Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Beschlussvorlage (Verkehrsentwicklungsplan - Regionalkonzept Radverkehr hier: Beschlussfassung der Prioritätenliste in der 27. Sitzung des Kreistages)

Daten

Kommune
Pulheim
Größe
17 kB
Datum
16.09.2009
Erstellt
11.09.09, 21:29
Aktualisiert
11.09.09, 21:29
Beschlussvorlage (Verkehrsentwicklungsplan - Regionalkonzept Radverkehr
hier: Beschlussfassung der Prioritätenliste in der 27. Sitzung des Kreistages) Beschlussvorlage (Verkehrsentwicklungsplan - Regionalkonzept Radverkehr
hier: Beschlussfassung der Prioritätenliste in der 27. Sitzung des Kreistages)

öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

Inhalt der Datei

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Ausschuss für Tiefbau und Verkehr IV-66-12-18-1000 (Amt/Aktenzeichen) Termin ö. S. 16.09.2009 X Herr Würtz (Verfasser/in) 257/2009 nö. S. TOP 8 04.06.2009 (Datum) BETREFF: Verkehrsentwicklungsplan - Regionalkonzept Radverkehr hier: Beschlussfassung der Prioritätenliste in der 27. Sitzung des Kreistages VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: € davon: - im Haushalt des laufenden Jahres: € - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: BESCHLUSSVORSCHLAG: 1.) Der Tiefbau- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, Maßnahmenvorschläge zur Beseitigung der in eigener Baulast befindlichen Gefahrenstellen und Radwegemängel auf der Grundlage der Prioritätenliste zu erarbeiten. ERLÄUTERUNGEN: In der Sitzung am 12.11.2008 wurde der Tiefbau- und Verkehrsausschuss über den aktuellen Sachstand zum Verkehrsentwicklungsplan – Regionalkonzept Radverkehr informiert (s. VorlageNr. 109/2008, TOP 10.3). In Zusammenarbeit mit der Ortsgruppe des ADFC und dem Rhein-Erft-1- Kreis wurde seitens der Verwaltung eine Prioritätenliste der unverträglichen und bedingt verträglichen Strecken sowie der Gefahrenpunkte im Pulheimer Stadtgebiet erstellt (s. Anlage 1). Generell wurden die Maßnahmen zur Beseitigung dieser Mängel in drei Kategorien unterteilt: 1 2 3 sehr dringliche Maßnahme wichtige Maßnahme nicht so dringliche Maßnahme Die Prioritätenlisten der einzelnen Kommunen des Rhein-Erft-Kreises wurden bereits in der 27. Sitzung des Kreistages am 25.06.2009 zustimmend zur Kenntnis genommen (s. Anlage 2). Zudem wurde beschlossen, die das Kreisstraßennetz betreffenden Mängel sukzessive abzuarbeiten und die Listen an die zuständigen Baulastträger weiterzuleiten mit der Bitte, die Mängel entsprechend ihrer Priorität zu beheben. Zehn der insgesamt 27 Maßnahmen im Pulheimer Stadtgebiet befinden sich demnach in der Baulast der Stadt. Die weitere Vorgehensweise der Verwaltung sieht vor, die Radwegemängel in Abhängigkeit der Dringlichkeit – lediglich die Nettegasse, im Teilabschnitt zwischen Bruchstraße und Ortsausgang Stommeln, ist als sehr dringlich eingestuft worden – zu analysieren und Vorschläge zur Beseitigung dieser Mängel zu erarbeiten. Die Vorschläge werden dem TVA vor der Umsetzung zur Beschlussfassung nochmals vorgestellt. Im Haushalt des laufenden Jahres sind keine Mittel zur Beseitigung der Radwegemängel vorhanden. Für die Umsetzung eventueller baulicher Maßnahmen wären die entsprechenden Mittel in den Folgejahren zur Verfügung zu stellen. -2-