Beschlussvorlage (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Wohnen und Soziales)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 16/2009 Az.:-51-Bt. Amt: - 51 BeschlAusf.: - 51 Datum: 06.01.2009 Beratungsfolge Ausschuss für Soziales und Gesundheit Termin 12.02.2009 Finanz- und Personalausschuss 19.03.2009 Rat 24.03.2009 Betrifft: Bemerkungen Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Wohnen und Soziales Finanzielle Auswirkungen: Siehe Teilpläne Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 06.01.2009 Beschlussentwurf: Der als Anlage beigefügte Teilplan 050 „Soziale Leistungen“ mit den Produkten • • • • 050 311 010 Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII 050 313 010 Leistungen für Asylbewerber, Flüchtlinge und Aussiedler 050 315 010 Sonstige soziale Einrichtungen 050 351 010 Sonstige soziale Leistungen sowie der Teilplan 100 „Bauen und Wohnen“ mit dem Produkt • 100 522 010 Wohnungsbauförderung wird einschl. der Fortschreibung für die Jahre 2010 bis 2012 als Teil der Haushaltssatzung 2009 beschlossen. Begründung: Im NKF erfolgt die Beratung in den zuständigen Fachausschüssen auf der Basis der Teilergebnisund Teilfinanzpläne basierend auf den jeweiligen Produkten bzw. Produktgruppen. Zur Erleichterung der Haushaltsplanberatungen werden in der Anlage zusätzlich die Erläuterungen zu den Ansätzen beigefügt. I.V. (Erner)