Beschlussvorlage (Bestellung eines Schriftführers und eines Stellvertreters gem. § 52 Abs. 1 in Verbindung mit § 58 Abs. 7 GO NRW)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Wahlprüfungsausschuss II/32.330.12.91.11/8 (Amt/Aktenzeichen) Termin ö. S. 10.11.2009 X Herr MüllerBeyreiß (Verfasser/in) 463/2009 nö. S. TOP 16.10.2009 (Datum) BETREFF: Bestellung eines Schriftführers und eines Stellvertreters gem. § 52 Abs. 1 in Verbindung mit § 58 Abs. 7 GO NRW VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: € davon: - im Haushalt des laufenden Jahres: € - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: -1- ja x nein BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Wahlprüfungsausschuss bestellt Herrn Andreas Müller-Beyreiß, Amt für öffentliche Ordnung, zum Schriftführer für den Wahlprüfungsausschuss. Der Wahlprüfungsausschuss bestellt Frau Jarmer, Amt für öffentliche Ordnung, zur stellvertretenden Schriftführerin für den Wahlprüfungsausschuss. ERLÄUTERUNGEN: Gemäß § 52 Abs. 1 in Verbindung mit § 58 Abs. 7 der GO NRW sind die in einem Ratsausschuss gefassten Beschlüsse in einer Niederschrift aufzunehmen. Keppeler Wahlleiter Herpel Dezernent Schüngel Amtsleiter -2- Müller-Beyreiß Sachbearbeiter