Beschlussvorlage (Anlage 5 zur Beschlussvorlage 83/2010)

5 Anla-l1 v--- - Se,k 4 1 1- 0 2 N r .1 9 der Zuwendungbesteht auf Gewährung undArbeits- Ein Anspruchdes Antragstellers Die RAAstelltsicher,dassihreSchwerpunktsetzung aufgrundihrespflichtgemäßen planungin Abstimmung entscheidet mitden Konzepten der kommunalen Inte- nicht;die Bewilligungsbehörde grations-,Bildungs-,Familien-und Jugendarbeiterfolgt.Dem Ermessens Haushaltsmittel. im Rahmender verfügbaren obliegtdie Abstimmungdes Verfahrens. Zuwendungsempfänger 2. Gegenstandder Förderung der örtlicheTrägerderöffen! Gefördertwerdenaußerunterrichtliche Zu beteiligen sinddie Schulaufsicht, Angebotein offenenGanzlagslichenJugendhilfe, die örtlichenTrägerder Integrationsarbeit und schulenim Primarbereich Bestehende bisim Sinnedes Bezugserlasses. für ArbeitsowiedieArbeitsgemeinschaftenherausden Landesprogrammen dieörtlichen Agenturen vonachtbiseins' und,,Dreizehn "Schule (ARGEN). Plus"im Primarbereich sowieim RahmendesGesetzeszurfrühenBildung von Kindern(KiBiz)geförderte Horteund SchulkinderhäuArbeitsstellen und Förderung 4.6 Die RAAarbeitetmit dem Verbundder Regionalen zusamim Primarbereich RAANordrhein-Wes! sersollenanteiligin deroffenenGanäagsschule in Nordrhein-Westfalen undder Hauotstelle ist möglich.Die Zusammenführung werden.Eineschrittweise falenin Essenzusammen,die als beratendeund koordinierende mengeführt Plus"im PrimarvonAngeboten ausdem Programm,Dreizehn ist. Förderung Stellebeider StadtEsseneingerichtet dieFördeFachwissen und vor Ort erarbeitete Materialien wer- bereichnachdem1.8.2007istin Nr.1.4desBezugserlasses, Soezifisches nachdem 1.8.2008 im RdErl. Austausches den anderenRAAim Rahmendesfachlichen unen! rungvon HortenundSchulkinderhäusern (MGFFI) Familie,FrauenundIntegration für Generationen, geltlichzurVerfügung gestellt.Mitarbeiterinnen undMitarbeiter der d. Ministeriums geregelt.EineFörderung ist auchin Gev. 26. 9. 2006(Az.:311.6252-09) RAAnehmenan den Facharbeitskreisen teil. meindenmöglich,in denenbisherkeineAngeboteim Sinnevon Satz2 beder RAAzu einemNetzDie RAAwirkenan derWeiterentwicklung stehen. der RAA in werk ,,lntegration durchBildung"mit. Die Hauptstelle im Primarbereich, Ganztagsschulen Gefördertwerdenauch bestehende Nordrhein-Westfalen koordiniert den Prozess. werden. im Primarbereich umgewandelt die in offeneGanZagsschulen 4.7 Zuwendungen für RAA dürfennur bewilligtwerden,wenn die/der Die Förderung gemäßRunderlass trittdannan die Stelledes bisherigen Kommune/Kreis für die RAAzuständige erklärthat,dass v. 25. 1. 2006(BASS12für SchuleundWeiterbildung des Ministeriums - Stellenfür die außerschulische Arbeitbereitgestellt werden, Eine Umwandlung 63 Nr. 2) gewährtenZuschlagsauf die Grundstellen. - geeigneteRäumlichkeiten im Primarbereich mit den Förderzur Verfügunggestelltwerden, bestehenderGanztagsförderschulen und motorische Entwicklung" sowie,,Körperliche - für die Verwaltungsarbeit gestelltwird, schwerpunkten,,Geistige Personalzur Verfügung Entwicklung" ist ausgeschlossen. - dieVerwaltungskosten (u.a. Reisekosten), sowiedie Kostenfür Pauschale andereBetreuungsforwerdenmiteinergesonderten im Rahmenderverfügbaren Haushaltsmi! Gefördert Lehr-und Lernmittel (2. B. Vor-und Übermittagsbetreumen an eineroffenenGanztagsschule werden, tel übernommen ung,Silentien). - am Förderprogrammcontrolling mitgewirkt wird,welchesdurch 3. Zuwendungsempfänger Ministerium vorgegeben ist. dasvomfür Integration zuständigen undZweckGemeindeverbände Zuwendungsempfänger sindGemeinden, 5. Art, Umfangund Höhe der Zuwendung Erverbändeals Trägeröffentlicher SchulensowieTrägergenehmigter 5.1 Zuwendungsart satzschulen. Proiektförderung 4. Zuwendungsvoraussetzungen Fachkräftebei Die Förderung 5.2 Festbetragsfinanzierung für die außerschulischen erfolgtunterfolgendenVoraussetzungen: Nr.2 VorlageeinesKonzeptesder Gemeindebzw a) Bei Erstantragstellung 5.3 FormderZuwendunE für die Einrichtung zur Entwicklungsplanung des Ersatzschulträgers enen Ganztagsschulen Ganztaosschulen in ihremBezirknach und den Betriebvon offenen 5.3.1 Zuweisung dem MusterderAnlageA dieserFörderrichtlinien. - ggf. Fachkraft 5.3.2 Jahresfestbetrag für einevollzeitlich beschäftigte jährlicherZuschlagfür die RAA-Leitung. im Primarbereich einer offenenGanztagsschule b) Bei Neueinrichtung Vorlagedes Ganztagskonzepts dieserSchuleunter besonderer8ezuständigen Die Festbeträge werdenjährlichvom für Integration Förindividuellen rücksichtigung der Angebotezu einerintensivierten Ministerium festgesetzt. derungnachdem MusterderAnlageB dieserFörderrichtlinien. odereinemEinsatzvonwenigerals 5.3.3 BeieinerTeilzeitbeschäftigung vonabgeschlossenen undgeplantenKoopeauf volleMonate- vermindern sichdie c) VorlageeinerAufstellung 12 Monaten- aufgerundet rationsvereinbarungen zwischendem Schulträgerbzw. den offenen Jahresfesibeträge entsprechend. undanerkannten TrägernderfreienKinder-und JuGanäagsschulen 6. Verfahren gendhilfeund andererTräger,insbesondere im Kultur-und SportbeAntragsverfahren 6.1 retcn. Düsseldorf Anträgewerdenbei der Bezirksregierung als Bewilli- d) VodageeinesKostenplans. gungsbehörde gestellt. Angeboteder offenenGanze) Durchführung der außerunterrichtlichen 6.2 Auszahlungsverfahren in derRegelan allenUnterrichtstagen in einemfestenzeittagsschulen DieAuszahlung erfolgtnachMaßgabederANBest-G. lichenRahmenvon spätestens I Uhr bis 16 Uhr,bei Bedarfauchlänger,mindestens aberbis 15 Uhr.Fürdas Angebotan unterrichtsfreien 6.3 SonstigeVerfahren Tagengilt Nr.2.6 des Bezugserlasses. hat vor Förderungeiner zusätzlichen 6.3.1 Die Bewilligungsbehörde der außerunterrichtlichen Angeboteder ofienenGanzArbeitdie Zustimmung desfür Inte- 0 Durchführung Stellein deraußerschulischen grationzuständigen in geeigneten Räumenin oderim Umfeldder Schule(n). Ministeriums einzuholen. tagsschulen der bestehenden Ganzdasses sichbeider Umgestaltung dergeforderten Stel- s) Erklärung, 6.3.2 Nr.4.1,Nr.4.3 und Nr.4.4findenhinsichtlich in eineoffeneGanztagsschule im Primarbereich um eine aufdiezumZeitounkt des Inkrafttagsangebote lenanteile sowiederQualifikation eingesetzten Fachkräfte keineAnwendung. auf DauerangelegteMaßnahmehandelt. tretensder Richtlinien 5. Art, Umfangund HöhederZuwendung 7. lnkrafüreten DieseRichtlinien tretenmitWirkunqvom 1. 1. 2009in KraftundmitAblauf 5 . 1 Zuwendungsart d e s3 1 .1 2 . 2 0 1 3a u ß e rK r a f t Projektförderung 5 . 2 Finanzierungsart 1) Erläuterung: Festbetragsfi nanzierung Für den Einsatz der L€ihrkräftestehen Mittel im Einzelolan05 Kaoitel 05 300 des Lan5 . 3 FormderZuwendung deshaushaltsfür Stellen zur Verfügung.Sie werden den Bezirksregierungenmit dem jeweiligenZuweisungserlass zugewiesen.Die des für SchulezuständigenMinisteriums Zuweisung/Zuwendung Lehrkräfrewerden weiterhin auf den Stellen in den Schulkapitelngeführt. Die Schulen 5.4 Bemessunosgrundlaoe eöalten entsprechende Zuschlägezu ihrenStellenplänen. beträgt615 EURpro Schuljahrund Kindbzw. Der Grundfestbetrag pro Förderbedarf 1.230EURfür Kindermit sonderpädagogischem Schuljahr. von nacheinemStellenschlüssel ZusätzlichwerdenLehrerstellen 'Der-Erlass pro 25 Schülerinnen und Schüleroder pro 12 0,2 Lehrerstellen wurde gegenüber der tetzten BASS geändert. Förderbedarf Schülerinnen und Schülermit sonderpädagogischem zugewiesen. Zuwendungen 11 - 02 Nr. 19 kanngrundsätzlich nach$ 94 Abs.2 An Stellevon 0,1Lehrerstellen für die Durchführung außerunterrichtlicher Angebote SchulGein Festbetragin Höhevon 205 EUR pro Schülerinoder offener Ganztagsschulen im Primarbereich Schülerbzw.430 EUR pro SchülerinoderSchülermit sonderpädKinder RdErl.d. Ministeriums für Schule.Juoendund * gewährtwerden.DieserFestbetragistagogischemFörderbedarf v. 12.2.2003(ABl.NRW.SI.43) gem.Nummer3.1 des Bezugserlasses für pädagogische Fachkräffür SchuleundWeiterbildung v. 26. 1. 2006 Bezug: RdErl.d. Ministeriums Förderangebote Trädiequalifizierte durchführen. te zu verwenden, (BASS12- 63 Nr.4) gem von Ersatzschulen wird an Stelleder Lehrerstellenanteile ein in Höhevon 4'10EURpro Schülerinoder Schüleroder Festbetrag 1. Zuwendungszweck undSchülermitsonderpädagogischem Förderbebei Schülerinnen im Gefördertwerdenim Rahmendes Konzepts,,OffeneGanztagsschule istentsprechend darfin Höhevon860EURgewährt.DerFestbetrag AngePrimarbereich" Maßnahmen zurDurchführung außerunterrichtlicher der Zweckbestimmungen für öffentliche Schulenzu verwenden. bote. 4.5 1 1t 6 6t Riflorharh \/orlrn 4nlay 1'l - 02 Nr. 19 -5e,fu2 (2. Für andereBetreuungsformen an eineroffenen Ganztagsschule 7. Inkrafttreten Vor- und Ubermittagbetreuung, Silentien, DieseRichtlinien B. Frühstücksangebote, tretenmitsofortiger Wirkungin Kraftundgeltenlängstens Angebotenach 16 Uhr,ergänzendeFerienangebote sowiein Ein- b i sz u m3 1 . 7 . 2 0 1 1 . zelfällenauchbei besonderen Förderangeboten vor 16 Uhr)erhält je offenerGanztagsschule für Grundschulen der Schulträger eine * Bereinigt.Eingearbeitet: von 5.500€, fü; RdEr{. Betreuungspauschale in FormeinesZuschusses v. 2. 2. 2OO4(ABLNRW.S. a2); RdEd.v. 26. 1. 2006 (ABl.NRW.S. 29) Förderschulen von 6.500€. Mitder Pauschale ist keinAnsoruchei: R d E r lv. . 2 1 . 1 2 . 2 0 0 6( A B l .N R W .S . 9 2 ) ;R d E d v. . 3 1 . 7 . 2 0 0 8( A g l .N R W .S . 4 0 3 ) ner offenenGanztagsschule auf Zuweisungin vollerHöheverbun- RdErl.v. 24. 4. 2009 (ABl.NRW. S. 238) je nachden in den Schukanndie Pauschale den. Der Schulträger der bereitsvorlen bestehenden BedarfenunterBerücksichtigung handenenBetreuungsangebote flexibelverteilen.Er soll im RahAnlageA men der ihm zugewiesenen Mittelsicherstellen, dassSchulen,die eine Betreuungaus den Programmen ,,Schulevon acht bis eins" Offene Ganztagsschulen im Primarbereich in Staducemeinde _ oder "Silentien" anboten,dieseauch im Rahmender BetreuungsKonzept des Schulträgers und der örtlichen öffentlichen und freien Kinderpauschale anbietenkönnen.Dasfür Schulezuständige Ministerium und Jugendhilfeträgerzur Umgestaltungvon Schulen des Primarbereichs gem.S 82 Abs. 3 und organisatorikannfür Grundschulverbünde in offene Ganztagsschulen gem. $ B3 Abs. 1 SchulG(BASS1 1) scheZusammenschlüsse (Anlage A zum Antrag vom . 200 ) besondereRegelungen vorsehen. Der Festbetrag kannflexibelje nachden unterschiedlichen BedürfStadv nissenunddifferenzierten Förderbedarfen der Kinderfür entstehen- Wie organisiert die Gemeinde eine gemeinsame de Personal-undSachkosten verwendet werden. Schulentwicklungs- und Einezusätzliche Förderungvon weiterenAngebotenaus anderen Jugendhilfeplanung? Welche Programmen(2. B. ,,Kulturund Schule",,,JedemKind ein Instru- Rolle spielen Schulverwaltungsment")ist auchzulässio.wenndieseim Rahmender offenenGanz- amt, Jugendamt, freie Trägef und Schulaufsicht? Wie werden tagssöhule stattfi nden.Bedarfsfeststellung und Anmelde5-5 Eioenanteile Der Schulträger erbringtfür die Durchführung der außerunterrichtlr-verfahren organisiert? In welchen chenAngeboteder offenenGanztagsschule im Primarbereich Ei- Schritten werden bestehende Ganztagsangebotezusammengegenanteile in Höhevon 410€ proSchülerin oderSchüler.Aufdiese führt? könnendie bisherigen für die in die offeneGanztagsTrägeranteile schuleeinbezogenen und Eltembeiträge Ganztagsangebote ange- Setzt die StadUGemeindebesonrechnetwerden.DerSchulträger bzw.deröffentliche Jugendhilfeträ- dere sozialräumliche SchwerWenn ja, welche? Wird ger kannElternbeiträge bis zur Höhevon 150€ pro Monatpro Kind punkte? ggf. eine ganze Schule für einen erhebenund einbeziehen. Er kanndie Erhebungvon Elternbeiträ- Stadtteil zur Ganztagsangebotsgen auf Dritteübertragen; er stellteinenAusgleich zwischenfinanz- schule umgewandelt? Gibt es gg'f starkenund finanzschwachen Ortsteilenund Schulensicher.Eine in den Ferien bzw. an schulfreien sozialeStaffelung der Beiträgegemäß$ 9 Abs.3 Satz4 SchulGin Tagen auch schulübergreifende mit $ 5 Abs.2 KiBizkannaucheineErmäßigung für Ge- Angebote? . Verbindung schwisterkinder, auch für die Kinder,die eine KindertageseinrichSchulen,freieTrägerder tungbesuchen, undeinenAusgleichzwischenStadt-bzw.Gemein- Werden Kinder-undJugendhilfe undweideteilenoder Schulenmit unterschiedlich hohemBeitragsaufkom- terePartner (2.B. Musikschulen, menvorsehen. unddieSchulleiterin oderderSchul- Jugendkunstschulen, DerSchulträger SportverleitersollenElternbesondersförderungsbedürftiger Kindergezielt eine)beteiligt?Wurdenbereits auf die Möglichkeit einerBeitragsreduzierung odereinenErlassder Kooperationsvereinbarungen Beitragszahlungen bzw.einerUbernahme von Beiträgendurchdie abgeschlossen oderwerden wirtschaftliche Jugendhilfe aussozialenGründenhinweisen unddie welchegeplant?Wurdeder Teilnahmedieser Kindernaheiegen.Für die Mittagsverpflegung besonderen Bedeutung derKirkannein zusätzlicher Beitragerhobenwerden. chenund der freienWohlfahrtspflegeentsprochen? 6. Verfahren 6.1 Antraqsverfahren WelcheBeschlüssewurden Gremien Die Anträgesindnachdem Musterder Anlage 1 bis zum 31. März bereitsin denpolitischen E der Stadvcemeindegefasstbzw einesjedön Jahreseinzureichen.Anträgein-denfolgeffir-6ifFI sindBeschlussfassungen I nen bei unverändertem Fortbestehen der Zuwendungsvorausse! wann vorgesehen? zungenohneAniagenübersandt werden.Diesist imjeweiligen Ant SonstigeBem€rkungen(2.8. tragdarzustellen. Investitionen undAusstattung, 6.2 Bewillioungsverfahren auchim Hinblick auf die Bundes6,2.1 Bewilligungsbehörden sinddie Bezirksregierungen. Fortbildungsmittel;Qualitätszirkel, 6.2.2 Die Fördermittel könnendenSchulträgern aufAntragfür alleGrund- maßnahmen) schulenund Förderschulen ihresBezirksals Geim Primarbereich samtbetrag bewilligtwerden.Der Schulträger entscheidet tlberdie Aufteiiung der Finanzmittel aufdie offenenGanztagsschulen seines Bezirks. 6.2.3 DerZuwendungsbescheid ist nachdemMusterderAnlage2 zu erteilen" Anlage B 6.3 Anforderungs-undAuszahlungsverfahren Die Auszahlungder Fördermittel erfolgtohne besondereAnfordeOffeneGanztagsschulenin Staducemeinde rungin zweigleichenRatenim Schuljahr, undzwarzum 1. September und 1. März. der Schule Ganztagskonzept (AnlageB zumAntragvom . 200 , fijrjedeeinzelneSchulevorzulegen) 6.4 Verwendungsnachweisverfahren MitdemVerwendungsnachweis istnachzuweisen, dassdieLandesDatenzu den zuwendung für tatsächliche wordenist,diefirr Sozialräumliche Ausgabeneingesetzt Schulen(auchim Hindie Sicherstellung der außerunterrichtlichen Angeboteder offenen beteiligten blickauf besondereFörderbedarfe Ganztagsschulen zu leistenwaren und dass der Eigenanteil erdie InfrastruKtur möglicher brachtwordenist.DerVerwendungsnachweis ist nachdem Muster und PartnerderSchulen) der Anlage3 zu führen(vereinfachter Venvendungsnachweis). Die Vorlagedes vereinfachten Verwendungsnachweises in der Form Wie organisiertdie Schule als (W Nr.11 offene Ganztagsschule ihr pädader Anlage3 wirdfür die Ersatzschulträger zugelassen gogisches Gesamtkonzept? Gibt zu g 44 LHO). es Bezüge des offenen Ganztags 6.5 Zu beachtende Vorschriften zu anderen Aktivitätender Schule Für die Bewilligung, Auszahlungund Abrechnung der Zuwendung (2. B. Schuleingangsphase,Öfisowiefür den Nachweisund die Prüfungder Verwendung und die nung von Schule, Selbstständige ggf. erforderliche Aufhebungdes Zuwendungsbescheides und die Schule, SchulprogrammentwickRückforderung der gewährtenZuwendunggeltendie W und die lung, E,ziehungsverträge)? WG zu $ 44 LHO,soweitnichtnachdiesenFörderrichtlinien Abwei- Welche besonderenFörderangechungenzugelassensind-WeitereRegelungen, insbesondere zur bote gibt es für welche ZielgrupEinrichtung undDurchführung vonaußerunterrichtlichen Angeboten oen? Wie und von wem wird die in offenenGanztagsschulen im Primarbereich enthältder Bezugs- Hausaufgabenbetreuungdurchgeerlass. . @ RitteöachVerlag 1 1I 7