Beschlussvorlage (Anlage 2 zur Beschlussvorlage 83/2010)

,4n/.aqg 2 Niederschriftder Sitzuqgdes Rates vom 22.09.2009 Beschluss: 1. Investitionsschwerpunkt Bildung 1.1 Abweichend vonseinemBeschluss vom30.06.2009 beschließt der Ratfür den Neubaueines Kindergartens im BP 94 Brauweiler 661.000€ zu reservieren, für den 1. Bauabschnitt als Ersatzfür den abgängigenKindergarten Helmholzstraße. Der Ratermächtigtdie Venrualtung, den Betragentsprechend dem Flächenverhältnis zwischen1. und2. Bauabschnitt nachunten anzupassen undzur Förderung anzumelden, wenneinebelastbare Planungvorliegt,dieeine solcheAufteilung zulässt. 1.2 Der Rat bestätigtseinenBeschlussvom 30.06.2009, wonach825.710€ für die von den freien Trägerngemeldeten Maßnahmen anzumelden sind. für Umbaumaßnahmen 1.3 Der Ratbeschließt Bachstraße folgendeMittelzu an derGrundschule reservieren: o FürdenAbrissundNeubauderToilettenanlagen 263.000€ ' o Fürden NeubaudesBetreuungsraumes 198.000€ o Für denAbrissund Neubaudes Lehrertraktes 203.000€ 1.4 In Abänderung vom30.06.2009 seinesBeschlusses beschließt derRatdieverbleibenden Mittel, die sich unterBerücksichtigung Beschlüsse sowieder Beschlüsse zu der vorstehenden der Vorlage33412009 ergeben(AnbautenEGSAuweilerStr.und OGSSinthern-Geyen, Schließanlage EGSAuweilerStr.,Sanierung lnnenhofan der GGSSinnersdorf), für die SanierungderToilettenanlagen an Schulensowiefür energetische Sanierungsmaßnahmen zu reservieren.Überdie genaueAufteilungdieserMittelsollin der nächstenRatssitzung entschievorliegen. denwerden,wenndie Kostenschätzungen für dieToilettensanierungen Infrastruktur 2. Der Rat beschließt, aus dem Investitionsschwerpunkt (1.398.392EURO)Mittelfür folgendeMaßnahmen zu reservieren bzw.dieseanzumelden: a) Biszu 200.000€ für dasSchaumagazin im Abteigelände Brauweiler b) in der Nettegasse, Biszu 280.000€ für eineLärmminderungsmaßnahme im Kreisverkehr. Stommeln AbschnittOrtsmittebis c) Umbauder Einmündung Biszu 28.000€ für den behindertengerechten Albrecht-Dürer-Straße/Sinnersdorfer Straßein Pulheim. d) Biszu 30.000€ für die Erneuerung der Brückebzw.des Rohrdurchlasses überden StommelerBachbei Ingendorf. e) in den Biszu ca.215.600 € für denAusbauderGlasfaserdatenleitungen Gewerbegebieten PulheimundBrauweiler einzusetzen. f) Bis zu 175.000Euro einzusetzenfür den Bau von öffentlichenToilettenan den Bahnhöfen PulheimundStommeln. g) Bis zu 85.000Eurofür die banierefreie Umgestaltung der Kreuzung ,,AmZehnthof/Theuspfad" h) Steinacker ca. 85.000Euro zu verwendenfür den Ausbaudes Wirtschaftsweges Str.in Pulheim(85.000Euro). i) 293.400Eurofür energetische Sanierungen Einstimmig Beratungsergebnis: Seite 9