Mitteilungsvorlage (Offene Ganztagsschulen - Verwendung der IZBB-Mittel)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit II / 40 11 20 (Amt/Aktenzeichen) Termin 25.08.2009 Frau Unger (Verfasser/in) ö. S. X 341/2009 nö. S. TOP 14.08.2009 (Datum) BETREFF: Offene Ganztagsschulen - Verwendung der IZBB-Mittel MITTEILUNG: Gemäß Runderlass vom 12.03.2003 „Zuwendungen für Investitionen und Ausstattung in Ganztagsschulen“ endet das Investitionsprogramm „Zukunft, Bildung und Betreuung“ (IZBB) mit Ablauf des 31.12.2009. Entgegen der ursprünglich im Erlass festgelgten Fristenregelung, dass alle Investitionen aus diesem Erlass bis zum 31.08.2009 abzuschließen und letztmalig am 01.10.2009 abzurufen sind, wurde vom Ministerium für Schule und Weiterbildung Ende Juni 2009 die Formulierung dahingehend geändert, dass alle Mittel 2009 ausgegeben werden müssen und bis zum 13.11.09 die Mitteilung an die Bezirksregierung zu erfolgen hat. Der Stadt Pulheim wurde für insgesamt 9 Offene Ganztagsschulen im Primarbereich ein Zuschuss von 2.678.716 € bewilligt. Die Zuwendungsbescheide wurden wie folgt erteilt: 27.08.2003 KGS Stommeln, Kopfbuche GGS Sinnersdorf, Horionschule 169.785 € 344.416 € 03.05.2004 EGS Pulheim, Dietr.-Bonhoeffer-Schule 345.000 € 05.05.2004 KGS Pulheim, Schule am Buschweg 460.000 € 07.07.2004 KGS Stommeln, Kopfbuche –Ergänzung 59.515 € 24.05.2005 GGS Stommeln, Christinaschule 70.000 € 21.06.2006 GGS Stommeln, Christinaschule –Ergänz. 80.000 € 29.06.2006 GGS Brauweiler, Richezaschule GGS Dansweiler, Wolfhelmschule GGS Sinthern/Geyen Förderschule Brauweiler 230.000 € 230.000 € 345.000 € 345.000 € Abgerufen werden können Mittel für abgeschlossene Maßnahmen zu 100 % und bereits beauftragte aber noch nicht abgeschlossene Teilbereiche der Maßnahmen zu 50%. Der Abruf der Mittel erfolgte gem. beigefügter Aufstellung (Anlage 1). Hiernach wurden bis Oktober 2008 insgesamt 2.576.238,68 € abgerufen. Von den noch abzurufenden Mitteln in Höhe von 102.477,32 € wurden bisher die Außenanlagen an der Horionschule Sinnersdorf, der KGS Stommeln ‚An der Kopfbuche’, der Christinaschule Stommeln, der Richezaschule Brauweiler, der Wolfhelmschule Dansweiler und der Förderschule Brauweiler fertiggestellt. Zur Zeit findet die Gestaltung des Außenbereichs an der GGS Sinthern/Geyen voraussichtlich bis Ende August 2009 ihren Abschluss und auch die Maßnahme an der KGS Buschweg wird rechtzeitig abgeschlossen sein. Dem rechtzeitigen Abruf der Restmittel steht daher nichts entgegen. -1- Das Investitionsprogramm des Bundes (IZBB) hat die Bau- und Einrichtungsmaßnahmen bislang mit insgesamt 2.678.716 Euro bezuschusst. Für die zum Schuljahr 2009/2010 erfolgte Erweiterung um sieben Gruppen wurden von der Stadt Pulheim für Bau- und Einrichtungskosten zusätzlich 720.000 Euro bereitgestellt. Im vergangenen Schuljahr 2008/2009 sind in der Stadt Pulheim 618 Kinder in der Offenen Ganztagsgrundschule in acht Grundschulen und einer Förderschule in 25 Gruppen betreut worden. Im Schuljahr 2009/2010 können für eine Aufnahme in die OGS 772 Kinder (733 Grundschüler und 36 Förderschüler sowie 3 GU-Plätze) angemeldet werden. Die Bewilligung der Bezirksregierung wurde am 04.06.2009 erteilt, hiernach werden in den neun Schulen 32 Gruppen gebildet. Nach derzeitigem Anmeldestand sind bereits 720 Plätze in den Grundschulen (davon 3 Plätze für Kinder im GU-Bereich) und die 36 Plätze in der Förderschule vergeben. Stichtag für die Meldung der OGS-Schüler ist der 26. Oktober 2009. Die Stadt Pulheim ist im Schuljahr 2003/2004 mit zwei Schulen (Horionschule Sinnersdorf und Katholische Grundschule Kopfbuche Stommeln) und 108 Kindern in vier Gruppen in das Projekt Offene Ganztagsschule gestartet. Seither sind die Akzeptanz und die Elternnachfrage ständig gestiegen. Bezogen auf die Gesamtgrundschülerzahl werden im neuen Schuljahr bereits 36 Prozent das OGS-Angebot in Anspruch nehmen. -2-