Antrag (Antrag 68/2009)

20-Jan-09 02235953297; Abs. : 22:41 ; Selte 1/1 Christli<h-Demollratische Union Deutschlands Fralrtio" . im Rat der Stadt ft1't.8tadt , ..rft81IdI.de CDU-FraktIOO im FQt der Stadt Erftf.lecjt ~ Str8Ie 5. 50314 ErlIst8dt Herm Bürgermeister Stadt Erftstadt Holzdamm 10 20 50374 Erftstadt 11 Erftstadt, 20. Januar 2009 ."'- '~""" AnVag : I Aufnahme der Wiederherstellung des N~~ und der Sn&. ,,Aufdem Kreuzberg" in FriMheim in die Wlrtachaftat,llne 2009 und 2010 , .' Sehr geehrter He" Bürgermeister, i ich bitte nachfolgenden Antrag auf die TageJrdnung Straßen zu nehmen. des f1ächaten Betriebaausschusses " In der Vorlage V57912008 wurde fOr Straßen nierungsartieiten fOlgendes ausgeführt: In f88t *" St8dtIeI81 lind 2009 .~ und e~ auazuschr8iben. Die Gesaml8a.lrlme der Str8II8nInY88ftonen belauft sldl 4.43 MIoEUR. o.m geg8fIOber..."., Efnnahmeft n H6he von ca. 2.08 Mlo.EUR aus Abl6Mvertrtgen. Ersc:hI~ \8MI~..Darin ist die Instandsetzung des Nied_jin Frle$hel1 nicht enthalten. _ In der Vortage 5212006 1. Ergänzung wurde f$tgehalten, ~aß aufgrund mangelnden Interesses der Anlieger ein Ausbau des Niederwege~ und der Straße ,.Aufdem Kreuzberg" inabsehbarer Zeit nicht erfolgen soll. : ',j Unter den v.rinderten Yorausufzungen r Flnanzl ngemCSglichk.,fan (InYtllMll0n8prog...mme von Bund und Land NRW) bl ich um Prüfung, ob die Maln.hme (400.000 C waren jeweils fOr 2008 und 2010) vo ) wlede~ aufgenommen werden kann. So werden die ZuschOsse sicherlichgegenO r der Progn~ in der V57912008 W8se~tich höher ausfallen. u.lZ. I: Daraus folgtauch, daBli:JiiBeitrageder Anl~r zu den K~n geringoder möglicherweise ganzlIch entfallen könnten, da 8S sich bei dem] Niederweg umeine historische Straße h.ndelt. DieVoraussetzungen zur Finanzierungsollte ~halb im RJhman der zu erwartenden Inves. titionsprogrammegeprüftwerden. i II Tel8fDn 02235J7S 9504 TIIIefu o~ I 88~ B8nkv.rblndung ~KDIn K:ooto-Nr. 0191 004 JOO. BlZ 370 150299