Beschlussvorlage (Aufhebung des Sperrvermerks für die Errichtung der Cafeteriatheken in den Mensen der Schulzentren Brauweiler und Pulheim)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Haupt- und Finanzausschuss Rat II / 40 20 63 (Amt/Aktenzeichen) Termin ö. S. 08.12.2009 X 15.12.2009 X Frau Ilona Bunk (Verfasser/in) 549/2009 nö. S. TOP 16.11.2009 (Datum) BETREFF: Aufhebung des Sperrvermerks für die Errichtung der Cafeteriatheken in den Mensen der Schulzentren Brauweiler und Pulheim VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: X Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja nein ja nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: davon: 114.000 € - im Haushalt des laufenden Jahres: € - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: 2010 Jahr: Jahr: Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: 114.000 € € € X ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt, der Rat beschließt, den Sperrvermerk über den für den Haushalt 2010 eingesetzten Betrag von 114.000 € zur Errichtung der Cafeteriatheken in den Mensen der Schulzentren Brauweiler und Pulheim aufzuheben. -1- ERLÄUTERUNGEN: Am 12.05.2009 beschloss der Rat für verschiedene bauliche Maßnahmen und Ausstattungen der Mensen Brauweiler und Pulheim im Haushalt 2010 zusätzliche Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen (Anlage 1). Die im Beschluss unter Punkt B 2 aufgeführten Mittel von 57.000 € pro Mensa für die Errichtung einer Cafeteriatheke wurden mit Sperrvermerk versehen. Diese Beschlussfassung entsprach dem Verwaltungsvorschlag, wonach die Sperre solange Bestand haben soll, bis eine Detailbeschreibung vorliegt. Diese Beschreibung wurde inzwischen vom Architekturbüro Moersch und Würfel erstellt und ist beigefügt (Anlage 2). Die Verwaltung bittet daher um Aufhebung des Sperrvermerks für die Errichtung beider Kiosktheken. Hinweis: Bezüglich der in o. a. Beschluss unter B 5 mit Sperrvermerk bereitgestellten Mittel von je 22.500 € pro Mensa für die Anschaffung mobiler Trennelemente wird die Freigabe beantragt, nachdem die Verabschiedung entsprechender Stell- bzw. Belegungspläne in der Projektgruppe Mensen erfolgt ist. -2-