Daten
Kommune
Pulheim
Größe
17 kB
Datum
02.12.2009
Erstellt
23.11.09, 21:55
Aktualisiert
23.11.09, 21:55
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Pulheim
Der Bürgermeister
V o r l a g e Nr:
Zur Beratung/Beschlussfassung an:
Gremium
Umwelt- und Planungsausschuss
IV/61 - ri/wo
(Amt/Aktenzeichen)
Termin
02.12.2009
ö. S.
X
Herr Ritter
(Verfasser/in)
538/2009
nö. S. TOP
11.11.2009
(Datum)
BETREFF:
Beteiligung der Stadt Pulheim im Rahmen von Planungen der Stadt Bergheim
Hier: Stellungnahmen der Stadt Pulheim zur 117. Änderung des FNP der Stadt Bergheim
und der Aufstellung des Bebauungsplanes 220 Glessen / Östlich Dansweiler Straße
VERANLASSER/IN
ANTRAGSTELLER/IN:
Verwaltung
HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN:
Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen:
ja
X
nein
Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen:
ja
X
nein
wenn ja:
Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt:
€
davon:
- im Haushalt des laufenden Jahres:
€
- in den Haushalten der folgenden Jahre:
Jahr:
Jahr:
Jahr:
€
€
€
Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung:
ja
nein
wenn nein:
Finanzierungsvorschlag:
BESCHLUSSVORSCHLAG:
Der Umwelt- und Planungsausschuss stimmt der unter Vorbehalt dieses Beschlusses abgegebenen Stellungnahme der Verwaltung zur 117. Änderung des FNP der Stadt Bergheim und der Aufstellung des Bebauungsplanes 220 Glessen / Östlich Dansweiler Straße zu, die als Anhang zur
Sitzungsvorlage beigefügt ist.
ERLÄUTERUNGEN:
Bereits im Juni wurde die Stadt Pulheim zum Entwurf des Einzelhandelskonzeptes und im Zuge
der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes beteiligt. Die Stadt Pulheim hat in Bezug auf die
Planungen für einen Einzelhandelsstandort mit 2.400 m² Verkaufsfläche (VK) – einem Vollsorti-1-
menter mit 1.600 m² VK und einem Discounter mit 800 m² VK – bereits eine Stellungnahme abgegeben, welche die Berührung von Belangen der Stadt Pulheim darlegt.
Die Stadt Bergheim hat mit Schreiben vom 29.09.2009 das Prüfergebnis zur Kenntnis gegeben
(als Anlage beigefügt). Der Rat der Stadt Bergheim beschloss demnach, dass eine Beeinträchtigung des Versorgungsbereiches von Nachbarkommunen nicht festzustellen ist. Verkehrliche Auswirkungen würden im Bauleitplanverfahren geprüft.
Mit Schreiben vom 01.10.2009 wurde die Stadt Pulheim gemäß § 4 Abs. 1 BauGB im Verfahren
zur 117. Änderung des FNP der Stadt Bergheim und der Aufstellung des Bebauungsplanes 220
Glessen / Östlich Dansweiler Straße beteiligt. Diese Planungen machen deutlich, dass die Stadt
Bergheim an der Entwicklung des Dansweiler und Brauweiler nahe gelegenen Standortes für großflächigen Einzelhandel festhält und eine Realisierung vorbereitet.
Basierend auf dem Beschluss des Umwelt- und Planungsausschusses vom 17.06.2009 (SV
221/2009) hat die Verwaltung eine Stellungnahme im Zuge der Bauleitplanung abgegeben und
unter den Vorbehalt der Zustimmung durch den Ausschuss gestellt.
Die Planunterlagen zu den Bergheimer Planungen sind auszugsweise der gedruckten Sitzungsvorlage beigefügt und können vollständig in SD-Net als elektronische Dokumente eingesehen werden.
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