Beschlussvorlage (12. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim v. 18.10.1999)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Rat I / 10 25 05 (Amt/Aktenzeichen) Termin ö. S. 11.05.2010 X Herr Krüger (Verfasser/in) 179/2010 nö. S. TOP 29.04.2010 (Datum) BETREFF: 12. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim v. 18.10.1999 VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: € davon: - im Haushalt des laufenden Jahres: € - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: BESCHLUSSVORSCHLAG: 1. Der Rat verzichtet auf eine Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss. 2. Der Rat beschließt folgende 12. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim v. 18.10.1999: I. In § 19 (4) und in § 20 (1) wird das Wort "Ausländerbeirates" durch das Wort "Integrationsrates" ersetzt. II. Die Satzungsänderung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. ERLÄUTERUNGEN: -1- Aufgrund der Änderung der Bezeichnung von Ausländerbeirat in Integrationsrat, ist die Hauptsatzung entsprechend anzupassen. -2-