Beschlussvorlage (Kanalsanierung "Am Schmitteberg", Ortschaft Lucherberg - Vorstellung der Ausbauplanung)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Bauamt 66 22 01 19.05.2008 öffentlich Beratungsfolge Termin Bau- und Vergabeausschuss 18.06.2008 TOP Ein Ja Nein 528/2008 Ent Bemerkungen Betrifft: Kanalsanierung "Am Schmitteberg", Ortschaft Lucherberg - Vorstellung der Ausbauplanung Beschlussentwurf: Der Bau- und Vergabeausschuss der Gemeine Inden beschließt, die Sanierung des Kanals „Am Schmitteberg“ gemäß den in der Sitzung vorgestellten Ausführungen durchzuführen Begründung: In der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 20.02.2008 wurde die Entwurfsplanung zur Sanierung des Abwassersystems in der Straße „Am Schmitteberg“ durch das Ingenieurbüro IVA vorgestellt und zustimmend zur Kenntnis genommen. Im Anschluss daran erfolgte am 12.03.2008 die Vorstellung des Projektes für die betroffenen Anwohner. Hierbei wurde die Wichtigkeit der Maßnahme dargestellt; es wurden Fragen erörtert und mit den Anwohnern offene Punkte geklärt. Durch das Ingenieurbüro IVA wurde eine weitere Ortsbegehung unter Teilnahme der einzelnen Anlieger durchgeführt. Die hier gesammelten Ergebnisse sind in der nun vorgelegten Ausführungsplanung berücksichtigt.Die Ausführungsplanung sieht vor, dass alle Grundstücke im Freispiegel entwässert werden können. Nach Rücksprache mit der Abwasserberatung NRW sagt diese aus, dass aus rechtlicher Sicht die Gemeinde dazu verpflichtet sei, den neuen Anschluss des Grundstückes bis hinter die Grundstücksgrenze zu legen (Anschlussgebot). Alle weiteren Leistungen auf dem Grundstück obliegen grundsätzlich dem Eigentümer. Die Verwaltung wird jedoch im Rahmen ihrer Ausschreibung diese Leistungen optional abfragen, um hier einen möglichst geringen Aufwand für die Anwohner zu erzielen. Bei Beschluss werden die Leistungen über die Mijlan Dienstleistungsgesellschaft mbH ausgeschrieben, so dass nach den Sommerferien mit dem Bau begonnen werden kann. Die Mittel stehen auf der Haushaltstelle 2.700.9500 zur Verfügung.