Beschlussvorlage (Einrichtung eines Wireless LAN (WLAN) für Ratsmitglieder im Rathaus)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Rat I/10 (Amt/Aktenzeichen) Termin ö. S. 16.03.2010 X Günter Schmitz (Verfasser/in) 91/2010 nö. S. TOP 03.03.2010 (Datum) BETREFF: Einrichtung eines Wireless LAN (WLAN) für Ratsmitglieder im Rathaus VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: € davon: - im Haushalt des laufenden Jahres: € - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Rat folgt dem Votum des Ältestenrates vom 30.11.2009 und lehnt den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.11.2009 ab. ERLÄUTERUNGEN: Mit Schreiben vom 11.11.2009 (Anlage 1) richtete die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Bürgermeister den Antrag, im Rathaus ein WLAN mit dem Hauptaugenmerk auf den Ratssaal einzurichten und zugleich jeden Platz im Rat mit einer Steckdose auszustatten. -1- Mit Eingangsbestätigung vom 12.11.2009 hat der Bürgermeister darüber informiert, dass die Eingabe u.a. an den Ältestenrat weitergeleitet wird. Der Ältestenrat hat sich am 30.11.2009 mit dem Thema befasst und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass ein Internetzugang über Kabelanschluss in den Sitzungsräumen ausreichend sei. Die Einrichtung eines WLAN wurde deshalb abgelehnt. Die Verwaltung hatte den Vorgang damit als erledigt angesehen. Mit Schreiben vom 23.02.2010 (Anlage 2) teilte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit, dass nach ihrer Ansicht die Behandlung der Angelegenheit im Ältestenrat nicht ausreiche, und beantragte, ihren Antrag vom 11.11.2010 auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 16.03.2010 zu setzen. -2-