Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 247/2010)

HFA 22. Juni / Rat 6. Juli 2010 Anlage 1 zur Vorlage 247 / 2010 Nr. Amt Potenzial Beschlussvorschlag im Jahr - Empfehlungen der Gutachter sind grau hinterlegt / alternative Empfehlungen resultieren aus Tendenzen der Diskussionen in den Workshops - Hinweise Der Anruf-Sammeltaxiverkehr (AST) wird zum 1. Januar 2011 eingestellt. 1 20 62.000 € 2 20 262.000 € 3 4 20 20 Die Verwaltung war gebeten, Details zur aktuellen Nutzersituation zu ermitteln. Die Prüfung hat ergeben, dass aufgrund der vorliegenden Statistiken Das Potenzial beträgt aktuell 50.000 €, keine besonderen Nutzungsschwerpunkte erkennbar sind. Die Fahrplanangebote werden relativ gleichmäßig genutzt. Insbesondere konnte bezüglich da die Kosten in 2010 reduziert wurden. der Spät- und Nachtfahrten keine besondere Nutzungshäufigkeit festgestellt werden. Eine Unterscheidung nach Altersgruppen ist aufgrund der vorliegenden Statistiken nicht möglich. Der Gewerbesteuer-Hebesatz wird zum 01.01.2011 um 10 Prozentpunkte erhöht und auf einen Wert von 430 v.H. festgelegt. 1. Der Hebesatz bei der Grundsteuer A wird bis 2014 jährlich um jeweils 10 Prozentpunkte bis zu einem Wert von 200 v.H. erhöht. 2. alternativ: Der Hebesatz wird zum 01.01.2011 einmalig um 40 Prozentpunkte erhöht. 27.500 € 106.000 € Der Hebesatz der Grundsteuer B wird zum 01.01.2011 um 6 Prozentpunkte erhöht und auf einen Wert von 407 v.H. festgelegt. 1. 5 20 "§ 2 Steuermaßstab und Steuersatz Die Steuer beträgt jährlich, wenn von einem Hundehalter oder mehreren Personen gemeinsam a) nur ein Hund gehalten wird 75 € (vormals 59 €) b) zwei Hunde gehalten werden 90 € je Hund (vormals 71 € je Hund) c) drei oder mehr Hunde gehalten werden 105 € je Hund (vormals 83 € je Hund)" 56.000 € 2. 3. 6 1 20 -75.600 € 1. § 2 der Hundesteuersatzung der Stadt Pulheim vom 3.9.1997 wird zum 01.01.2011 wie folgt geändert: Flankierend dazu wird eine erneute Hundebestandsaufnahme durchgeführt. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt, als alternative Entscheidungsoption eine Satzungsänderung zu erarbeiten, bei der die Steuer für den ersten Hund nicht erhöht wird und die Haltung sehr vieler Hunde (kommerzielle Züchtung) verteuert wird. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. Die Stellenausstattung in dem Aufgabenbereich Kämmerei ist um 1,36 VzÄ aufzustocken. HFA 22. Juni / Rat 6. Juli 2010 Anlage 1 zur Vorlage 247 / 2010 Nr. Amt Potenzial Beschlussvorschlag im Jahr - Empfehlungen der Gutachter sind grau hinterlegt / alternative Empfehlungen resultieren aus Tendenzen der Diskussionen in den Workshops - Hinweise Die Bereiche ÖPNV, Abfallwirtschaft und Gebührenkalkulation und -abrechnungen sind im Jahr 2011 um 0,40 und ab dem Jahr 2012 um weitere 0,20 auf einen Zielwert von insgesamt 0,60 VzÄ zu reduzieren. 7 20 Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. 33.400 € Die Gutachter sind gebeten, den Aufwand für die Verwaltung der Mülltonnen sowie den aus der Einführung der differenzierten Kanalbenutzungsgebühr resultierenden Aufwand nochmals zu prüfen. Die Verwaltung empfiehlt, die Ergebnisse abzuwarten und über diesen Maßnahmenvorschlag in der Sitzung des Rates am 28. September zu entscheiden. 8 32 3.000 € Die Einwohnermeldeamt-Außenstelle am Standort Stommeln wird zum 1.11.2010 geschlossen. 1. 9 32 57.000 € 2. 10 32 2 32 -27.800 € Die Verwaltung empfiehlt, die Maßnahme 8 im Zusammenhang mit der Maßnahme 11 zu entscheiden. Für die Sondernutzung öffentlicher Plätze für Volksfeste und Veranstaltungen wird ab 1.1.2011 eine Gebühr erhoben. Dazu wird in der Sondernutzungsgebührensatzung eine entsprechende Tarifstelle neu eingefügt. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt, Detailinformationen differenziert nach Veranstalter/innen und Veranstaltungsart darzustellen. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. Die Gebühren für die Nutzung der Wochenmarktplätze für Wochenmarktveranstaltungen werden zum nächstmöglichen Zeitpunkt um 20 % erhöht. Darüber hinaus erfolgen eine jährliche Prüfung der kalkulierten Kostensätze und deren Anpassung in einem regelmäßigen Zyklus von drei Jahren. 8.200 € 1. 11 Als Potenzial ist hier die Reduzierung um den Zielwert von 0,60 VzÄ dargestellt. 2. Die Stellenausstattung in den Aufgabenbereichen des Einwohnermeldewesens sowie der Wahlen ist um 0,5 Anteile einer Vollzeitstelle aufzustocken. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt, die mit der Einführung des ab 01.11.2010 vorgesehenen elektronischen Personalausweises verbundene Mehrarbeit zu prognostizieren (validiert mit den Einschätzungen des Bundes sowie der Kommunalen Spitzenverbände). Dabei soll dargestellt werden, welche Folgen die Einführung des elektronischen Personalausweises in Bezug auf die Einwohnermeldeamt-Außenstellen hat und wie sich eine Schließung auf den Personalbedarf auswirken würde. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. Die Verwaltung empfiehlt, die Maßnahme 11 im Zusammenhang mit der Maßnahme 8 zu entscheiden. HFA 22. Juni / Rat 6. Juli 2010 Anlage 1 zur Vorlage 247 / 2010 Nr. Amt 12 13 14 32 32 32 Potenzial Beschlussvorschlag im Jahr - Empfehlungen der Gutachter sind grau hinterlegt / alternative Empfehlungen resultieren aus Tendenzen der Diskussionen in den Workshops - Zur Beseitigung des vorhandenen "Organisationsverschuldens" ist die Personalausstattung in der Feuer- und Rettungswache grundsätzIm Nachtragsstellenplan 2010 sind lich um 6,0 Kräfte zu erhöhen, sofern nicht durch Einsatz der freiwilligen Kräfte dem Ziel der Leistungsfähigkeit der Feuerwehr (§ 1 FSHG) bereits drei zusätzliche Stellen enthalRechnung getragen werden kann. Flankierend dazu wird ein Konzept zur Verbesserung der Einsatzfähigkeit der Ehrenamtlichen in der Feuten. Die anderen Maßnahmenvorschläge erwehr erstellt. werden im Brandschutzbedarfsplan behandelt (Herbst 2010). Über den Maßnahmenvorschlag wird im Zusammenhang mit der Vorlage der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans entschieden. -240.000 € Es ist eine jährliche Prüfung der Kostensätze und Entgelte durchzuführen, um eine weitgehende Kostendeckung der kostenpflichtigen Einsätze der Feuerwehr zu erreichen. In diesem Zusammenhang ist eine Anpassung der Tarife alle drei Jahre vorzunehmen, um Neubeschaffungen, Tarifsteigerungen und die allgemeine Teuerung zeitnah zu berücksichtigen. 1.000 € 2.500 € 1. Verstöße gegen das Melderecht werden künftig noch konsequenter als bisher sanktioniert. 2. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt, die Konsequenz einer intensiveren Ahndung und Verfolgung von Verstößen gegen das Melderecht darzustellen. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. 1. 15 3 32 -16.000 € 16 40 nicht beziffert 17 40 nicht beziffert Hinweise Der Anschaffung einer Waschmaschine inklusive Trockner zur Reinigung der Einsatzbekleidung der Feuerwehr wird zugestimmt. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 16.000 € werden im Haushalt 2011 bereitgestellt. 2. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob durch das Angebot der Reinigung von Einsatzbekleidung anderer Feuerwachen Erlöse erzielbar sind. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. 1. Die Schulhausmeister werden organisatorisch dem Immobilienmanagement zugeordnet. 2. Die Gebührensatzungen Rettungsdienst, abwehrender Brandschutz und vorbeugender Brandschutz werden derzeit überarbeitet. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, das die mögliche Realisierung eines Hausmeisterpools mit einer Reduzierung der Stellenausstattung der Schulhausmeister, die organisatorische Zuordnung, die Vertretungen sowie die Reduzierung der Überstunden der Schulhausmeister umfasst. Über die Maßnahmen wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. Die Verwaltung wird beauftragt, mögliche Einsparpotenziale in Bezug auf die Unterhaltung der schulischen Außenanlagen aufzuzeigen. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. Die Verwaltung empfiehlt, die Maßnahme 16 im Zusammenhang mit den Maßnahmen 41, 44 und 45 zu entscheiden. HFA 22. Juni / Rat 6. Juli 2010 Anlage 1 zur Vorlage 247 / 2010 Nr. Amt 18 40 Potenzial Beschlussvorschlag im Jahr - Empfehlungen der Gutachter sind grau hinterlegt / alternative Empfehlungen resultieren aus Tendenzen der Diskussionen in den Workshops - 41.300 € 1. Die Aufgaben der Bibliothekarinnen in den Schulbibliotheken werden durch Lehrpersonal oder ehrenamtliche Mitarbeiter/innen ersetzt. 2. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt, mögliche Unterstützungsleistungen für die Schulbibliotheken durch die Stadtbücherei aufzuzeigen und eine mögliche Kooperation konzeptionell darzustellen. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. Hinweise Die Verwaltung empfiehlt, die Maßnahme 18 im Zusammenhang mit der Maßnahme 28 zu entscheiden. Über einen Verbleib im Zweckverband "Jugendmusikschule Bergheim" ist zu beraten und zu beschließen. 19 20 40 40 nicht beziffert nicht beziffert 1. Die Stadt Pulheim verbleibt im Zweckverband „Jugendmusikschule Bergheim“. 2. alternativ: Die Stadt Pulheim verbleibt nicht im Zweckverband „Jugendmusikschule Bergheim“. 1. Das im Bereich der VHS Rhein-Erft bestehende erhebliche Konsolidierungspotenzial ist zu ermitteln und für die Stadt Pulheim nutzbar zu machen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Mieten für die von der VHS genutzten Räume sowie die Verwaltungskosten zu ermitteln. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. Über die Verlängerung der Verträge mit den Pfarrbüchereien Brauweiler und Stommeln ist zu beraten und zu beschließen. 21 4 40 nicht beziffert 22 40 7.000 € 23 40 7.700 € 24 40 13.400 € 1. Die Verträge mit den Pfarrbüchereien Brauweiler und Stommeln werden verlängert bzw. nicht gekündigt. 2. alternativ: Die Verträge mit den Pfarrbüchereien Brauweiler und Stommeln werden nicht verlängert bzw. gekündigt. Die Bezuschussung des Projektes "Stadtbild.Intervention" wird ab dem Haushaltsjahr 2011 eingestellt. Zuschussbedarf in 2010: 95.000 €. Zuschussbedarf in 2010: 213.500 € Zuschussbedarf Pfarrbücherei Brauweiler: 29.500 € / Jahr (Vertragslaufzeit 10 Jahre; liegt zur Unterzeichnung vor.) Zuschussbedarf Pfarrbücherei Stommeln: 36.000 € / Jahr (Vertragslaufzeit 5 Jahre) Die Verwaltung empfiehlt, die Maßnahme 22 im Zusammenhang mit der Maßnahme 24 zu entscheiden. Bei Veranstaltungen im Rahmen der Unterhaltungsmusik werden kostendeckende Eintrittspreise erhoben. Die ermittelte Personaleinsparung wird nach Wegfall der Bezuschussung des Projektes "Stadtbil.Intervention" ab dem Haushaltsjahr 2011 realisiert. Die Verwaltung empfiehlt, die Maßnahme 24 im Zusammenhang mit der Maßnahme 22 zu entscheiden. HFA 22. Juni / Rat 6. Juli 2010 Anlage 1 zur Vorlage 247 / 2010 Nr. Amt 25 Potenzial Beschlussvorschlag im Jahr - Empfehlungen der Gutachter sind grau hinterlegt / alternative Empfehlungen resultieren aus Tendenzen der Diskussionen in den Workshops - 40 nicht beziffert 40 nicht beziffert 40 nicht beziffert Hinweise Über die künftige Finanzierung allgemeiner Kulturveranstaltungen ist zu beraten und zu beschließen. Über die Fortführung der Zuschüsse für kulturtragende Vereine ist zu beraten und zu beschließen. 26 Über die Maßnahme wird im Kontext mit allen Zuschüssen für soziale, kulturtragende und Sportvereine im Rahmen der Haushaltsberatungen entschieden. Die Möglichkeit einer Kostenumlage für Bauhofleistungen (z. B. auf Getränke- bzw. Essensstände im Karneval) wird geprüft. 27 Die Verwaltung wird beauftragt, eine Systematik für ein Gebührensystem zur Kostenumlage für Bauhofleistungen zu erarbeiten. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. 1. 28 40 18.500 € 29 40 nicht beziffert 30 40 10.600 € 31 2. Die Öffnungszeit in der Stadtbücherei wird um 4 Wochenstunden reduziert. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt, die Anzahl der Besucher/innen der Stadtbücherei periodisch zu erfassen und den Personalbedarf im Zusammenhang mit möglichen Kooperationen mit den Pfarrbüchereien darzustellen. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. Die zukünftige Entwicklung des Zuschussbedarfs für die Stadtbücherei wird im Auge behalten. Für die Ausleihe von DVD wird ab 01.01.2011 in der Stadtbücherei für Erwachsene eine Gebühr von 1 € pro DVD berechnet. 40 2.100 € Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. Durch Änderung der Gebührensatzung der Stadt Pulheim wird ab dem Jahr 2011 die Möglichkeit einer Umlage von Portogebühren auf die Nutzer bei Mahnungen geschaffen. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. 5 Die Verwaltung empfiehlt, die Maßnahme 28 im Zusammenhang mit der Maßnahme 18 zu entscheiden. Die Gebührensatzung wird derzeit überarbeitet und dem HFA am 14. September / dem Rat am 28. September zur Entscheidung vorgelegt. HFA 22. Juni / Rat 6. Juli 2010 Anlage 1 zur Vorlage 247 / 2010 Nr. Amt 32 40 Potenzial Beschlussvorschlag im Jahr - Empfehlungen der Gutachter sind grau hinterlegt / alternative Empfehlungen resultieren aus Tendenzen der Diskussionen in den Workshops - 25.640 € 1. Über die Fortführung der Zuschüsse an Vereine im Rahmen der Sportförderung ist zu beraten und zu beschließen. 2. alternativ: Über die Maßnahme wird im Kontext mit allen Zuschüssen für soziale, kulturtragende und Sportvereine im Rahmen der Haushaltsberatungen entschieden. 1. 33 40 nicht beziffert 2. 1. 34 6 40 nicht beziffert 2. Hinweise In Bezug auf die außerschulische Nutzung von Räumen und Gegenständen der Schulen wird von jeder Ausnahmeregelung Abstand genommen, um die Einnahmen zu steigern und den administrativen Aufwand einzugrenzen. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt, Detailinformationen zur aktuellen Nutzersituation darzustellen. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. Die Möglichkeit einer Übertragung von Sportstätten (ohne Hallen) auf die Vereine wird in die politische Beratung der Sportstättenleitplanung einbezogen. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt, den Maßnahmenvorschlag konzeptionell darzustellen. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. 35 40 60.000 € Anstelle von Nutzungsentgelten von Vereinsbeiträgen (nach aktiven und nichtaktiven Mitgliedern) werden ab dem Jahr 2011 Gebühren nach Nutzungszeit der Sportstätte erhoben. 36 40 nicht beziffert Über die verschiedenen Varianten zur Bäderlandschaft Pulheim ist zu beraten und zu beschließen. 37 40 nicht beziffert 38 40 nicht beziffert Die Verwaltung empfiehlt, die MaßÜber eine Tariferhöhung und Reduzierung von Vergünstigungen im Freibad ist in Abhängigkeit der Entscheidungen zur Bäderlandschaft zu nahmen 36, 37 und 38 im Zusammenhang mit der Entscheidung über den beraten und zu beschließen. Neubau eines Hallenbades zu beraten. Über die Schließung des Freibades bei einem erneuten Sanierungsbedarf in der Zukunft ist in Abhängigkeit der Entscheidungen zur Bäderlandschaft zu beraten und zu beschließen. HFA 22. Juni / Rat 6. Juli 2010 Anlage 1 zur Vorlage 247 / 2010 Nr. Amt Potenzial Beschlussvorschlag im Jahr - Empfehlungen der Gutachter sind grau hinterlegt / alternative Empfehlungen resultieren aus Tendenzen der Diskussionen in den Workshops 1. 39 40 40 40 nicht beziffert 2. 53.600 € 41 40 192.500 € 2. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt, Möglichkeiten der Ertragssteigerung darzustellen. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. Durch Errichtung eines Hausmeisterpools ist die Stellenausstattung der Schulhausmeister um 5,5 Vollzeitstellenanteile zu reduzieren. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, das die mögliche Realisierung eines Hausmeisterpools mit der Reduzierung der Stellenausstattung der Schulhausmeister, die organisatorische Zuordnung, die Vertretungen sowie die Reduzierung der Überstunden der Schulhausmeister umfasst. Über die Maßnahmen wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. 42 40 nicht beziffert Die Dienstpläne der Schulhausmeisterteams werden so erstellt, dass alle schulischen und außerschulischen Aktivitäten in die Dienstzeit fallen. 43 40 nicht beziffert Die außerschulischen Veranstaltungen werden ausschließlich in den beiden Schulzentren Pulheim und Brauweiler konzentriert. 1. 44 7 An dem Ziel der weiteren Entwicklung der Einnahmen ist stetig weiterzuarbeiten. Über weitere Möglichkeiten zur Ertragssteigerung ist zu beraten und zu beschließen. (bezogen auf den Dr.-Hans-Köster-Saal) Reduzierung Personal Hallenwarte um 1,0 und Reinigungskräfte um 0,5 1. 40 13.500 € 2. Hinweise Die Kosten für die Fremdvergabe der Schulhausmeister werden eingespart. (gemeint sind die Schulhausmeister-Vertretungen) alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, das die mögliche Realisierung eines Hausmeisterpools mit der Reduzierung der Stellenausstattung der Schulhausmeister, die organisatorische Zuordnung, die Vertretungen sowie die Reduzierung der Überstunden der Schulhausmeister umfasst. Über die Maßnahmen wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. Die Personalreduzierung um 0,5 VzÄ (Reinigungskraft) wird in 2010 realisiert. Die Verwaltung empfiehlt, die Maßnahme 41 im Zusammenhang mit den Maßnahmen 16, 44 und 45 zu entscheiden. Zwei Schulhausmeister-Stellen sind derzeit bereits nicht mehr besetzt. Die Maßnahme wurde bereits umgesetzt. Die Verwaltung empfiehlt, die Maßnahme 44 im Zusammenhang mit den Maßnahmen 16, 41 und 45 zu entscheiden. HFA 22. Juni / Rat 6. Juli 2010 Anlage 1 zur Vorlage 247 / 2010 Nr. Amt Potenzial Beschlussvorschlag im Jahr - Empfehlungen der Gutachter sind grau hinterlegt / alternative Empfehlungen resultieren aus Tendenzen der Diskussionen in den Workshops 1. 45 40 18.100 € 2. 1. 46 40 nicht beziffert 2. Die Überstunden bei den Schulhausmeistern werden reduziert. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, das die mögliche Realisierung eines Hausmeisterpools mit der Reduzierung der Stellenausstattung der Schulhausmeister, die organisatorische Zuordnung, die Vertretungen sowie die Reduzierung der Überstunden der Schulhausmeister umfasst. Über die Maßnahmen wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt, eine günstigere Regelung aufgrund einer durchzuführenden Ausschreibung zu prüfen. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. 50 nicht beziffert Prüfung der Notwendigkeit der Statistikerstellung 48 50 nicht beziffert Die Einführung eines Mieter-Vermieter-Modells wird angestrebt. 49 50 nicht beziffert 51 50 nicht beziffert 50 nicht beziffert Die Verwaltung empfiehlt, die Maßnahme 45 im Zusammenhang mit den Maßnahmen 16, 41 und 44 zu entscheiden. Die Zahlung eines Entgeltes an drei Schulhausmeister für das Reinigen zusätzlicher Flächen wird im Sinne eines Leistungsanreizes fortgeführt. 47 50 Hinweise Die Maßnahme wurde bereits umgesetzt. Die Organisations- und Orientierungshilfe bei Neuaufnahme werden auf das Ehrenamt übertragen. Die Maßnahme soll im Zusammenhang mit der von der Verwaltung konzipierten Ehrenamtsbörse realisiert werden. Die Reduzierung der internen Buchungsvorgänge in o.b. Form wird geprüft. Die Reduzierung des Leistungsumfangs und der Personalbindung i.R.d. Weitergabe von Informationen, sozialen Betreuung der Bewohner und der psychosozialen Betreuung wird geprüft. Über die Maßnahmen wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. 52 8 50 21.383 € 1. Der Verzicht auf das eigene Angebot der Schuldnerberatung wird geprüft. (hier: Personalkosten) 2. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt, die Anbieter/innen von Schuldnerberatung im Rhein-Erft-Kreis unter Angabe der jeweiligen Zuschüsse zu ermitteln. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. Die Verwaltung empfiehlt, die Maßnahme 52 im Zusammenhang mit der Maßnahme 53 zu entscheiden. Die Vollzeitstelle Schuldner- und Insolvenzberatung wurde bereits auf eine halbe Stelle reduziert. HFA 22. Juni / Rat 6. Juli 2010 Anlage 1 zur Vorlage 247 / 2010 Nr. Amt 53 54 55 9 50 50 50 Potenzial Beschlussvorschlag im Jahr - Empfehlungen der Gutachter sind grau hinterlegt / alternative Empfehlungen resultieren aus Tendenzen der Diskussionen in den Workshops - 14.576 € 3.421 € 1. Der Verzicht auf das eigene Angebot der Schuldnerberatung wird geprüft. 2. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt, die Anbieter/innen von Schuldnerberatung im Rhein-Erft-Kreis unter Angabe der jeweiligen Zuschüsse zu ermitteln. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. 1. Der Gesamt- und Teilverzicht auf städtische Zuschüsse für soziale Zwecke und deren Bearbeitung wird geprüft. (hier: Personalkosten) 2. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt, sämtliche Zuschüsse für soziale, kulturtragende und Sportvereine aufzulisten und dem HFA / Rat im Rahmen der Haushaltsberatungen zur Entscheidung vorzulegen. 1. Der Gesamt- und Teilverzicht auf städtische Zuschüsse für soziale Zwecke und deren Bearbeitung wird geprüft. 2. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt, sämtliche Zuschüsse für soziale, kulturtragende und Sportvereine aufzulisten und dem HFA / Rat im Rahmen der Haushaltsberatungen zur Entscheidung vorzulegen. 21.060 € 56 50 6.893 € Verzicht auf die Netzwerkarbeit wird im Kontext einer Fokussierung in der Seniorenarbeit geprüft. (hier: Personalkosten) 57 50 3.446 € Der Verzicht auf Unterstützung des Seniorenbeirats wird im Kontext einer Fokussierung in der Seniorenarbeit geprüft. (hier: Personalkosten) 58 50 6.893 € Der Verzicht auf die Koordination und Durchführung von Veranstaltungen wird im Kontext einer Fokussierung in der Seniorenarbeit geprüft. (hier: Personalkosten) 59 50 10.615 € 60 50 6.893 € Der Verzicht auf die Projektarbeit wird im Kontext einer Fokussierung in der Seniorenarbeit geprüft. (hier: Personalkosten) Der Verzicht auf die Beratung von älteren Menschen wird im Kontext einer Fokussierung in der Seniorenarbeit geprüft. (hier: Personalkosten) Hinweise Die Verwaltung empfiehlt, die Maßnahme 52 im Zusammenhang mit der Maßnahme 53 zu entscheiden. Die Verwaltung empfiehlt, die Maßnahmen 56 – 62 im Zusammenhang zu entscheiden. Die Diskussionen in den Workshops haben keine alternativen Beschlussempfehlungen ergeben. HFA 22. Juni / Rat 6. Juli 2010 Anlage 1 zur Vorlage 247 / 2010 Nr. Amt Potenzial Beschlussvorschlag im Jahr - Empfehlungen der Gutachter sind grau hinterlegt / alternative Empfehlungen resultieren aus Tendenzen der Diskussionen in den Workshops - Hinweise 61 50 1.379 € Der Verzicht auf die Zuschüsse zur Förderung von Maßnahmen in der Seniorenarbeit wird im Kontext einer Fokussierung in der Seniorenarbeit geprüft. (hier: Personalkosten) Die Verwaltung empfiehlt, die Maßnahmen 56 – 62 im Zusammenhang zu entscheiden. 62 50 23.220 € Der Verzicht auf die Zuschüsse zur Förderung von Maßnahmen in der Seniorenarbeit wird im Kontext einer Fokussierung in der Seniorenarbeit geprüft. Die Diskussionen in den Workshops haben keine alternativen Beschlussempfehlungen ergeben. 63 50 nicht beziffert Verschärfung der Konsequenzen gegenüber Unterhaltsschuldnern Die Maßnahme wurde bereits umgesetzt. Es wird geprüft, ob das Anfertigen von Stellungnahmen durch Externe günstiger erbracht werden kann. (= Aufgabenbereich "Behindertenwesen"). 64 50 nicht beziffert 65 50 nicht beziffert 66 51 1.020 € 67 51 nicht beziffert Die Berichterstattung der Jugendhilfe- und Familienplanung wird auf den Pulheimer Kontext reduziert. 68 51 12.152 € Der Stellenumfang der Jugendhilfeplanung wird um 0,18 VzÄ reduziert. Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten für das Anfertigen von Stellungnahmen durch Externe zu ermitteln. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. Verringerung der Berichtstermine / veränderte Berichterstellung durch PROFIS Auf Elterninformationen, Broschüren sowie die Verbands- und Individualzuschüsse in o.a. Form wird verzichtet. 1. 69 51 nicht beziffert 2. 10 Im Bereich der Hilfen zur Erziehung wird zukünftig eine Intensivierung der Zusammenarbeit mit den freien Trägern der Jugendhilfe im ambulanten Bereich angestrebt. Darüber hinaus wird versucht, mit geeigneten Mitteln eine Art Wettbewerb aufzubauen. Weiterhin werden die Werbemaßnahmen im Bereich des Pflegekinderwesens intensiviert. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeiten der konkreten Realisierung des Maßnahmenvorschlags darzustellen. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. Die Maßnahme wurde bereits umgesetzt. HFA 22. Juni / Rat 6. Juli 2010 Anlage 1 zur Vorlage 247 / 2010 Nr. Amt 70 51 Potenzial Beschlussvorschlag im Jahr - Empfehlungen der Gutachter sind grau hinterlegt / alternative Empfehlungen resultieren aus Tendenzen der Diskussionen in den Workshops nicht beziffert Familien- und Vormundschaftsgerichtshilfe: Verzicht auf das Teilangebot Mediationen 1. 71 51 nicht beziffert 2. 1. 72 51 50.000 € 2. 1. 73 51 nicht beziffert 2. 1. 74 51 18.700 € 75 51 4.500 € 11 2. Hinweise Die Maßnahme wurde bereits umgesetzt. Auf die Netzwerkarbeit und Prophylaxe im Arbeitsfeld der Jugendkriminalität wird zukünftig verzichtet. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob anstelle eines Verzichts auf die Netzwerkarbeit und Prophylaxe im Arbeitsfeld der Jugendkriminalität Einsparungen über andere Gewichtungen und konzeptionelle Änderungen (im Sinne einer Standardreduzierung / Frage nach der Trägerschaft) erreichbar sind. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. Die Förderung der fünf Jugendfreizeitstätten wird um zehn Prozent gekürzt. Ergänzungsvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, nach der Entscheidung des Rates über die Kürzung eine daran angepasste konzeptionelle Umsetzung zu erarbeiten, diese mit den betreffenden Trägern zu kommunizieren und dem Jugendhilfeausschuss vorzulegen. Dem HFA wird das Umsetzungskonzept am 7. Dezember / dem Rat am 21. Dezember 2010 vorgelegt. Die Verwaltung empfiehlt, die Maßnahmen 72 und 73 zusammenhängend zu entscheiden. Mit der Maßnahme 72 schlagen die Gutachter ausnahmsweise eine pauschale, prozentuale Kürzung vor. Die Verwaltung empfiehlt, hier im ersten Die Beratung und Koordination der Einsätze der mobilen Jugendarbeit wird auf einen freien Träger der Jugendhilfe übergeben. Schritt über den Grundsatz und die Höhe von Mittelkürzungen zu entscheialternativ: den – als Rahmen und Grundlage für Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahme im Kontext der Gespräche mit den Trägern über die konzeptionelle Umsetzung der Mittelkürzungen zu eine anschließende konzeptionelle behandeln und die Resultate dem Jugendhilfeausschuss vorzulegen. Dem HFA werden diese zusammen mit dem Umsetzungskonzept der MittelkürUmsetzung zu erarbeiten. zungen am 7. Dezember / dem Rat am 21. Dezember 2010 vorgelegt. Die Administration der Anmeldung und die fachliche Beratung der Ferienspiele wird nicht mehr von der Verwaltung durchgeführt. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt, zu ermitteln, ob die Administration der Anmeldung und fachliche Beratung durch freie Träger wirtschaftlich günstiger erfolgen kann und falls dies nicht realisierbar ist, alternativ eine neue Festsetzung der Elternbeiträge zu erarbeiten. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. Auf die Betreuung im Rahmen des Europäischen Freiwilligendienstes wird verzichtet. HFA 22. Juni / Rat 6. Juli 2010 Anlage 1 zur Vorlage 247 / 2010 Nr. Amt 76 51 Potenzial Beschlussvorschlag im Jahr - Empfehlungen der Gutachter sind grau hinterlegt / alternative Empfehlungen resultieren aus Tendenzen der Diskussionen in den Workshops - 750 € 1. Die Verwaltung des Fonds "Cents for Pänz" wird an die Initiatoren zurückgegeben. 2. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob eine Übertragung der Verwaltung des Fonds an die Initiatoren aus datenschutzrechtlicher Sicht möglich ist. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. 1. 77 51 nicht beziffert 2. Die Ablaufstrukturen der Förderung freier Träger werden mit dem Ziel der Optimierung und stärkeren Einbindung der freien Träger überprüft. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt, die Haushaltsmittel zur Förderung der freien Träger differenziert darzustellen. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. 78 51 12.902 € Zukünftig wird auf die Leistung der Spielgruppenförderung verzichtet. (hier: Personalkosten) 79 51 33.250 € Zukünftig wird auf die Leistung der Spielgruppenförderung verzichtet. 80 51 nicht beziffert Es wird geprüft, ob die Übertragung von Teilen der Projektarbeit auf freie Träger realisierbar ist. 81 51 3.910 € 1. Auf die Ausleihe von Spielgeräten wird verzichtet . 2. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Ausleihe von Spielgeräten über die OT erfolgen kann. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. 1. 82 51 nicht beziffert 2. Es wird geprüft, ob die Erziehungsberatung an einen freien Träger der Jugendhilfe übertragen werden kann. Darüber hinaus wird geprüft, ob die derzeitigen Standards reduziert werden können. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, - welche Standards wie reduziert werden können. - ob es einen möglichen Träger der Jugendhilfe gibt, auf den die Erziehungsberatung übertragen werden kann, - welche Einsparungen durch eine Übertragung erzielt werden. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 9. November 2010 entschieden. 12 Hinweise Die Verwaltung empfiehlt, die Maßnahme 78 im Zusammenhang mit der Maßnahme 79 zu entscheiden. Die Verwaltung empfiehlt, die Maßnahme 79 im Zusammenhang mit der Maßnahme 78 zu entscheiden. Wegen des großen Vorbereitungsaufwands empfiehlt die Verwaltung, dass der Rat über diesen Maßnahmenvorschlag erst am 9. November 2010 entscheidet (HFA 26. Oktober). Eine haushaltsrelevante Entscheidung kann ggf. in eine ergänzende Veränderungsliste zum Haushaltsentwurf aufgenommen werden. HFA 22. Juni / Rat 6. Juli 2010 Anlage 1 zur Vorlage 247 / 2010 Nr. Amt Potenzial Beschlussvorschlag im Jahr - Empfehlungen der Gutachter sind grau hinterlegt / alternative Empfehlungen resultieren aus Tendenzen der Diskussionen in den Workshops - 1. 83 51 nicht beziffert 2. Es wird geprüft, ob die SPFH an einen freien Träger der Jugendhilfe übertragen werden kann. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, - welche Standards wie reduziert werden können. - ob es einen möglichen Träger der Jugendhilfe gibt, auf den die SPFH übertragen werden kann, - welche Einsparungen durch eine Übertragung erzielt werden. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 9. November 2010 entschieden. 84 51 Die erhöhten Elternbeiträge im Bereich der Tageseinrichtung für Kinder werden beibehalten. 0€ 1. 85 51 75.000 € 86 51 nicht beziffert 2. Hinweise Wegen des großen Vorbereitungsaufwands empfiehlt die Verwaltung, dass der Rat über diesen Maßnahmenvorschlag erst am 9. November 2010 entscheidet (HFA 26. Oktober). Eine haushaltsrelevante Entscheidung kann ggf. in eine ergänzende Veränderungsliste zum Haushaltsentwurf aufgenommen werden. Das von den Gutachtern ausgewiesene Potenzial in Höhe von 113.000 € ist hier auf 0 € gesetzt, da nur ein Ist-Zustand beibehalten wird und deshalb kein Potenzial darstellbar ist. Auf den Einsatz der fünf Wirtschaftskräfte im Rahmen der Tageseinrichtung für Kinder wird zukünftig verzichtet. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten für Mittagessen in den Tageseinrichtungen für Kinder differenziert darzustellen als Grundlage für eine Entscheidung, ob die Wirtschaftskräfte über höhere Entgelte finanziert werden können. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. Die Konzeption der Spielplätze wird auf eine mögliche verdichtete Neuausrichtung geprüft. 1. Auf die Leistungserbringung der freiwilligen Leistungen wird verzichtet. 2. alternativ: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Auflistung von geförderten Einrichtungen zu erstellen, die sich nicht in Pulheim befinden. Über die Maßnahme wird in der Sitzung des Rates am 28. September 2010 entschieden. 87 51 67.050 € 88 66 262.000 € Durch Insourcing von Ingenieurleistungen im Straßen- und Kanalbau in das Tiefbauamt wird der Vergabeanteil an Ingenieurbüros deutlich zugunsten der Eigenerledigung reduziert. Die Verwaltung empfiehlt, die Maßnahme 88 im Zusammenhang mit der Maßnahme 89 zu entscheiden. 89 66 -160.000 € Durch Insourcing von Ingenieurleistungen im Straßen- und Kanalbau in das Tiefbauamt wird der Vergabeanteil an Ingenieurbüros deutlich zugunsten der Eigenerledigung reduziert. (hier: Personalkosten) Die Verwaltung empfiehlt, die Maßnahme 89 im Zusammenhang mit der Maßnahme 88 zu entscheiden. 13 HFA 22. Juni / Rat 6. Juli 2010 Anlage 1 zur Vorlage 247 / 2010 Nr. Amt 90 66 Potenzial Beschlussvorschlag im Jahr - Empfehlungen der Gutachter sind grau hinterlegt / alternative Empfehlungen resultieren aus Tendenzen der Diskussionen in den Workshops - 208.000 € Im Zuge der Umstellung (gemeint ist: Vereinheitlichung des Straßenbeleuchtungsbetriebs) auf eine eigenverantwortliche Aufgabenerledigung wird die Stellenausstattung im Bereich "Straßenbeleuchtung" um 0,6 Anteile einer vollen Stelle erhöht. Hinweise Die Verwaltung empfiehlt, die Maßnahme 90 im Zusammenhang mit der Maßnahme 91 zu entscheiden. Die Umstellung des Straßenbeleuchtungsbetriebs ist bereits erfolgt. 91 66 -40.000 € Im Zuge der Umstellung (gemeint ist: Vereinheitlichung des Straßenbeleuchtungsbetriebs) auf eine eigenverantwortliche Aufgabenerledigung wird die Stellenausstattung im Bereich "Straßenbeleuchtung" um 0,6 Anteile einer vollen Stelle erhöht. (hier: Personalkosten) 92 66 -10.000 € Die Personalkapazität für die Unterhaltung der Sonderbauwerke der Stadtentwässerung ist um 0,24 Anteile einer Vollzeitstelle aufzustocken. 14 Die Verwaltung empfiehlt, die Maßnahme 91 im Zusammenhang mit der Maßnahme 90 zu entscheiden.