Mitteilungsvorlage (Rad Region Rheinland hier: Sachstandsmitteilung zum Förderantrag)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Ausschuss für Tiefbau und Verkehr Termin 21.04.2010 IV-66-12-18-1000 (Amt/Aktenzeichen) Herr Würtz (Verfasser/in) ö. S. X 126/2010 nö. S. TOP 12.4 06.04.2010 (Datum) BETREFF: Rad Region Rheinland hier: Sachstandsmitteilung zum Förderantrag Veranlasser: Verwaltung MITTEILUNG: In der Sitzung am 16.09.2009 (Vorlage Nr. 120/2009) wurde der Tiefbau- und Verkehrsausschusses seitens der Verwaltung letztmalig über den Sachstand zur Rad Region Rheinland informiert. Seitens der Verwaltung ist über das mit der Planung und Umsetzung der Rad Region Rheinland beauftragte Stadt- und Verkehrsplanungsbüro Kaulen ein Förderantrag für die Wegeverbesserung von insgesamt drei Wirtschaftswegen im Stadtgebiet gestellt worden. Nach Gesprächen zwischen dem Büro Kaulen sowie der Bezirksregierung Köln als Fördergeber bleibt folgendes festzuhalten: Für die Erneuerung von Maßnahmen abseits von verkehrswichtigen Straßen (Wirtschaftswegen) wurden seitens des Fördergebers für die Jahre 2008-2010 lediglich 370.000 € für die gesamten Projekte der Rad Region Rheinland zur Verfügung gestellt. Aufgrund einer Priorisierung der Flussradwanderwege in den Nachbargemeinden werden für die geplante Erneuerung der Wirtschaftswege in Pulheim keine Fördergelder zur Verfügung gestellt. Diese Aussage wurde in einem Telefonat mit dem IB Kaulen dem Unterzeichner nochmals bestätigt. Eine offizielle Förderabsage durch die Bezirksregierung Köln soll den Antragstellern noch zu gehen. Aufgrund der fehlenden Fördergelder können die geplanten Maßnahmen zur Rad Region Rheinland in Pulheim entsprechend des Beschlusses des TVA vom 01.04.2009 (Vorlage Nr. 120/2009), entsprechende Haushaltsmittel nur im Falle einer Förderfähigkeit zur Verfügung zu stellen, nicht umgesetzt werden. Eine andere Fördermöglichkeit für die beiden geplanten Wegeverbindungen „Wirtschaftsweg Pletschmühle“ sowie „Bolander Weg“ besteht jedoch noch im Rahmen des Förderantrages zu „RegioGrün“. Da die beiden Wege im Korridor „Am Alten Rhein“ liegen und Teil der Hauptroute bzw. als Erschließung eines Attraktionspunktes (Aussichtsplattform in Stommeln) dienen, werden die Maßnahmen in den EFRE-Antrag mit aufgenommen. Sollte über dieses Projekt eine Förderung nicht erfolgen, wird die Möglichkeit geprüft, Alternativrouten zur Führung des Radverkehrs auf befestigten Wegen zu erarbeiten. -1-