Antrag (Antrag bzgl. Mindestanforderungen an einen Stadtentwicklungsplan (Ergänzung/Änderung der Vorlage 326/2007 bzw. 516/2007))

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 576/2007 Az.: Amt: - 61 BeschlAusf.: - 61 Datum: 31.10.2007 Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Jugendhilfeausschuss Termin 07.11.2007 Ausschuss für Soziales und Gesundheit 13.11.2007 Ausschuss für Kultur und Partnerschaft 14.11.2007 Betriebsausschuss Straßen 15.11.2007 Schulausschuss 20.11.2007 Sportausschuss 21.11.2007 Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft 28.11.2007 Ausschuss für Stadtentwicklung 04.12.2007 Betriebsausschuss Stadtwerke 05.12.2007 Ausschuss für Stadtentwicklung 11.06.2008 Rat 19.06.2008 Ausschuss für Stadtentwicklung 23.09.2008 Bemerkungen Ausschuss für Stadtentwicklung Rat Betrifft: Antrag bzgl. Mindestanforderungen an einen Stadtentwicklungsplan (Ergänzung/Änderung der Vorlage 326/2007 bzw. 516/2007) Finanzielle Auswirkungen: Keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 31.10.2007 Stellungnahme der Verwaltung: Der vorliegende Antrag 576/2007 betrifft die laufenden Beratungen zu V 326/2007 und 516/2007 und bedarf daher der Beratung und Beschlussfassung in den Fachausschüssen bzw. im Rat. In den Vorlagen 326/2007 und 516/2007 habe ich bereits dargelegt, dass der vorgelegte Entwurf des Stadtentwicklungsplans ein Teilbericht ist, der sich hauptsächlich mit dem durch die prognostizierte demographische Entwicklung entstandenen Handlungsbedarf beschäftigt. Wichtige weitere Handlungsfelder wie der Klimaschutz, Sicherheit und Ordnung, Natur und Landschaft, die wirtschaftliche Betätigung der Stadtwerke etc. sind daher für den vorgelegten Entwurf des Teilberichtes nur insofern maßgebend, wie sie mit den vorgeschlagenen Maßnahmen Auswirkungen auf die demographische Entwicklung haben können bzw. Reaktionen auf die prognostizierte Entwicklung darstellen. In diesem Sinne sieht der mit der V 326/2007 vorgelegte Entwurf im Handlungsfeld „Stärkung der Identität / Wohn- und Lebensqualität“ bereits Maßnahmen aus den im Antrag vorgeschlagenen Maßnahmen der Bereiche „Natur und Landschaft“ sowie „Sicherheit und Ordnung“ vor. Abgesehen von den nunmehr vorgeschlagenen Handlungsfeldern, die nur sekundär mit der demographischen Entwicklung in Verbindung zu bringen sind, sind viele der im Antrag vorgeschlagenen, weitergehenden bzw. neuen Maßnahmen geeignet zur Aufnahme in einen umfassenden Stadtentwicklungsplan. (Bösche) -2-