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Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 42/2010)

Daten

Kommune
Pulheim
Größe
690 kB
Datum
02.02.2010
Erstellt
03.02.10, 22:07
Aktualisiert
03.02.10, 22:07
Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 42/2010) Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 42/2010)

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Inhalt der Datei

At ttA&€ a{ vs,e^f Lt7/arc des Rates vom 10.1 1.2009 TOP 8 Vorlaqe: 44412009 esetzzurFörderungderpo|itischenPartizipationin den Gemeinden Bildunq eines Integrationsgremiums Bürgermeister Keppeler verweist auf die interfraktionelle Einigung, welche zwischenzeitlich erziätt wurde. Ferner weist er darauf hin, dass in der Anlage 5 der Vorlage das Wort "Vergabeausschuss" zu streichen sei. Anschließend lässt er über folgenden Beschlussentwurf abstimmen. Beschluss: 1) Der Rat beschließt die Bildung eines Integrationsrates mit 3 Ratsmitgliedern und 6 Migrantenvertretern/ -innen. Die Fraktionen bestimmen die 3 Ratsmitglieder für die Wahlzeit 2010 (1. Jahr) bis 2014 (5. Jahr) im Rotationsverfahren nach dem beigefügtem Schema (Anlage Vl). 2) Der Rat legt den Wahltermin für die Migrantenvertreter/-innen auf den 07.02.2010 fest. Gleichzeitig wird der letzte Termin für die Einreichung von Wahlvorschlägen auf den 14J22009 festgelegt. 3) Der Rat beschließt die der Vorlage beigefügte Wahlordnung (s. Anlage ll). 4) Der Rat beschließt die der Vorlage als Anlage lll beigefügte Anderung der Hauptsatzung unter Berücksichtigung des Beschlusses zu Zlffer 1 . 5) Der Rat beschließt folgende Anderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Stadt Pulheim. Unter Zrffer 5. - Ausschüsse und Beiräte wird das Wort "Ausländerbeirat" durch "l ntegrationsrat" ersetzt. Beratungsergebnis: Einstimmig Selte 11 ÄNtAGg ?,.^ lle+|,& \Z/a.to 0 Integrationsrat der Stadt Pulheim Besetzung: 6 Mig€ntenvertreter/innen, 3 Vertreter/innen des Rates Die Fraktionen benennen ihe Mitgliöder im IntBg€tionsmt für die Wahlzeit 2010 (1' Jahr) bis 2014 (5. Jahr) diesos Gremiums nach folgendem Schemä 1 - Jahr Jahr |;---l F";-l l;;_l r I .\-\---._ 1l | 2l | ru--t lsmllDPtltul . 1ll lsm 2ll 5l Jatlr lßmllryllmEl | 1l | 3l | | 3l I IDP :-:/-1l | 1l | 3l I lGtu I | sl -;-+_ Däuer der ZugehÖrigkeit der FraKjonen im Laufe Jahr 1. E== G* I |i*---l l*--l Jahr 1. Jahr Jahl Jaht :,.i.9l|-. U. Jahr 3. Jahr t. Janr :13.!l- !.!.i!t Jahr i. Jähr