverstanden sein,bitteichSie um Rückmeldung biszum 10.11 .209.SolltemirbisdahinkeineRückmeldung vorliegen, geheichdavonaus,dassSie mitobenformulierten Anträgeneinverstanden sind. Hochachtungsvoll yh G Trc FlorianHerpel Beigeordneter 2. @001z. Ktn. 3. g 40,FrauBunk- z. Ktn.undVorbereitung derVorlagefür den BKS 4. A 51,HerrnTermath- z. Ktn.undVorbereitung im JHA 5. z.Vg./\ ru 10.11.2009 Ihr Antragnach$ 24 Gemeindeordn'ng wg. Lärmbelästigungen vom benachbarten G... paeeI of2 Bunk,llona Von: B u n k .l l o n a Gesendet: Mittwoch,4. November2009 19:0S An: Herpel,Florian;Krüger,Dieter Betreff: WG: lhr Antragnach$ 24 Gemeindeordnung wg. Lärmbelästigungen vom benachbarten Gymnasium,heutigesTelefonatmir lhrer fneträu A n l a g e n : S t a d tP u l h e i mF- r a uB u n k4 . 1 1 . 0 g . d o c Zur lnfo Freundliche Grüße llonaBunk Von: FriedhelmHelmenstein [mailto:F.Helmenstein@t-online.del Gesendet: Mittwoch,4. November20091g:21 An: Bunk,Ilona Betrcfr: Re: Ihr Antrag nach g 24 Gemeindeordnung wg. Läirmbelästigungen vom benachbartencymnasium, heutigesTelefonatmir Ihrer Ehefrau Sehr geehrteFrau Bunk, als Anlage überreicheich lhnen meineEinverständniserklärung. Mit freundlichenGrüßen FriedhelmHelmenstein --- OriginalMessage*-F r o m : i l o n ab u n k @ p u l h e i dme To: f helmenstein@t-online de Sent: Wednesday,November04,20Og5:02 pM Subject: lhr Antragnach $ 24 Gemeindeordnung wg. Lärmbelästigungen vom benachbartenGymnasium, heutigesTelefonatmir lhrer Ehefrau Sehr geehrterHerr Helmenstein, mit Schreibenvom 19.10.09wurde.lhnenmitgeteilt, dass lhr o.a.Antragin den benannten Fachausschüssen, ggf. auch no_ch im Haupt-lnd Finanzauschuß behandeltwird.Wie mir lhre Ehefrauauf meineAnfragehinsichtlich des Datenschuizes mitteilte,sind Sie damiteinverstanden, dass lhr Name in der Öffentlich zugänglichenEinladungund Vorlagefür dieseAusschüssesowiein den entsprechenden Sitzungsprotokollen aufgeführt wird. lhr Einverständnis muss mir schriftlichvorliegen,ich bittedaher um eine kuze Bestätigung. lch wäre lhnendankbar,wenn Sie mir bei der Gelegenheitgleichmitteilenwürden, ob Sie mit derAntragsFormulierung lt. schreibenvom 19.10.09einverstanden sinä. Mit freundlichen Grüßen l l o n aB u n k StadtPulheim Schulverwaltungs-, Kultur-und Sportamt Alte KölnerStraße2G 50259Pulheim Telefon 02238- 808126 04.1r.2009 Falken\rveg 16 - 5()259 Tel. 02238-69o^T PulheirTt Fax:81O58 StadtPulheim Frau llonaBunk Kultur-undSportamt Schulverwaltungs-, Alte KölnerStraße26 50259Pulheim Pufheim, .2009 den 04.11 vom 04.11.09 fhr heutiges Telefonat undE-Mailschreiben (hiereingegangen am 29.10.2009) vom 19.09.2009 Betr.:lhr Schreiben vom benachbarten wg. Lärmbelästigung Mein Antrag nach S 24 Gemeindeordnung Gymnasium-Schulhof SehrgeehrteFrauBunk, einverstanden und auch damit,dass mein Name in der ich bin mit der Formulierung Vorlage für diese Ausschüssesowie in den Einladung und öffentlichzugänglichen wird. aufgeführt entsprechenden Sitzungsprotokollen Mitfreundlichen Grüßen Helmenstein Friedhelm StadtPulheim DerBürgermeister pulheim, den2g.10.2009 AUSZUG aus der Niederschriftder 29. Sitzung des Umwelt-und Planungsausschusses der Stadt putheim am 09.09.2009 l. öffentlicher Teil TOP 7 Nutzung der öffentlichenGrünflächenim stadtgebiet Vorlage: 319/2009 Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss empfiehltdem Umwelt-und Planungsausschuss zu beschtießen, der Umwelt-und Planungsausschuss beschließt: Als Ausdruckeinerkinder-und familienfreundlichen Stadtentwicklung bekenntsich der Umweltund Planungsausschuss zu einervielfältigen Nutzungder öffentlichen Grunflächen im Rahmendes rechtlichzulässigen. Die Verwaltungwird beauftragt, dieseVorstellungen durchentsprechende offentlichkeitswirksame Aktionen(z.B.Pressemitteilung, Gestaltung einesFlyersetc.)aktivin die Bevölkerung zu transportieren. Der Flyerwird vor Veröffentlichung den beidenAusschüssen zur Kenntnisnahme vorgelegt. Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Verteiler: A!4lAbteiluns K inder -und J u g e n d fö rd e ru n g Benutzer/in AndreasGroßhennrich - DasBildungsportal SCHULMINISTEzuUM.NRW.DE Page 1 of 1 Schulsport Sportist reguläresUnterrichtsfach an allenSchulenim Land Nordrhein-Westfalen. Neben dem Sportunterricht bildetder außerunterrichtliche Schulsporteinenweiterenwesentlichen Bestandteilder schulischenBewegungs-,Spiel-und Sporterziehung. Hierzugehörender Pausensport, die Schulsportgemeinschaften, die Schulsportfeste, Schulsportwettkämpfe, Sporttageoder Sportwochensowie Schulfahrtenmit sportlichemSchwerpunkt. Der Schulsportfördertdie ganzheitliche Entwicklung von Kindernund Jugendlichen. Sie lernenin zunehmender und Selbstverantwortung ihr Handelnim Selbstständigkeit Sportund ihrenUmgangmit dem eigenenKörperzu bestimmen,sie entwickelnein Gesundheitsbewusstsein und verbessernihreWahrnehmungsSie und Leistungsfähigkeit. lernen,etwaszu wagen und zu verantworten, sich mit anderenzu messen,aber auch mit anderenzu kooperieren und sich zu verständigen. Schulsportschafft Handlungskompetenz und solljunge Menschenmotivieren, Sportin vielfältigerWeisein ihre aktiveLebensgestaltung Damitleistetder Schulsportauch einen einzubeziehen. Erziehungsaufgaben Beitragzu überfachlichen der Schule. für Die Zuständigkeit für den Schulsportliegtbeim Ministerium EineInformationsund Schuleund Weiterbildung. eingerichtet. zum Schulsportist unterwww.schulsport-nrw.de Kommunikationsplattform in besonderer und Sicherheitserziehung lm Schulsportsind Maßnahmender Unfallverhütung "Sicherheitsforderung kann im Schulsport" beim Weiseerforderlich. Eine Broschüre Ritterbach-Verlag bestellt werden. @ 2006 - 2009 Ministeriumfür Schule und Weiterbildungdes Landes Nordrhein-Westfalen http://www.schulministerium.nrw.de/BP/Unterricht/Faecher/Schulsport/index.html 04.11.2009