Beschlussvorlage (Stadtentwicklungsplan Bezug: Vorlage 326/2007)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 516/2007 Az.: 6122 Amt: - 61 BeschlAusf.: - 61 Datum: 26.09.2007 Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Termin 23.10.2007 Jugendhilfeausschuss 07.11.2007 Ausschuss für Soziales und Gesundheit 13.11.2007 Ausschuss für Kultur und Partnerschaft 14.11.2007 Betriebsausschuss Straßen 15.11.2007 Schulausschuss 20.11.2007 Sportausschuss 21.11.2007 Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft 28.11.2007 Ausschuss für Stadtentwicklung 04.12.2007 Betriebsausschuss Stadtwerke 05.12.2007 Ausschuss für Stadtentwicklung 11.06.2008 Rat 19.06.2008 Ausschuss für Stadtentwicklung 23.09.2008 Ausschuss für Stadtentwicklung Rat Betrifft: Stadtentwicklungsplan Bezug: Vorlage 326/2007 Finanzielle Auswirkungen: keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 01.10.2007 Beschlussentwurf: Bemerkungen Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Aufstellung des Stadtentwicklungsplanes auf der Grundlage des in der Anlage 3 beigefügten Maßnahmenkonzeptes sowie der Anregungen aus den beteiligten Fachausschüssen ein extern moderiertes Bürgerbeteiligungsverfahren durchzuführen. Begründung: Derzeitiger Zwischenstand bei der Aufstellung eines Stadtentwicklungsplanes ist die V 326/2007, die am 05.09.07 im Ausschuss für Stadtentwicklung vorberaten und am 20.09.07 im Rat beschlossen wurde. Es wurde der Beschluss gefasst, ein Bürgerbeteiligungsverfahren durchzuführen und vorab die in den Arbeitskreisen entwickelten Handlungsfelder und das Maßnahmenkonzept in den beteiligten Fachausschüssen zu beraten. Außerdem soll ein zusätzliches Handlungsfeld „Natur und Landschaft“ eingefügt werden. Im weiteren Verfahren sollen die Anregungen aus den Fachausschüssen in die Handlungsfelder bzw. in das Maßnahmenkonzept aufgenommen werden und auf dieser Basis ein Bürgerbeteiligungsverfahren durchgeführt werden. Seit November 2005 bzw. seit Mai 2006 beschäftigen sich der vom Ausschuss für Stadtentwicklung eingerichtete Arbeitskreis „Stadtentwicklung“ sowie ein verwaltungsinterner Arbeitskreis mit dem Thema Stadtentwicklungsplan (siehe Anlage 2 zur V 326/2007, Chronik). Im Vorfeld der Arbeitskreis-Einrichtungen wurden im Umwelt- und Planungsamt umfangreiche Vorarbeiten zur demographischen Entwicklung Erftstadts durchgeführt (siehe Anlage 1 zur V 326/2007, Bevölkerungsentwicklung und Prognosevarianten). Die Analyse der bisherigen Bevölkerungsentwicklung und die Ergebnisse der Bevölkerungsprognose haben einen erheblichen Handlungsbedarf deutlich gemacht. So wurden in den Arbeitskreisen zunächst die Ziele einer künftigen Stadtentwicklungsplanung auf Basis der demographischen Entwicklung diskutiert und auf dieser Basis ein Maßnahmenkatalog zusammengestellt. Mit Hilfe einer Stärken-SchwächenAnalyse für Erftstadt konnten den Maßnahmen Prioritäten zugeordnet werden. Vorläufiges Zwischenergebnis bei der Aufstellung des Stadtentwicklungsplans sind Handlungsfelder und ein Maßnahmenkonzept, wobei über den Rahmen der in erster Linie den Erfordernissen der demographischen Entwicklung Rechnung tragenden (siehe Anlage 3 zur V 327/2007, Handlungsfelder und Maßnahmenkonzept) Handlungsfelder das Handlungsfeld Natur und Landschaft neu aufgenommen wurde: • Kultur und Schule, Weiterbildung • Familie, Jugend, Ältere und Soziales • Wirtschaft, Tourismus, Mobilität • Planen, Bauen, Stadtentwicklung • Natur und Landschaft (neu aufgenommen) Für diese Handlungsfelder wurde bisher ein Maßnahmenkonzept erstellt, das sich an den Erfordernissen der demographischen Entwicklung, insb. an den Prognosedaten orientierte. In den Fachausschüssen sollen nun vor dem Bürgerbeteiligungsverfahren die Handlungsfelder und das Maßnahmenkonzept im Sinne einer umfassenden Stadtentwicklungsplanung beraten werden. Wenngleich bislang der Schwerpunkt auf der demographischen Entwicklung Erftstadts lag, sind nunmehr zusätzliche Maßnahmen bzw. Handlungsfelder gefragt, welche nicht ausschließlich aus der demographischen Entwicklung hergeleitet sind. Hilfreich können dabei die Ergebnisse des Agenda-Prozesses sein. -2- (Bösche) -3-