Beschlussvorlage (Bestellung von Ratsmitgliedern zu Mitgliedern des Integrationsrates)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Rat I/001 (Amt/Aktenzeichen) Termin ö. S. 02.02.2010 X Herr Krüger (Verfasser/in) 42/2010 nö. S. TOP 11 20.01.2010 (Datum) BETREFF: Bestellung von Ratsmitgliedern zu Mitgliedern des Integrationsrates VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Rat/Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: € davon: - im Haushalt des laufenden Jahres: € - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Rat bestellt gem. § 27 (2) S. 3 GO NRW auf der Grundlage des am 10.11.2009 beschlossenen Rotationsprinzips für den Zeitraum 2010 bis 2014 folgende Ratsmitglieder zu Mitgliedern des Integrationsrates: Brigitte Josephs Joachim Karkuth Klaus Groth Ragna Rabenhorst Willy Heinrichs (CDU) (SPD) (Bündnis 90/Die Grünen) (FDP) (Bürgerverein) -1- ERLÄUTERUNGEN: Der Rat hat in seiner Sitzung am 10.11.2009 (TOP I.8) einstimmig beschlossen, einen Integrationsrat mit insgesamt 9 Mitgliedern, davon drei Ratsmitglieder, zu bilden. Die drei Ratsmitglieder werden von den Fraktionen für die Wahlzeit 2010 bis 2014 im Rotationsverfahren bestimmt (s. Anlage). Eine Bestellung von stellvertretenden Mitgliedern ist für den Integrationsrat nicht möglich. Nach dem beschlossenen Schema ergibt sich damit für die Mitgliedschaft der vom Rat zu bestellenden Mitglieder für den Zeitraum 2010 bis 2014: 2010: Brigitte Josephs Joachim Karkuth Ragna Rabenhorst (CDU) (SPD) (FDP) 2011: Ragna Rabenhorst Klaus Groth Willy Heinrichs (FDP) (Bündnis 90/Die Grünen) (Bürgerverein) 2012: BrigitteJosephs Joachim Karkuth Ragna Rabenhorst (CDU) (SPD) (FDP) 2013: Brigitte Josephs Klaus Groth Willy Heinrichs (CDU) (Bündnis 90/die Grünen) (Bürgerverein) 2014: Joachim Karkuth Klaus Groth Willy Heinrichs (SPD) (Bündnis 90/Die Grünen) (Bürgerverein) Die Wahl der Migrantenvertreterinnen und –vertreter des Integrationsrates findet am 07.02.2010 statt. Termin für die konstituierende Sitzung des Integrationsrates ist der 25.03.2010. -2-