Anfrage (Anfrage bzgl. der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II)

. Stadtverwaltung ⋅ Postfach 2565 ⋅ 50359 Erftstadt Stadtverwaltung ⋅ Holzdamm 10 ⋅ 50374 Erftstadt Herrn StV Alfred Zerres Franz-Xaver-Mauer-Str. 1 50374 Erftstadt . nachrichtlich allen Stadtverordneten Dienststelle Telefax 02235/409-505 Ansprechpartner/-in Telefon-Durchwahl 50374 Erftstadt Holzdamm 10 Herr Dr. Risthaus 0 22 35 / 409-417 Ihre Anfrage vom 06.05.2009 Rat Betrifft: Mein Zeichen Ihr Zeichen Datum 02.06.2009 F 263/2009 30.06.2009 Anfrage bzgl. der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II Sehr geehrter Herr Zerres, für die Sitzung des Betriebsausschusses Immobilienwirtschaft am 18.06.2009 habe ich unter der Nr. 323/ 2009 zum Konjunkturpaket II eine Vorlage erstellt, die einen Teil Ihrer Fragen beantwortet. Diese Vorlage füge ich als Anlage bei. Zu 1: Die beschlossenen Baumaßnahmen umfassen in der Regel mehrere Gewerke, die jeweils separat ausgeschrieben werden. Derzeit kann erst angegeben werden, wann mit den einzelnen Maßnahmen begonnen wird. Hierzu wird auf die Vorlage V323/2009 verwiesen. Zu2: Die erhöhten Werte für beschränkte Ausschreibungen liegen noch nicht fest. Es sind bisher erst wenige Maßnahmen gewerkeweise kalkuliert. Daher kann die Frage noch nicht beantwortet werden. Im Zuge der Beratungen zum Antrag 140/2009 (Erhöhung Wertgrenzen) war vorgeschlagen worden, dass durch das Rechnungsprüfungsamt ein Bericht über die Umsetzung der Maßnahmen erstellt werden soll. Dieser Bericht würde auch Ihre Frage beantworten. Zu 3: Zur Beantwortung dieser Frage müsste auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verwiesen werden. Die Vorlage 192/2009 (Architektenvergabe) enthält die erbeten Angaben. Zu 4: Bisher liegen noch keine Bauzeitpläne vor. Die Schulen werden frühzeitig und umfassend in die Planungen eingebunden. Erste Gespräche haben bereits stattgefunden. Mit freundlichem Gruß (Bösche)