Daten
Kommune
Pulheim
Größe
17 kB
Datum
16.09.2009
Erstellt
11.09.09, 21:29
Aktualisiert
11.09.09, 21:29
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Pulheim
Der Bürgermeister
V o r l a g e Nr:
Zur Beratung/Beschlussfassung an:
Gremium
Ausschuss für Tiefbau und Verkehr
IV-66-12-18-1000
(Amt/Aktenzeichen)
Termin
ö. S.
16.09.2009
X
Herr Würtz
(Verfasser/in)
257/2009
nö. S. TOP
8
04.06.2009
(Datum)
BETREFF:
Verkehrsentwicklungsplan - Regionalkonzept Radverkehr
hier: Beschlussfassung der Prioritätenliste in der 27. Sitzung des Kreistages
VERANLASSER/IN
ANTRAGSTELLER/IN:
Verwaltung
HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN:
Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen:
ja
X
nein
Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen:
ja
X
nein
wenn ja:
Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt:
€
davon:
- im Haushalt des laufenden Jahres:
€
- in den Haushalten der folgenden Jahre:
Jahr:
Jahr:
Jahr:
€
€
€
Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung:
ja
nein
wenn nein:
Finanzierungsvorschlag:
BESCHLUSSVORSCHLAG:
1.) Der Tiefbau- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, Maßnahmenvorschläge zur
Beseitigung der in eigener Baulast befindlichen Gefahrenstellen und Radwegemängel auf
der Grundlage der Prioritätenliste zu erarbeiten.
ERLÄUTERUNGEN:
In der Sitzung am 12.11.2008 wurde der Tiefbau- und Verkehrsausschuss über den aktuellen
Sachstand zum Verkehrsentwicklungsplan – Regionalkonzept Radverkehr informiert (s. VorlageNr. 109/2008, TOP 10.3). In Zusammenarbeit mit der Ortsgruppe des ADFC und dem Rhein-Erft-1-
Kreis wurde seitens der Verwaltung eine Prioritätenliste der unverträglichen und bedingt verträglichen Strecken sowie der Gefahrenpunkte im Pulheimer Stadtgebiet erstellt (s. Anlage 1). Generell
wurden die Maßnahmen zur Beseitigung dieser Mängel in drei Kategorien unterteilt:
1
2
3
sehr dringliche Maßnahme
wichtige Maßnahme
nicht so dringliche Maßnahme
Die Prioritätenlisten der einzelnen Kommunen des Rhein-Erft-Kreises wurden bereits in der 27.
Sitzung des Kreistages am 25.06.2009 zustimmend zur Kenntnis genommen (s. Anlage 2). Zudem
wurde beschlossen, die das Kreisstraßennetz betreffenden Mängel sukzessive abzuarbeiten und
die Listen an die zuständigen Baulastträger weiterzuleiten mit der Bitte, die Mängel entsprechend
ihrer Priorität zu beheben.
Zehn der insgesamt 27 Maßnahmen im Pulheimer Stadtgebiet befinden sich demnach in der Baulast der Stadt. Die weitere Vorgehensweise der Verwaltung sieht vor, die Radwegemängel in Abhängigkeit der Dringlichkeit – lediglich die Nettegasse, im Teilabschnitt zwischen Bruchstraße und
Ortsausgang Stommeln, ist als sehr dringlich eingestuft worden – zu analysieren und Vorschläge
zur Beseitigung dieser Mängel zu erarbeiten. Die Vorschläge werden dem TVA vor der Umsetzung
zur Beschlussfassung nochmals vorgestellt.
Im Haushalt des laufenden Jahres sind keine Mittel zur Beseitigung der Radwegemängel vorhanden. Für die Umsetzung eventueller baulicher Maßnahmen wären die entsprechenden Mittel in
den Folgejahren zur Verfügung zu stellen.
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