Antrag (Antrag bzgl. des sofortigen Ausbaus des Schulparkplatzes in E.-Gymnich)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 247/2009 Az.: Amt: - 82 BeschlAusf.: - 82 Datum: 29.04.2009 Den beigefügten Antrag des StV Morgen leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft Betrifft: Termin Bemerkungen 18.06.2009 Antrag bzgl. des sofortigen Ausbaus des Schulparkplatzes in E.-Gymnich Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 29.04.2009 Stellungnahme der Verwaltung: Unter der Nr. 7/2239 wurde im Jahr 2002 der Antrag beraten, an der Erftstraße neue Parkplätze auszubauen. Da eine Finanzierung aus Ablösebeträgen nicht möglich war, wurde kein Beschluss zum Ausbau des Platzes gefasst. Bei einer Ortsbesichtigung am 16.08.2007 wurde durch die damalige Schulleiterin, Frau Haug, sowie durch den OV Kukla angeregt, im Bereich des Buswendeplatzes Stellplätze anzulegen. Ich habe dann in den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2008 einen Betrag in Höhe von 12.000,00€ einstellen lassen. Dieser ist seitens der CDU–Fraktion im Sportausschuss kritisch hinterfragt, dann aber doch beschlossen worden. Mit den zur Verfügung stehenden Mitteln habe ich 9 Stellplätze anlegen lassen. Eine Überprüfung der Situation vor Ort über mehrere Wochen hat gezeigt, dass diese Plätze derzeit vollkommen ausreichen. (Bösche)