Beschlussvorlage (Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Pulheim Bericht 2010 über die Umsetzung der Maßnahmen)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Ausschuss für Tiefbau und Verkehr Rat IV-661-Ra (Amt/Aktenzeichen) Termin 21.04.2010 11.05.2010 ö. S. X X Herr Rademann (Verfasser/in) 97/2010 nö. S. TOP 23.03.2010 (Datum) BETREFF: Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Pulheim Bericht 2010 über die Umsetzung der Maßnahmen VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: € davon: - im Haushalt des laufenden Jahres: € - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: BESCHLUSSVORSCHLAG: 1. Der Ausschuss für Tiefbau und Verkehr nimmt die gegebenen Informationen zur Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes zur Kenntnis. 2. Der TVA empfiehlt dem Rat der Stadt Pulheim, 3. der Rat der Stadt Pulheim beschließt, der Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes, die bereits unter Vorbehalt der Zustimmung des Rates der Bezirksregierung Köln als der zuständigen Oberen Wasserbehörde übermittelt wurde, in der vorgelegten Form zuzustimmen. -1- ERLÄUTERUNGEN: Die Stadt Pulheim legte im September 2008 der Bezirksregierung Köln die in der Sitzung des Rates am 29.04.2008 beschlossene 4. Fortschreibung 2008 ihres Abwasserbeseitigungskonzeptes vor. Dieser stimmte die Bezirksregierung Köln mit Schreiben vom 10.02.2009 zu. Gemäß der Verwaltungsvorschrift über die Aufstellung von Abwasserbeseitigungskonzepten (RdErl. d. MUNLV vom 08.08.2008) ist die Kommune verpflichtet, zum 31.03. eines Jahres über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes zu berichten, sofern sich zeitliche oder inhaltliche Änderungen ergeben. Im Bericht 2010 über die Umsetzung der „4. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzepts 2008“ (siehe Anlage) werden Maßnahmen aufgeführt, deren Umsetzungszustand sich gegenüber der 4. Fortschreibung 2009 geändert hat. Die ebenfalls anliegende Tabelle zum Bericht enthält detaillierte Angaben zum Umsetzungsstand und den Kosten in den jeweiligen Jahren der Umsetzung. Die dort angegebenen Gesamtkosten der Baumaßnahme korrespondieren nicht zwingend mit den Gesamtkosten der Baumaßnahmen gemäß dem IVP der Stadt Pulheim , da diese nur die Summen der Jahre 2008 bis 2013 abbilden. Die vor diesen Jahren im Haushalt eingestellten Mittel bleiben im ABK daher unberücksichtigt. Die in der anliegenden Tabelle dargestellten Ziffern kennzeichnen den Umsetzungszustand der Maßnahmen: Umsetzungszustände - Wert Bedeutung 0 Maßnahmen, die bereits durchgeführt sind 1 Maßnahmen, die im Bau / in der Realisierung sind 2 Maßnahmen, deren Realisierung sich zeitlich verschiebt. 3 Maßnahmen, die nicht mehr notwendig sind. 4 Maßnahmen, die neu hinzugekommen sind -2-