Mitteilungsvorlage (Fahrbahndeckensanierung 2010 im Stadtgebiet Pulheim)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Ausschuss für Tiefbau und Verkehr Termin 30.06.2010 IV -660 (Amt/Aktenzeichen) ö. S. X Herr Vollmer (Verfasser/in) 269/2010 nö. S. TOP 14.06.2010 (Datum) BETREFF: Fahrbahndeckensanierung 2010 im Stadtgebiet Pulheim Veranlasser: Verwaltung MITTEILUNG: Die Verwaltung beabsichtigt im August/September 2010 auf folgenden fünf Straßen im Stadtgebiet die Fahrbahndeckschichten zu erneuern: Pulheim, Nordring zwischen Orrer Straße und Escher Straße Pulheim, Buschweg zwischen Bussardweg und Merianweg Sinnersdorf, Hubertusstraße zwischen Peterstraße und Paulstraße Sinnersdorf, Peter Wolff Straße zwischen Hubertusstraße und Kölner Straße Sinnersdorf, Am Eggershof zwischen Am Zehnthof und Küferweg/August Imhoff Straße Die Bauarbeiten sollen wie folgt durchgeführt werden: 1. Fräsarbeiten: Heraus fräsen der vorhandenen bituminösen Fahrbahndeckschicht 2. Regulierungsarbeiten: Erneuerung sowie Regulierung von Schacht- und Sinkkastenoberteilen Sanierung der Entwässerungsrinne in Teilbereichen 3. Deckeneinbau: Einbau einer neuen Fahrbahndeckschicht Die Kostenschätzung wurde auf Grundlage von Erfahrungswerten der letzten drei Jahre durchgeführt und liegt in der Höhe von 142.000,00 Euro brutto. Die notwendigen Mittel stehen bei dem Produkt 012 001 001, Ergebniskonto 10000 5322000 (Unterhaltung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze) zur Verfügung. Nach den derzeitigen Stand der Rechtssprechung handelt es sich bei diesen Baumaßnahmen um nicht beitragsfähige Unterhaltungsmaßnahmen. -1-