Beschlussvorlage (Stufenausbauplan für die Betreuung der unter 3-Jährigen bis zum Jahr 2013 - Mittelbereitstellung im Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 143/2009 Az.: -82- Amt: - 82 BeschlAusf.: - -82.1- Datum: 19.02.2009 Beratungsfolge Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft Rat Betrifft: Termin Bemerkungen 11.03.2009 24.03.2009 Stufenausbauplan für die Betreuung der unter 3-Jährigen bis zum Jahr 2013 - Mittelbereitstellung im Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft Finanzielle Auswirkungen: Die Vorlage berührt den Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 19.02.2009 Beschlussentwurf: 1. Für die Erweiterung des Kindergartens Bliesheim werden Ausgaben in Höhe von 950.000,- € und Einnahmen in Höhe von 270.000,- € in den Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft eingestellt. 2. Für die Erweiterung des Kindergartens Dirmerzheim werden Ausgaben in Höhe von 290.000,- € und Einnahmen in Höhe von 180.000,- € in den Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft eingestellt. 3. Für die Erweiterung des Kindergartens Gymnich werden Ausgaben in Höhe von 615.000,- € und Einnahmen in Höhe von 270.000,- € in den Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft eingestellt. 4. Für die Erweiterung des Kindergartens Lechenich-Süd werden Ausgaben in Höhe von 380.000,- € und Einnahmen in Höhe von 180.000,- € in den Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft eingestellt. Begründung: Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 18.2.2009 den Ausbau der im Betreff genannten Kindergärten beschlossen. Auf die Begründung zur Vorlage 88/2009 wird Bezug genommen. Der Zeitplan für die Umsetzung der geplanten Maßnahmen ist mehr als eng. Daher muss sofort mit der Planung und ggf. auch noch im Jahr 2009 mit dem Bau der Einrichtungen begonnen werden. Im Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft sind bisher lediglich Planungskosten in Höhe von 20.000,- € eingestellt. Es ist somit ein Beschluss des Rates über die Bereitstel- lung weiterer Mittel erforderlich. Die Finanzierung erfolgt über den Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft. (Bösche) -2-