Beschlussvorlage (Anlage 5 zur Beschlussvorlage 507/2009)

itr t,,ffif ' ,-r 4t 3 .vt/ Fn rt4. Rhein-Erft-Kreis - .tr.t Der Landrat 65 Amt für Straßenbauund Verkehr . Der Landrat.66.5or2.4Bergheim, .R.hein-Erft-Kreis ''r'. Herrn Bürgermeister Dr. Karl August Morisse, Stadt Pulheim Postfacht345 5oz4r Puiheim Dahrn Stadt Pulheim : Sekretariat Bürgermeistel Erng.2 L zz.o9.zoo8 . Mein Zeichen SEP.2008 66/gqlr/Kz+,zg/o Auskunft ertcilt Herr Kapp ' .Zimmer Nr. 3.47 Te'lefon ozzV83-4666 Kz4f Kzo, OrtskernStommdln Haltestellensituationfür die Busse Th'elenvom z5.o6.zoo8an dasÄmt 66 Schreibenvon Herrn Beigeordneten Sehrg eehr'terBürgermeister, ,: ich nehme Bezugauf den bekannten Sachverhaltund wende mich direkt an Sie,damit in der Angelegenheitnunmehr ejn Abschlussgefundenwerden kann. ln der Bürgerwerkstatt in Stommeln wurde u.a. der Wunsch geäußert,die :Venloer Bushaltestellenin den Kreuzungsbereich Straße/ Hauptslraßezu Hintergrund diesesWunscheswar es;die Wegezur Haltestellezu -veJlegen. verkürzenund die Steigungzur heutigen HaltestelleCartenstraßezu vermeiden. Dieser Wunsch wurde insbesonderevon mobilitätseingeschränkten Fahrgästenund Bewohnerndes Seniorenheimsgeäußert,die die Wegezur Haltestellez.T.mit einem Rollatorbewältigenmüssen. Ergebnisder Bürgerwerkstattwar es,dassder Knotenpunkt - b":..tandsorienti ert um gestaltet - ein Eingriffin den Dorfangerweitestgehendvermiedenund - über den südlichenfut der VenloerStraßeein flächenhaftesQuerenermöglichtwerden soll. Hierzu war bereits in der Bürgerwerkstatt ausgeführt worden, dass dann die Signalschaltungso geändertwerd.enmuss,dassalle Fußgängerquerungen in einer eigenen Phase(,,Allgrün")abgewickeltwerden können. Auf Crund verschiedenersicherheitstechnischer, piogrammtechnischerund geometrischerRandbedingungen lassensich nicht alle Wünscheund Forderungen aus der Bürgerwerkstattuneingeschränktmiteinander kombinieren. K:\66Amtslaufl7\7!to\Kz4 Kzo\Kz4_Pul_l_oEogzzRhein.doc Fax . ozz7t83-zlzg I-Mail achim.kapp@rhein:erft-kreis.de Hinweis: Versenden 5ieleine vertraulichen, schützenswerten DatdnperE-Mail.' Hausadresse Willy-8rand.t-Platz r 5orz6 Bergheim Telefon ozzT 83-o FaxozzTr83-z3oo Internet. ; . : www.rhein-erft-kreis,de info@rhein-erft-kreis.de Postadresse 5orz4Bergheim TJ Öffnungszeiten Montag bis Freitag o8:oo Uhr bis t2:3oUhr Donnerstag r4:oo Uhr bis lE:oo Uhr Samstag08:oo Ührbis 1t:oo Uhr (nur Servici-und Zulassungsstelle im Kreishaus Bergheim) .Bankverbindungen :..PostbankKöln (BLZ37otoo 5o) Konto:to 85o5o5 . KreissparkasseKöln (BLZ37o Sozgg') Konto:t4z oor 2oo Öffentl. Verkehrsmittel zum Kreishaus Bahn:Bergheimund Zieveric} Bushaltestellen : Am Knüchelsdamm . und Kreishaus- Weiterelnfos: ' www.revg.deoder ozz3418o6'0 : r Seitez von 4 Der Krejsverwaltüngist es dennochin enger Abstimmung mit den beiden planendel Büros und Vertretern lhres Hausesge)ungen,eine richtlinienkonforme Lösungzu finden, die die Wünscheund Forderungenaus der Bür,gerwerkstatt weitestgehend erfullt. Diese innovative Lösungließ sich nur durch eine hohe Kreativität und Flexibilität aller Akteure erreichen. I EinzigerNächteil dieser ,Lösungist es,rdasssich ifie Bushaltestellen nlcht gegenüberliegenkönnen. Die 6ründe hie#ür sind komplex und trextlich wurde dieseThematikaber schwierigzu beschreiben.In den Vorgesprächen Vertreternlhres Hausesund der REVC/RVKanhand äer mit verschiedenen signaitechnischenUnterlagenintensiv erörtert. Nach Prüfungvon.Altemativen wurde sich auf die Variante o verständigt,bei der die Bushaltestelle.in FahrtrichtungPulheim nicht an der Ven'loerStraßesondernan der Haupt; straßeliegt. Die Planungliegt lhnenvgr. , . Da sich hierdurch der Abstand zur Haltestelie,,Kirche"verkürzt,hatte die Kreisverwaltungzugesagt,die Verlegungd.erHaltestelle,,Kirche"säwie die Ertüchtigungder Flächevor dem Schwimmbadparkplatz(Containerstandort) zum Wenden der Busse,als Kompensationsmaßnahme der Haltestelin Ortskern, die Gesamtmaßnahme lenver)egungim mit aufzunehmen,Da dieseZusageder Kreisverwaltungeiner Bestätigungdurch die zuständigen und ein Ergänzungsauftrag Gremjendes Kreistages.bedart fur'die Planung .hatten nach der Kompensationsmaßnahmen sich ziehen würde, Vertretet der Stadt Pulheim auf Bitte der Kreisverwaltirngzügesagt,die Them,atikin den TVAhinein-zutragen,um eine grundsätzlicheEntscheidungin Bezugauf die gesamteBushaltestellensituation zu treffen. Esmacht wenig Sinn,einen für Bushältstellenzu erteilen,die außerhalbdes eigentErgänzungsauftrag lichen Plangebietesliegen, wenn dies von den zuständigenCremien der StadtPulheimnicht zumindestim Crundsatzmitgetragenwürde.Verheter des Kreisesund/ odbr der Signalplanerhätten die Problematikgeine anauch die Busha'ltsstellen hand des Signallageplans,.der im Kreuzungsbeim Detail im zuständigen reichdarstellt, Ausschusserläutert O Die Kreisverwaltunghätte dann die Planung5ergänzung entsprechendbe. und den Knotenpunktsentwurf entsprechendforbführenkönnen. "rrftr"gen Die fertiggestelltePlanungsollte dann der Stadt Pulheimmit der Bitte um Stellungnahmeund Herbeiführung endgültigen Beschlusses zum .eines zugesaridtwerden. Gesamtvorhaben Damit Sie nachvollziehenkönnen, in welqh komplexemAbstimmungsprozessdie verwa)tungsseitigabgestimmte Lösungerarbeitetwurde, sind jm die wichtigstenStationenstichpunktartigaufgelistet: Folgenden zz.og.zoo6 r6.ro.zoo6 r5.rr.zoo6 )anuar 2o.o7 oz.o4.2o07 EinholeneinesAngebotes für die Signa)planung VergabedesAuftragesfür die Signalplanung Knotenstromzählung des BürosPVT Erstellung eines5ignalisierungskonzeptes durch PVT Schreibenan die Stadt Pulheim mit dem Signalis'ierungskonzept in der Anlage und der Bitte um einen Termin / - - ^ , - ^ ^ -I \I \z>.v+..vv K:\66AmtslauflZ\;t\lto\Kz4 Kzo\Kz4_Pul_lo8ogzzRhein.doc Seite3 von 4 Termin mit der Stadt Teilnehmer: Kleine-Erwig, Krämer, . Würtz, Kapp,Rother,Zünskes,Grunwald (PVT) Diskussionüber die Planungskonzepte, Arbeitsauftrag zur Überarbeitungan PVT EinholeneinesAngebotesfür die Straßenplanung 21.o6-2oö7 ÜberarbeiteterEntwurf'der Signalplanungwird von PW 25.o5.2oo7 fertiggestellt und an d.enREKübersandt. Schreibenan die Stadt mit der Bitte, die SignalplanJrngan 25.o6.2oö7 die Polizei weiterzuleiten, damit der Kreis die Straßenpia'nung,beäuftragenkann. ZeitgleichSchreibenan die REVG ! mit,der Signalplanung z1.o4.zoo7 o4.o7.2o07 23.07,2oo7 21.Q9.2oo-l Angebot des Büios Squadra(Straßenplanung)geht ein Auftragsvergabeder Straßenplanungan das Büro Squadra Anruf von Herrn Gerhards,der'Problememit der,,Übereck Lösung"hat, mit der Bitte um einenGesprächstermin Antwort der REVGauf dasSchreibenvom z5.o6.zoo7 25.o9.2oo7 :. Termin zur Signalplanung;Teilnehmer: Brüning (REVG), 26jo.2oo7 Mirller (RVK),Cerhards,Rother,Zünskes,Grunwald (PVT) 'Es soll noch einmal eine Bewertungaller Varianten geben, die an die Beteiligtengesandtwird. 1 Vermerk zum Termin am z6.ro mit dem Variantenvergleich 29.11.2Oo; mit bevorzugterVariante o (ausVerkehrssi cherheitsgründen) Schreibenan die Stadt mit der Bitte um einen gemeinsa, 6:tz.zoo7 men Termin bzgl.aller Planungenauf der Kz4in der Ortsla. ge Stommeln(zz.z.zoo8) r5.01.2oo8 22.O?,.20.'j^8 1o.o3.2oo8 lg.o5.2oo8 z9.o5.zoo8 Schreibenan die Stadtund die REVG mitdem Variantenvergleich und Mitteilung, dassder Kreisdie Planungder Variante o weiter vorantreibenwill (incl.5igna'lplänen) Fristsetzungauf o8.oz.zoo8für weitereAnregungen (keineeingegangen) . SignalplanungKzo/Kz4wird auf diesemTermin noch einmal erörtert. Stadtverwaltung Pulheim stimmt dieser zu (Lageplanvom 7.or.2oo8). BeidiesemTermin sagt Herr Kapp vorbehaitlichder Zustimmung der Greqtien,des Kreistages zu, eine Verlegungder HaltestelleKircheund eine mögliche neue Haltestellemit Wendehammeram Freibad,als Fqlgemaßnahmennoch in die Planüngmit aufzu,nehmen. Teilnehmer:Kleine-Erwig,Würtz, Kiämer, Gerhards,.Kapp; Zünskes Termin mit dem Büro Squadra,bei dem noch Anderungen der,{bbiegerbesprochenwerd.en Ortsterminmit den HerrenCerhard.s, Müller (RVK), Monjean (RVK)bzgl.der neuen Haltesteileam Freibad.Eswurde festgestellt,dass an djeserStelleeine Wendefahrtmöglich ist. Daher sollte die VerlegungHaltestelleKircheund die neug Haltstelle Freibad, nach einem Beschlussim TVA am rr-o6.zoo8,noch in die PTanungdes Knotenpunktesmit eingefügt werden. (Vorabzug) ÜberarbeiteterEntwnrrfslageplan wird dem Kreis isi lu. Lr or yr Ln U qor hl a n . ,\' K:\66AmtslauflVr\7ro\Kza Kzo\Kz4 Pul I oSogzzRhein.doc o, Seite4 von 4 Mit großerVerwunderunghabe ich dem v.g.Schreibenvon Herrn Beigeordneten Thelenentnomrnen,dassdie Planungdes Kreises,,zumindest'verwal. tungsseitignicht unteritützt werdenkann". lch habe diesesSchreibenzum An'lassgenommen,die Pianüngenzünächst zu stoppen.Esmacht wenig Sinn,eine auf einer Vielzahivon Abstimmungen basierendePlanung fortzuführen,wenn,diesedie verwaltungsseitige Unterstützungder betroffenen Kommuneplötzlichund ohne erkennbaren Crund verlorenhat. Unabhängigvon den voranstehendenDarlegungenbin ich der Auffässung, dassdie Angelegenhejtauf Crund des zunehmendenzeitlichenAbstandes zum Bürgerwerkstattverfahrepbaldmöglichstzu einem Abschlussgebracht werdensollte.Fallsdiesnicht gelänge,wäre die vorgesehene Umsetzungim' Jahr zoro gefährdet,weil zeitnah eine ausführungsräifePlanung erstellt und ejn ZuwendungsantragspätestensMitte zoog eingereichtwerden müsste. Außerdemsollte an einem bestimmten Planungsdetailein ansonstenwohl unstrittiges6esamtprojektnicht scheitern.Sollten5ie oder die zuständigen Gremiender Stadt Pulheimz.B.der Auffassungsein,dassman die Bushaltestellenan der Cartenstraßebelassensollte,würde dieszu keinem grundle-' gend a4derenKnotenpunktentwurfführen. Eswürden lediglichdie Bushaitestellenentfallen. Da jedoch aus Sicht des Kreisesein gtrtesinnovativesPlankonzeptvorliegt, das nahezu vollständigdem Ergebnisder Bürgerwerkstattentspricht,werden Sie verstehen,dass die Kreisverwa)fungdie Verantwortung fur planungs.ergebnisse, die nicht dem Ergebnisder Bürgerwerkstattentsprechen, nicht übernehmenkann und auch.nichtübernehmenwill. Insoweitist auch die Empfehlungvon Herrn Thelen,and,erePlanungsbüros einzuschalten, um umfassenddie Kreativitätder Ingenieureeinzubinden,nicht zielführend. Cerne.binichbereit den Sachverhaltin einem weiterenVerwalt_ungstermin I'E-zelrnanuno aoschließendzu erörtern. Mit freydd),.fr hen Crüßen lm A,rdtrafr. I I' e /iil ( ri,rliI \ \z-vt- Kohlmann K:\66Amtslaufl7\7\7ro\Kz4 Kzo\Kz4 Pul_t_o8o9zzRhein.doc