Antrag (Antrag bzgl. Bericht über Erfordernisse und Möglichkeiten zur besseren Breitbandversorgung in Erftstadt)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 176/2009 Az.: Amt: - 082 BeschlAusf.: - 082 Datum: 02.06.2009 Den beigefügten Antrag der CDU- Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft Betrifft: Termin Bemerkungen 18.06.2009 Antrag bzgl. Bericht über Erfordernisse und Möglichkeiten zur besseren Breitbandversorgung in Erftstadt Finanzielle Auswirkungen: Keine. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 02.06..2009 Stellungnahme der Verwaltung: Zum Stand und zum Ausbau der Breitbandversorgung in Erftstadt sind bereits verschiedene Anträge in den letzten Ausschusssitzungen behandelt worden. Zuletzt hatte ich im Rahmen des Bürgerantrages 656/2008 in einer ausführlichen Stellungnahme den aktuellen Sachstand dargelegt. Zur Fortschreibung und Information über die zwischenzeitlich eingetretene Entwicklung verweise ich nunmehr auf die Vorlage 285/2009 (Flächendeckende Breitbandversorgung für Erftstadt). Die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft hatte sich mit einer Veranstaltung am 19. März dem Thema ebenfalls gestellt. In diesem Rahmen hat Herr Dr. Jürgen Kaack von der STZConsulting Group einen Vortrag über „Breitband als Standortfaktor – Lücken in der Versorgung schließen“ gehalten. Mit Herrn Dr. Kaack bin ich bereits lange vor dieser Veranstaltung seit letztem Jahr im Austausch. Die Information aus diesen Besprechungen fließen, wenn auch nicht ausdrücklich vermerkt, natürlich auch in meine Stellungnahmen zu dieser Thematik ein. Da aufgrund der Mittelbereitstellung für den Ausbau der Breitbandversorgung in Erftstadt im Rahmen des Konjunkturpaketes II das Thema nachhaltig angegangen wird, wird Herr Dr. Kaack bei diesem Projekt nunmehr auch formell Unterstützung bei den nächsten Umsetzungsschritten leisten. Unter Berücksichtigung der bereits erwähnten Vorlage 285/2009 und im Hinblick auf die umfangreiche Tagesordnung des Ausschusses bin ich mit Herrn Dr. Kaack so verblieben, dass ein Vortrag ggf. zu einem späteren Zeitpunkt im Rahmen der Umsetzung der Maßnahmen zum Ausbau der Breitbandversorgung durchaus Sinn machen könnte. (Bösche) -2-