Mitteilungsvorlage (Rad Region Rheinland hier: Sachstandsmitteilung)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Ausschuss für Tiefbau und Verkehr IV-66-12-18-1000 (Amt/Aktenzeichen) Termin 16.09.2009 Herr Würtz (Verfasser/in) ö. S. X 308/2009 nö. S. TOP 20.07.2009 (Datum) BETREFF: Rad Region Rheinland hier: Sachstandsmitteilung zur Förderung infrastruktureller Maßnahmen MITTEILUNG: In der Sitzung des Tiefbau- und Verehrsausschusses am 01.04.2009 (Vorlage Nr. 120/2009) wurde die Verwaltung damit beauftragt, die Förderfähigkeit vorhandener Netzlückenschlüsse im Radverkehrsnetz zur Rad Region Rheinland zu ermitteln und ggf. bei Förderung die erforderlichen Haushaltsmittel für das Jahr 2010 anzumelden. Die Gesamtbaukosten der vorgestellten Maßnahmen belaufen sich nach einer ersten Schätzung auf 540.000 €. Definitive Zusagen zur Förderung der infrastrukturellen Maßnahmen im Stadtgebiet können vor Prüfung des Antrages nicht getätigt werden. Grundsätzlich kann jedoch von einer Förderung im Rahmen der Regionale 2010 im Zuwendungsbereich „Rad- und Wanderwegebau in der freien Landschaft“ ausgegangen werden. Daher wurde seitens der Verwaltung ein entsprechender Förderantrag erarbeitet und durch das mit der Planung und Umsetzung der Rad Region Rheinland beauftragte Stadt- und Verkehrsplanungsbüro Kaulen als Rahmenförderantrag bei der Bezirksregierung Köln eingereicht. Basierend auf den z. Zt. gültigen Richtlinien beläuft sich die Förderung auf 80 % der zuwendungsfähigen Kosten, so dass ein Eigenanteil in Höhe von 108.000 € durch die Stadt Pulheim zu tragen wäre. Mit einer Bewilligung des Antrages durch die Bezirksregierung Köln ist frühestens Anfang 2010 zu rechnen. Parallel zum Förderantrag wird z. Zt. die Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Rhein-Erft-Kreis und der Stadt Pulheim in Bezug auf die Errichtung einer ergänzenden Wegweisung der Routen geschlossen. Die Stadt Pulheim ist hierbei nur für die Erhaltung der Beschilderung zuständig. Die Kosten für die Planung und Aufstellung der Schilder werden komplett durch den Rhein-Erft-Kreis getragen. -1-