Beschlussvorlage (Anlage 1 zur Beschlussvorlage 549/2009)

Niederschriftder Sitzungdes Ratesvom 12.05.2009 TOP 6 Vorlaqei 17912009 Ganztagsoffensive Gym nasien hier: Konzeptionelle Darstellung der Arbeit in den Mensen und entsprechendeAusstattunq BeigeordneterHerpelerklärt,dass auf den im Beschlussentwurf unterZtfferB 5 aufgeführten Punkt"pro Mensa2.000€ für Elektroherdund Mirkowellefür die Mensaküche(mit Sperrvermerk)" verzichtetwerdenkönne. Fraktionsvorsitzender Theisen(CDU)erklärt,dass man dem Beschlussentwurf in den PunktenA, B und C zustimmenwerde. HinsichtlichPunktD befünruorte man den alternativenBeschlussentwurf. Fraktionsvorsitzender Uebach(SPD)betont,dass man eine zukünftigeNutzungder Mensenals Aufen befürworte.Daherwerde man dem PunktD Zlffer1-4 zustimmen. Fraktionsvorsitzende Kilias(FDP)erklärt,dass man dem Beschlussentwurf zu A, B und C sowie der Alternativezu D zustimmenwerde. Anschließendlässt BürgermeisterDr. Morissezunächstüber die PunkteA, B und C abstimmen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Danachlässter getrenntüber den PunktD und die Alternativezu D (sieheVorlage)abstimmen. Abstimmungsergebnis: für PunktD 1-4: 19 Stimmen für die Alternativezu D 1-4. 34 Stimmen Damit ist insgesamtfolgenderBeschlussgefasst: Beschluss: im Ausschuss DerRatbeschließt für Bildung, Kultur,SportundFreizeitundim HFA ohneVorberatung in 2010zusätzliche zu stellenin Höhevon Haushaltsmittel zurVerfügung A fürdieMensenBrauweiler undPulheim - dies proMensa27.500€ für die Einrichtung/Ausstattung (ohnebewegliche/s KüchenmobiliarÄgeräte wirdGegenstand einergesonderten Beschlussfassung sein) B für die MensenBrauweiler zur Sicherstellung undPulheim derperspektivischen Funktionsfähigkeiten (Theken) 1. dieerfordernisgerechte fürWarmspeisen vorzuDimensionierung desAusgabenbereiches Küchenplanung in einer sehen.EinegenaueBezifferung wirdin Zusammenhang mitdergesamten Vorlagefürdie Sitzungdes HFAam 16.06.09 erfolgen. pro (mitSperrvermerk) Z. M-ensa für 57.000 € die Errichtung einer Cafeteriatheke / X für eineCafeteriatheke 3. pro Mensa 3.000€ für Strom-undWasseranschlüsse 4. proMensa 3.000€ für Strom-undWasseranschlüsse in einemzusätzlichen Bereich (mitSperrvermerk) 5. proMensa22.500€ für mobileTrennelemente C fürdie Mensenin Brauweiler undPulheim proMensa5.000€ furje vierStarkstromanschlüsse (jeeinerproWand) D DerRatbeschließt für Brauweiler überdie Funktion derMittelbereitals Mensahinausdie Beschränkung stellung verbundenen MaßnahaufVorrichtungen für diekonkrete Umsetzung dermitderSzenenfläche menzu einemspäteren Zeitpunkt. Seite 10