Beschlussvorlage (Anlage 1 zur Beschlussvorlage 539/2009)

gJ!,!, N4 {h"ta. SPD FRAKrToN IM RATDER DERFRAKTIONSVORSITZENDE STADTPULHEIM o AlteKölnerStraße26 o 50259Pulheim SPD-Fraktion Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit r.***;::;-:-*l;"",:.,: Frau Juta Herrmann Wilhefm-Leibl-Str.10 i.s,,i,,.,1,,".;, 50259 pulheim { . f uinu. i Dipl.-Kfm. Dierk Timm Rathaus,Alte Kölner Str. 26 ; s02s9putheim Telefon:+492238808-216 Fax: +492238808-151 ; ,, iE-Mail: spdfraktion@pulheim.de Internet: www.spd-putheim.de i i eulneim,10.Oktober 2009 [----*--] Sitzung des Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit am 24.11.2009 - hier: Aufnahme eines Tagesordnungspunktes ,,Finanzierung der Offenen Ganztagsgrundschulen in Pulheim" Sehr geehrteFrau Herrmann, die SPD-Fraktion beantragt,oben genanntenTagesordnungspunkt in der nächstenSitzungdes Ausschusses fur Bildutr9,Kultur, Sport und Freizeitzu behandelnund über folgendenAntrag abstimmenzu lassen: Antrag: Der Ausschussfur Bifduflg,Kultur, Sport und Freizeitsowie der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt,der Rat beschließtim Tuge der Haushaltsberatungen 2OL0,100.000€ städtischeMittelzur Finanzierung des OffenenGanztagesim Primarbereich zur Verfügungzu stellen, Begrtindung: Die OffenenGanztagsgrundschulen in Pulheimsind eine Erfolgsgeschichte. Seit mehr als 5 Jahrenstehendie PulheimerSchulenmit ihren Angebotenzum OffenenGanztagan der Spitze.Die stetig steigendeNachfragein den Schulen belegt dieses.Auf Grundlageder Beschlussfassungen des Rateshaben es die Verantwortlichen in den Schulen,hierzuzähfendie Schulleitungen, die Elternschaft,die Mitarbeiterinnenund die Mitarbeitersowie die engagieften Kräfte im Verein Ganztagin Pulheimgeschafft,ein qualitativhochwertiges Angebotzu realisieren.Der Landesvorgabe entsprechendwird der Dreiklang Erziehung- Bildung- Betreuungbeispielhaftrealisieft.Die regelmäßige Inanspruchnahme von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiternaus Pulheimbei überörtlichenInformationsveranstaltungen und Arbeitstagungenist ein Beleg für die hohe QualitätdieserArbeit. DieserStatus darf nicht geftihrdetwerden. Die Mitarbeiterinnenund Mitarbeiter arbeitenseit Jahrenfur den VereinGanztagin Pulheim,ohne das zwischenzeitlicheTariferhöhungen nachvollzogen werdenkonnten.Dieshat zur -2- Folge,dass immer häufigergut etablierteund qualitativsehr gut arbeitende Mitarbeiterinnen und MitarbeiterPulheimverlassen,um an andererStelleeinen tarifgemäßenLohnzu erhalten.Dem kann nur durch eine finanzielleAufstockung der zur VerfugungstehendenMittel entgegengetreten werden. Die einzigeAlternativeist die Kürzungder Personalstunden und die damit einhergehende Verschlechterung der Angebotefür Kinder.Dies kommt für die nicht in Frage. SPD-Fraktion Die SPD-Fraktion wird Finanzierungsvorschläge unterbreiten,so dass einer inhaltlichenBeratungim Fachausschuss nichtsirn Wegesteht. Mit freundlichenGrüßen DierkTimm Kopie Bürgermeister FrankKeppeler Fraktionen im Ratder StadtPulheim