Beschlussvorlage (Anlage 1 zur Beschlussvorlage 240/2009)

Zusammenstellung der von den Fachämtern gemeldeten Veränderungen zum Haushalt 2010, die von der Kämmerei als budgetrelevant bewertet wurden: Budget Sachkonto 020.100.030.999 001 007 001 Gemeindeunfallver5441000/7441000 sicherung (Innere Bezeichung Verwaltung) Anlage 1 Mehrbedarf(+) Folgejahre Entscheidung d. Mehr(+) Minderbed. (-) betroffen? VerwaltungsWeniger (-) zum HH 2009 ja/nein vorstandes pro Budget Begründung Der Beitrag für das Jahr 2009 beträgt rd. 136.000 € (Ansatz 2009 = 130.000 €). Für das Jahr 2010 meldet das Fachamt eine Erhöhung des Ansatzes um 15.000 € auf 145.000 € an. In dieser Berechnung enthalten ist der Mehrbedarf für das Jahr 2009 (rd. 6.000 €) und eine angenommene Beitragserhöhung für 2010 von rd. 8 % (9.000 €). Hierbei handelt es sich um die durchschnittl. prozentuale Erhöhung des Beitrages der letzten Jahre. 001 007 001 Vermögenseigenscha- Die Beiträge für das Jahr 2009 belaufen sich auf insgesamt 5441002/7441002 den, allgemeine rd. 161.000 € (Ansatz 2009 = 155.000 €). Für das Jahr 2010 Haftpflichtversicherung meldet das Fachamt eine Erhöhung des Ansatzes um 15.000 € auf 170.000 € an. In dieser Berechnung enthalten ist der Mehrbedarf für das Jahr 2009 (rd. 6.000 €) und eine angenommene Beitragserhöhung für 2010 von rd. 5 % (9.000 €). Hierbei handelt es sich um die durchschnittl. prozentuale Erhöhung der Beiträge der letzten Jahre. 001 009 001 Erstattung Personal4428010/6428010 kosten ARGE 020.100.030.050 (Informationstechnologie) 001 007 002 Kostenanteil an die 5233000/7233000 KDVZ Rhein-Erft-Rur 15.000 ja 15.000 ja In 2010 werden 3 weitere Stellen bei der ARGE für Pulheim eingerichtet. Die Personalkosten werden von der Stadt finanziert und von der ARGE erstattet. Die zusätzlichen Personalkosten von 145.920 € sind bereits in den Mehraufwand für Personalaufwendungen enthalten. Die Erstattungen können für Jahr 2010 um diese Summe erhöht werden. Für den Planungszeitraum 2011 - 2013 kann keine Erstattung der ARGE vorgesehen werden, da ab 2011 die Weiterführung der ARGE in einer anderen Form erfolgen muss. (2010 = Verbesserung um 145.920 €) -145.920 nein Gesamtbetrag Budget: -115.920 Die KDVZ Frechen erhebt für das Jahr 2009 eine vorläufige Umlagevorauszahlung in Höhe von rd. 743.000 € (Ansatz 2009 = 677.000 €). Das Fachamt schlägt eine Erhöhung des Ansatzes um 23.000 € auf 700.000 € vor. Bei dieser Er- Seite 1 23.000 ja Budget Sachkonto Bezeichung Begründung Mehrbedarf(+) Folgejahre Entscheidung d. Mehr(+) Minderbed. (-) betroffen? VerwaltungsWeniger (-) zum HH 2009 ja/nein vorstandes pro Budget mittlung werden eventuelle Einsparungen der KDVZ beim Programm "Einwohnerwesen" berücksichtigt (für gesamtes Verbandsgebiet rd. 500.000 €). Nicht kalkulierbar sind jedoch eventuelle Nachzahlungen oder Erstattungen, die sich aus der Kostenabrechnung des Jahres 2008 ergeben können. 001 007 002 Digitalisierung von 5249000/7249000 Steuerakten 020.300.040 001 012 001 (Immobilien- 5261010/7261010 Prospektion (Umlaufmanagement) vermögen) 001 012 002 5221000/7221000 Aufwand Strom Für die Digitalisierung von Steuerakten wurden in 2009 einmalig Mittel von 140.000 € veranschlagt. Nach dem Ausschreibungsergebnis reichen die Mittel aus. Für 2010 sind keine zusätzlichen Mittel erforderlich. -140.000 ja Gesamtbetrag Budget: -117.000 Für das Jahr 2009 wurden 20.000 € für Prospektionen (Bodengutachten hinsichtlich Bodendenkmälern) veranschlagt. Der Ansatz kann für das Jahr 2010 um 15.000 € auf 5.000 € reduziert werden. -15.000 ja Das Fachamt meldet gegenüber dem Ansatz 2009 bei den Aufwendungen für Strom eine Einsparung in Höhe von rd. 61.000 €. Berechnungsgrundlage hierfür ist der durchschnittl. Stromverbrauch/Jahr und die erwarteten Preisreduktionen durch Neuauschreibungen. -61.000 ja 5222000/7222000 Aufwand Gas Das Fachamt meldet gegenüber dem Ansatz 2009 bei den Aufwendungen für Gas eine Einsparung in Höhe von 306.000 € Berechnungsgrundlage ist der durchschnittliche KW-Verbrauch/ Jahr unter Berücksichtigung der derzeitigen Preisreduktionen. 5227000/7227000 Aufwand Wasser Das Fachamt meldet gegenüber dem Ansatz 2009 bei den Aufwendungen für Wasser eine Einsparung in Höhe von 43.950 €. Die Ansatzermittlung erfolgte auf Grundlage des durchschnittlichen Jahresverbrauchs. 5441000/7441000 Aufwand für Gebäude- Das Fachamt meldet gegenüber dem Ansatz 2009 einen Mehr- Seite 2 -306.000 ja -43.950 5.000 ja Budget Sachkonto Bezeichung Begründung Mehrbedarf(+) Folgejahre Entscheidung d. Mehr(+) Minderbed. (-) betroffen? VerwaltungsWeniger (-) zum HH 2009 ja/nein vorstandes pro Budget versicherungen aufwand von 5.000 € an. Grundlage für die Ermittlung des Ansatzes 2010 ist der Aufwand für 2008 plus einer angenommen Preissteigerung von 5 %. Hinweis zu Produkt "Zurverfügungstellung von Grundstücken und Gebäuden" (001 012 002): Bei den vorgenannten Positionen entstehen die tatsächlichen Mehrbelastungen in den Budgets der Fachämter, da sich die Mehraufwendungen und -auszahlungen im Immobilienmanagement aufgrund der Verrechnung mit den Fachämtern haushaltsneutral auswirken. 5231000/7231000 Bauliche Unterhaltung In 2009 wurde der Ansatz für bauliche Unterhaltung einmalig von städtischen um 45.000 € erhöht, da der Boden der Mehrzweckhalle DansGebäuden weiler erneuerungsbedürftig ist. Für 2010 wird der Ansatz wieder auf den alten Stand reduziert (2.129.960 €) -45.000 ja 4141000/6141000 Erstellung eines Klima- In 2009 wurden für die Erstellung eines Klimaschutzkonzepts 5429000/7429000 schutzkonzepts für ein Landeszuschuss (95.000 €) und Aufwendungen (115.000 €) städtische Gebäude veranschlagt. Da diese Kosten nur einmalig anfallen, kann das Budget für 2010 um den Eigenanteil der Stadt von 23.000 € reduziert werden. -23.000 ja Gesamtbetrag Budget: 100.050 (Ordnungswesen) 002 006 001 Wahlen und Statistiken -488.950 Das Fachamt rechnet in 2010 mit den restlichen Kostenerstattungen für die Durchführung der Europa- und Bundestagswahl (Verbesserung 28.000 €). Darüber hinaus werden Minderaufwendungen und -auszahlungen für Porto, Aufwandsentschädigungen, Kosten für Wahlen und Einsatz des Bauhofes von insgesamt 69.200 € erwartet, da in 2010 neben der Seniorenbeiratswahl lediglich die Landtagswahl stattfindet. -97.200 ja Gesamtbetrag Budget: -97.200 Seite 3 Budget Sachkonto 100.090 002 007 001 (Feuerschutz 5236000/7236000 u. Rettungswesen) Bezeichung Begründung Beschaffung u. Unterhaltung von Geräten und Ausstattungsgegenständen Für den Haushalt 2009 wurde der Ansatz um 16.500 € erhöht, da eine gesetzlich geforderte, alle 6 Jahre wiederkehrende Überprüfung der 63 Druckminderer der Atemschutzgeräte fällig wurde. Diese Ansatzerhöhung kann für das Jahr 2010 wieder zurückgenommen werden. In 2010 müssen weitere 15 Druckminderer überprüft werden (auch gesetzlich alle 6 Jahre vorzusehen). Die Kosten hierfür betragen 6.400 €. Des weiteren ist in 2010 der Austausch von Ventilgruppen für den Lungenautomaten vorgenommen werden. Auch diese Überprüfung muss in einem 6jährigen Turnus vorgenommen werden (Kosten 3.800). Da der "übliche" Ansatz von 27.000 € mit rd. 90 % für Reparaturen und mit rd. 10 % für jährliche Wartungen verwendet werden muss, erfolgt eine zusätzliche Mittelbereitstellung als budgetrelevante Veränderung. 002 008 001 Sonderaufwand für Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2009 erfolgte eine ein5261010/7261010 Entflechtung Rettungs- malige Mittelbereitstellung für die Entflechtung des Rettungsdienst dienstes, da nach der Neuausschreibung eine andere Firma mit der Durchführung beauftragt wurde. Gesamtbetrag Budget: 200.110 (Schulen) Mehrbedarf(+) Folgejahre Entscheidung d. Mehr(+) Minderbed. (-) betroffen? VerwaltungsWeniger (-) zum HH 2009 ja/nein vorstandes pro Budget -16.500 ja 6.400 3.800 -31.300 ja -37.600 Beschaffung u. Unter- Nach der vorläufigen Schülerstatistik verändern sich die haltung von Geräten u. Schülerzahlen für das Schuljahr 2009/2010 wie folgt: Ausstattungsgegenständen, Lehr- und Grundschulen - 50 Schüler Unterrichtsmittel, Hauptschule - 35 Schüler Lernmittel, Geschäfts- Realschulen + 43 Schüler ausgaben, SchulGymnasien + 153 Schüler veranstaltungen, Schul- gesamt: + 111 Schüler bücherei Aufgrund der höheren bzw. geringeren Schülerzahl werden folgende Veränderungen entsprechend der festgelegten Pauschalen für die nebenstehenden Positionen berücksichtigt: Seite 4 Budget Sachkonto Bezeichung Begründung Mehrbedarf(+) Folgejahre Entscheidung d. Mehr(+) Minderbed. (-) betroffen? VerwaltungsWeniger (-) zum HH 2009 ja/nein vorstandes pro Budget Grundschulen - 2.750 € Hauptschule - 3.950 € Realschulen + 4.730 € Gymnasien + 11.300 € gesamt: + 9.330 € 9.330 ja 003 001 001 Grundschulen 4141030/6141060 Landeszuweisung 5317000/7317000 "Kein Kind ohne Mahlzeit" (Ertrag und Aufwend.) Der Rat hat am 11.09.2007 (TOP I.9) einen kommunalen Eigenanteil i. H. v. 100 € pro Jahr und gefördertem Kind beschlossen. In 2009 werden 120 Kinder bezuschusst. Für das Jahr 2010 rechnet das Fachamt mit 150 Kindern, die über die Landeszuweisung "Kein Kind ohne Mahlzeit" gefördert werden, da erfahrungsgemäß 20 % der in der OGATA betreuten Kinder (Prognose 2009/2010 = 772 Kinder) aufgrund der Einkommensgruppen der Eltern (bis 12.000 € Jahreseinkommen) anspruchsberechtigt sind. Die Kosten betragen 300 €/Kind/Jahr, wobei 200 € vom Land bezuschusst werden. Für das Jahr 2010 beträgt der Eigenanteil der Stadt somit 15.000 € (+ 3.000 €). 3.000 ja 5236030/7236030 Unterhaltung von Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen (OGATA) Für die Unterhaltung und Neubeschaffung von Ausstattungsund Ausrüstungsgegenständen für den Betrieb der OGATA´s wurden 18 €/Kind/Jahr im Haushalt 2009 veranschlagt. Auf der Grundlage von 600 teilnehmenden Kindern erfolgte eine Veranschlagung von 10.800 €, die sich auf den konsumtiven und investiven Bereich je zur Hälfte aufteilen. Nach der Prognose der teilnehmenden Kinder für das Schuljahr 2009/2010 von 772 Kindern wären 13.896 € (jeweils gerundet 6.950 € kons. und investiv) bereit zu stellen. Dies würde gegenüber der Veranschlagung 2009 eine Steigerung von insgesamt 3.100 € (jeweils 1.550 €) bedeuten, die als budgetrelevant anerkannt Die Erhöhung der geringwertigen Wirtschaftsgüter im investiven Bereich um 1.550 € führt zu einer Erhöhung der Abschreibung in gleicher Höhe, die jedoch ertragswirksam aus der Auflösung der allgemeinen Investitionspauschale gedeckt werden kann (haushaltsneutral). 3.100 ja Seite 5 -1.550 Budget Sachkonto Bezeichung Begründung Mehrbedarf(+) Folgejahre Entscheidung d. Mehr(+) Minderbed. (-) betroffen? VerwaltungsWeniger (-) zum HH 2009 ja/nein vorstandes pro Budget 003 002 001 Hauptschule Pulheim 4141030/6141030 Landeszuweisung 4419000/6149000 "Betreuung vor und 5317000/7317000 nach dem Unterricht" und Kosterstattung Das Förderprogramm "Betreuung vor und nach dem Unterricht" wird seit 2009 durch die Maßnahme "Geld oder Stelle" ersetzt. Hierdurch entfällt der bisher von der Stadt zu finanzierende Eigenanteil von 16.000 €/Jahr. -16.000 ja Das Fachamt beantragt für die Ausstattung der Mensen mit Ausstattungsgegenständen pro Mensa 27.500 € (Vorlage für Rat 12.05.09). Von den beantragten Mitteln für Gedecke, Tabletts und Kleinmaterialien entfallen jeweils 23.500 € auf den konsumtiven Bereich. Die darüber hinaus beantragten Mittel für Servierwagen und Abfallbehälter sind aufgrund der Wertgrenzen (über 60 €) als GWG dem investiven Bereich zuzuordnen (7.000 €). Die Erhöhung der geringwertigen Wirtschaftsgüter im investiven Bereich um 7.000 € führt zu einer Erhöhung der Abschreibung in gleicher Höhe, die jedoch ertragswirksam aus der Auflösung der allgemeinen Investitionspauschale gedeckt werden kann (haushaltsneutral). 54.000 ja 003 004 001 Gymnasien 5236xxx/7236xxx Ausstattung der (neu) Mensen -7.000 Die weiteren in der Vorlage aufgeführten Kosten (Errichtung Cafeteriatheke samt Anschlüssen, E-Herde, Mikrowellen und mobile Trennwände sind ebenfalls dem investiven Bereich zuzuordnen (keine Berücksichtigung bei EW 2010). 003 005 001 Förderschule Brauweiler 5012010/7012010 Dienstbezüge an Zivildienstleistenden Die Erhöhung des Soldes ist gesetzlich vorgegeben. Da bereits der Ansatz in 2008 durch Budgetverschiebungen verstärkt werden musste und sich der Sold in 2009 und auch 2010 jeweils steigert, wird eine Erhöhung des Ansatzes um 1000 € anerkannt. Seite 6 1.000 ja Budget Sachkonto Bezeichung Begründung Mehrbedarf(+) Folgejahre Entscheidung d. Mehr(+) Minderbed. (-) betroffen? VerwaltungsWeniger (-) zum HH 2009 ja/nein vorstandes pro Budget 4141020/6141020 Landeszuweisung 53180010/7318000"Betreuung vor und nach dem Unterricht" Das Förderprogramm "Betreuung vor und nach dem Unterricht" wird seit 2009 durch die Maßnahme "Geld oder Stelle" ersetzt. Hierdurch entfällt der bisher von der Stadt zu finanzierende Eigenanteil von 4.500 €/Jahr. -4.500 ja 4141010/6141010 Landeszuweisung 5318010/7318010 Offene Ganztagsschule Der Eigenanteil der Stadt Pulheim an dem Betrieb des offenen Ganztags in der Förderschule Brauweiler beträgt im Haushalt 2009 insgesamt 55.440 €. Bedingt durch 3 weitere lernbehinderte Kinder, die in einer Fördermaßnahme als GU-Kinder (gemeinsamer Unterricht) zu berücksichtigen sind, erhöht sich der Eigenanteil der Stadt unter Berücksichtigung höherer Landeszuweisungen um weitere 4.620 € (1.540 €/Kind/Jahr) 4.620 ja Für Sicherheitsinspektionen, Reparaturen und Ersatzbeschaffungen (bis 60 € netto) für Schulturnhallen stehen im Haushalt 2009 17.000 € zur Verfügung. Weitere 10.000 € werden für Ersatzbeschaffungen mit einem Wert über 60 € im investiven Bereich bereit gestellt. Das Fachamt beantragt eine Erhöhung des Ansatzes, da die vorhandenen Turn- und Ausstattungsgegenstände mittlerweile sehr reparaturbedürftig sind und der zur Verfügung stehende Betrag nicht ausreicht. Darüber hinaus sollen die Basketball-Anlagen aufgrund bestehender Sicherheitsbestimmungen nachgerüstet werden. Nach den neuesten Sicherheitsstandards muss bei einer Neuinstallation einer Anlage der Baskettballkorb direkt mit dem Gestell verbunden sein um ein Ausreißen des Korbes bei missbräuchlicher Nutzung und somit einer Verletzung der Spielerin bez. Spielers zu verhindern. Betroffen sind insgesamt 43 Korbanlagen, deren Nachrüstung nach dem gegenwärtigen Stand rd. 12.600 € kosten würde. Beabsichtigt ist eine sukzessive Nachrüstung der Anlagen in den nächsten 4 Jahren (2010 - 2013). 3.000 ja 003 006 001 Zentrale Leistungen 003 006 001 Sicherheitsinspektion 5233000/7233000 und Ersatzbeschaff. (bis 60 €) in Schulturnhallen Seite 7 Budget 200.120.999 (Kultur) Sachkonto Bezeichung Begründung Mehrbedarf(+) Folgejahre Entscheidung d. Mehr(+) Minderbed. (-) betroffen? VerwaltungsWeniger (-) zum HH 2009 ja/nein vorstandes pro Budget 25.000 ja 5241000/7241000 Schülerbeförderungskosten Nach der Prognose der Schülerzahlen für das Schuljahr 2007/2008 wird eine Steigerung der Schülerzahl um insgesamt 111 Personen erwartet. Darüber hinaus findet eine Verschiebung der Schülerzahlen von den Grundschulen und der Hauptschule Pulheim (- 85 Schüler) zu den Gymnasien und Realschulen (insgesamt + 196 Schüler) mit einer Erhöhung der Anzahl der "Fahrschüler" statt. Der Mehrbedarf für die zusätzlichen "Fahrschüler" wird auf rd. 10.000 € geschätzt. Darüber hinaus wird eine Preissteigerung von 2,5 % (rd. 15.000 €) für die Schülerjahreskarten für Jahr 2010 erwartet. 5243000/7243000 Schulentwicklungsplan Für das Jahr 2010 ist die Erstellung bzw. Fortschreibung eines gemeinsamen Schulentwicklungsplans mit der Jugendhilfeplanung unter Einbeziehung der Ganztagsbedarfe vorgesehen. Die Kosten hierfür werden auf rd. 20.000 € geschätzt. 20.000 ja Gesamtbetrag Budget: 94.000 004 001 002 Pflege nationaler u. Der Ansatz wurde für den HH 2009 um 10.800 € erhöht, da 5249000/7249000 internationaler Begeg- gleichzeitig 2 Partnerschaftsjubiläen anstehen (25 Jahre nungen Fareham/40 Jahre Guidel). Für 2010 kann der Ansatz wieder auf 4.800 € reduziert werden. Das Fachamt teilte mit, dass sich Feierlichkeiten in das Jahr 2010 hinziehen werden. Von der Partnerstadt Guidel in 2010 eine Sportbegegnung in Guidel geplant. Darüber hinaus steht in 2010 das Jubiläum des Fareham-Clubs an, dass zu verstärkten Austauschtätigkeiten und damit zu vermehrten Zuschussanträgen führen wird. Das Fachamt beantragt daher eine Erhöhung des "normalen" Ansatzes von 4.800 € auf 8.100 € (+ 3.300 €). -10.800 004 001 002 Internettauftritt für Für die Erstellung eines Internetauftritts wurden im Haushalt 5429000/7429000 Kunstprojekt Synagoge 2009 einmalig zusätzliche Mittel von 10.000 € veranschlagt. Stommeln -10.000 nein 004 001 002 Bezuschussung des In 2009 wurde einmalig ein Betrag von 800 € für ein Figuren5317010/7317010 Figurentheaterfestivals theaterfestival gewährt. -800 nein Seite 8 3.300 Budget Sachkonto Bezeichung 004 001 002 Zuschuss zum Be5318110/7318110 zirksschützentag 200.180.010 (Sport) Begründung Mehrbedarf(+) Folgejahre Entscheidung d. Mehr(+) Minderbed. (-) betroffen? VerwaltungsWeniger (-) zum HH 2009 ja/nein vorstandes pro Budget Für den in 2009 stattfindenden Bezirksschützentag wurden einmalig 750 € veranschlagt. -750 nein 004 001 002 Zuschuss zur UnterFür 2009 wurden einmalig 1.500 € als Zuschuss gewährt. 5318120/7318120 stützung d. Woche der dt.-poln. Verständig. -1.500 nein 004 001 002 5xxxx/7xxxxx Die Stuhlskulptur auf dem Vorplatz des KMZ ist dringend reparaturbedürftig. Die Analyse einer Fachfirma aus dem Jahr 2005 ergab, dass sie von Fäulnis und somit von Verrottung bedroht ist. Für eine Restaurierung, die Graffiti entfernt und gegen Zerstörung durch Fäulnis, Schimmelpilze und Witterungseinflüsse schützt, wurde in 2005 ein Kostenvoranschlag in Höhe von 12.000 € erstellt. Gemäß den allgemeinen Preissteigerungen werden die heutigen Kosten auf rd. 13.500 € geschätzt. 13.500 nein Gesamtbetrag Budget: -7.050 Unterhaltung von Kunstwerken 008 001 001 Zuweisung an Sport5317010/7317010 vereine (Sonderzuw.) Der Betrag von 11.280 € wird im Jahr 2009 letztmalig an die Tennisvereine in Pulheim und Brauweiler ausgezahlt. Vereinbarungsgemäß erhalten die Vereine ab 2010 keinen Zuschuss mehr. 008 001 001 Zuschuss an PSC für 5460000/7460000 Bau der Gymnastikhalle In den Jahren 2009 - 2012 erhält der PSC Pulheim jährlich einen Zuschuss in Höhe von 10.000 € für den Bau der Gymnastikhalle. Da die Voraussetzungen für die Auszahlung als Investitionszuschuss vorliegen, erfolgt ab dem Jahr 2010 nur noch eine Veranschlagung im Finanzplan (jeweils 10.000 €). Der bisher veranschlagte Aufwand von 10.000 € pro Jahr kann auf 1.220 €/Jahr reduziert werden, da bei Investitionszuschüssen mit Gegenleistungsverpflichtungen ein aktiver Rechnungsabgrenzungsposten gebildet werden darf (Vorschlag Kämmerei). Gesamtbetrag Budget: -11.280 ja -8.700 ja -19.980 Seite 9 Budget Sachkonto 400.161 006 001 001 (Kindertages- 4141000/6161000 betreuung) 5314000/7314000 Bezeichung Begründung Zuweisungen des Landes für städt. KG u. KG freier Träger Zuschüsse zu den Betriebskosten der KG u. Horte (freie Träger) Aufgrund der gesetzlichen Betriebskostenförderung nach dem KG- Gesetz (KIBIZ) ergeben sich aufgrund detaillierter Berechnungen des Jugendamtes Veränderungen zum HH 2009. Insgesamt wird nach Ermittlung zu erwartender Mehrerträge bzw. Mehraufwendungen eine Verbesserung für die Stadt Pulheim von rd. 28.600 € erwartet. Hierin enthalten ist die Förderung von 2 Familienzentren, die nach Abschluss der Zertifizierungsphase nicht mehr per gesondertem Mittelbereitstellungserlass, sondern über die allgemeinen Zuweisungen des Landes gefördert werden. 006 001 001 4211000/6211000 Kostenbeitrag und Aufwendungen für Tagespflege 4141030/6141030 Landeszuweisung f. Kosten Tagespflege 5334000/7334000 Aufwendungen für Tagespflege Nach dem KJHG ist es Aufgabe des Jugendträgers, Aufwendungen bei vermittelter Tagespflege zu übernehmen. Bei der Ansatzermittlung (Aufwendungen) wurde entsprechend des Ausbaustufenplans (Bedarfsplan vom 24.11.2005) von 107 Tagespflegestellen (Stichtag 01.08.2008, Ansatz 2009 = 82 Stellen) ausgegegangen. Der Mehrbedarf für das Jahr 2010 beträgt somit gegenüber dem Vorjahr rd. 143.000 €. Nach entsprechender Satzung werden für die Tagespflege Elternbeiträge, gestaffelt nach Einkommen, erhoben. Hier rechnet das Jugendamt mit Mehreinnahmen von rd. 10.000 €. Darüber hinaus steigert sich die Landeszuweisung um rd. 5.500 €, so dass sich insgesamt eine Mehrbelastung für die Stadt von 127.500 € ergibt. 5318000/7318000 Förderung von Spielgruppen (ohne Eltern) Die Förderung von Spielgruppen erfolgt auf Grundlage der Richtlinien zur finanziellen Förderung. Pro betreutem Kind wird ein Betrag von zwischen 10,50 € und 15 € gewährt. Aufgrund der Anzahl der für 2010 zu betreuenden Kindern muss der Ansatz um 4.000 € erhöht werden. 4141020/6141020 Lz. für Familienzentr. 5318020/7318020 Lz. für Familienzentr. freier Träger Die Stadt erhält in der Zertifizierungsphase eines Familienzentrums eine Landeszuweisung von 12.000 € pro Einrichtung. Für 2010 ist für 2 Einrichtungen (eine städtische, 1 freier Träger) diese Phase abgeschlossen. Somit reduziert sich die Landeszuweisung (Ertrag) um 24.000 €. Die Förderung des beiden Familienzentren erfolgt ab 2010 über die Position "Betriebskostenzuschüsse", so dass sich die Aufwandsposition um 12.000 € reduziert. Seite 10 Mehrbedarf(+) Folgejahre Entscheidung d. Mehr(+) Minderbed. (-) betroffen? VerwaltungsWeniger (-) zum HH 2009 ja/nein vorstandes pro Budget -28.600 ja 127.500 ja 4.000 ja 12.000 ja Budget Sachkonto Bezeichung Begründung Mehrbedarf(+) Folgejahre Entscheidung d. Mehr(+) Minderbed. (-) betroffen? VerwaltungsWeniger (-) zum HH 2009 ja/nein vorstandes pro Budget Gesamtbetrag Budget: 400.160.999 LZ für offene Jugend(Jugendhilfe) 006 002 001 4141010/6141010 arbeit (Landesjugendplan) 5318000/7318000 Zuschuss Betriebs5318020/7318020 kosten 006 004 001 verschiedene Erträge/Einz. Aufw./Ausz. 400.170.010 (Soziales) Soziale Dienste 114.900 Das Fachamt meldet Mehraufwand für die Zuschüsse zu den Betriebskosten des Kinder- und Jugendhauses Zahnrad und zu den Betriebskosten der Einrichtungen in Trägerschaft der Caritas von insgesamt 10.000 € (vertragliche Regelung). Den Mehraufwendungen stehen Mehrerträge bei der Landeszuweisung von rd. 1.700 € gegenüber. 8.300 ja Auf der Grundlage der zur Zeit vom Jugendamt zu betreuenden Kindern und Jugendlichen erfolgte eine Hochrechnung der zu erwartenden Erträge bzw. Aufwendungen für das Jahr 2010. Bei den Erträgen (Kostenerstattungen von anderen Sozialleistungsträgern) werden gegenüber der Veranschlagung 2009 Mehrerträge und -einzahlungen von rd. 64.000 € erwartet. Den Mehrerträgen stehen Mehraufwendungen für die Versorggung und Unterbringungen von Minderjährigen in Höhe von rd. 71.020 € gegenüber. Einsparungen werden bei den Hilfen für junge Volljährige und bei Hilfen für gemeinsame Wohnformen (Mütter/Väter und Kindern) erwartet (rd. 128.000 €), so dass für das Produkt insgesamt mit einer Verbesserung von 120.980 € gegenüber der Veranschlagung 2009 gerechnet wird. -120.980 ja Gesamtbetrag Budget: -112.680 005 002 001 Erstattung des Landes Seit 2005 erhält die Stadt Pulheim pauschale Landeszu4421000/6421000 für Aufw. Nach weisungen, die nicht mehr anhand der betreuten Personen, AsylBLG sondern auf Grund ermittelter Schlüsselzahlen aus Einwohnerzahl/Katasterfläche in NRW im Verhältnis zur eigenen Stadt ermittelt wird. Da die Zahl der Asylbewerber in NRW weiter rückläufig ist, erhält die Stadt Pulheim in 2009 eine geringere Landeszuweisung (- rd. 39.000 €). Diese Reduzierung wird auch für das Jahr 2010 erwartet. Seite 11 39.000 ja Budget Sachkonto Bezeichung 4321000/6321000 Benutzungsgebühren 4419010/6419010 Stromkostenerstatt. Begründung Zur Zeit betreut das Sozialamt rd. 141 Personen (81 Asylbewerber und 60 Personen, die als Selbstzahler die Unterkünfte nutzen). Die Haushaltsplanung 2009 ging von insgesamt 124 Personen aus. Auf der Grundl. von 141 Personen wurden die Benutzungsgeb. für das Jahr 2010 hochgerechnet (rd. 57,11 € pro Person/ Monat). Es wird ein Mehrertrag von rd. 4.400 € erwartet. Darüber hinaus erfolgte eine Neuberechnung der Stromkostenerstattungen. Gegenüber der Veranschlagung im Haushalt 2009 werden Mehrerträge von rd. 7.500 € erwartet. Nach Auskunft des Fachamtes hat die Stadt Pulheim ihr Aufnahmesoll erreicht, mit einer Steigerung der Personenzahl für 2010 ist nicht zu rechnen. Mehrbedarf(+) Folgejahre Entscheidung d. Mehr(+) Minderbed. (-) betroffen? VerwaltungsWeniger (-) zum HH 2009 ja/nein vorstandes pro Budget -11.900 ja Die veranschlagten Aufwendungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz reichen nach Aussage des Fachamtes aus. 5338020/7338020 Leistungen bei Krank- Der Ansatz orientiert sich am Rechnungsergebnis 2008 heit, Schwangerschaft, (52.000 €) und am bisherigen Abrechnungsumfang. Geburt Für 2010 werden daher Minderaufwendungen von rd. 30.000 € erwartet. 005 003 001 4421000/6421000 Erstattung des Landes Das Sozialamt rechnet mit einem Rückgang der Fallzahlen für Durchführung UVG für die Leistungen von Zahlungen nach dem Unterhaltsvor5339000/7339000 Kosten für Durchführ. schussgesetz. Daher erfolgt eine Reduzierung der AufwenUVG dungen um rd. 20.000 €. Da die Aufwendungen mit 46,66 % vom Land erstattet werden, ist der Ertragsansatz entsprechend zu reduzieren (- 10.250 €). Insgesamt führt dies zu einer Verbesserung des Budgets von 9.750 €. 005 005 001 Landeszuweisung für 4141010/6141010 Aussiedler Das Sozialamt betreut in 2009 insgesamt 12 Aussiedler. Die Haushaltsplanung 2009 ging von 7 Personen aus. Auf dieser Grundlage von 12 Personen errechnet sich eine Landesweisung i. H. v. 9.600 € (800 €/Person/Jahr). Gegenüber 2009 können Mehrerträge von 3.600 € veranschlagt werden. Seite 12 -30.000 ja -9.750 ja -3.600 ja Budget Sachkonto Bezeichung 4321000/6321000 Benutzungsgebühren 4419010/6419010 Stromkosten Begründung Auf der Grundlage von 12 zu betreuenden Personen wurden die Benutzungsgebühren und Stromkostenerstattungen hochgerechnet. Demnach werden insgesamt Mehrerträge von rd. 5.000 € erwartet. Nach Auskunft des Fachamtes hat die Stadt Pulheim ihr Aufnahmesoll noch nicht erreicht (Aufnahmesoll = + 16 Personen). Mehrbedarf(+) Folgejahre Entscheidung d. Mehr(+) Minderbed. (-) betroffen? VerwaltungsWeniger (-) zum HH 2009 ja/nein vorstandes pro Budget -5.000 ja Die Aufwendungen für die Versorgung der Aussiedler werden im Sonderhaushalt Soziales gebucht und vom Rhein-Erft-Kreis erstattet. Die Kosten des Sonderhaushaltes Soziales beeinflussen jedoch mittelbar die Höhe der Kreisumlage. 005 005 001 Zuschuss zur Schuld4143000/6146000 nerberatung Die Stadt Pulheim erhält Zuschüsse für die Schuldnerberatung von Kreditinstituten und dem Rhein-Erft-Kreis. Auf der Grundlage des Rechnungsergebnisses 2008 (rd. 3.800 €) erfolgt eine Reduzierung des Ansatzes um 3.700 € auf 4.300 €. 3.700 ja 005 005 001 Mehraufwandsent5019010/7019010 schädigung Die Stadt Pulheim ist seit 2005 von der ARGE als Maßnahmenträger für die Durchführung der Aufgaben nach SBG II (Gemeinnützungskeitsarbeiten) anerkannt und erhält pro Teilnehmer und Monat eine Pauschale von 400 €/Person/Monat. Die teilnehmenden Personen erhalten eine Aufwandsentschädigung von durchschnittlich 1,5 €/Stunde. Das Fachamt beantragt eine Erhöhung des Ansatzes, da die Beschäftigten vor Ausübung ihrer Tätigkeit z. B. mit Arbeitskleidung auszustatten sind. Der Mehrbedarf wird auf 2.500 € geschätzt. 2.500 ja Gesamtbetrag Budget: -15.050 600.230 012 002 001 Unterhaltung/Wartung Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2009 wurden zusätzlich (Straßen 5233001/7233001 der Straßenbeleucht. zu dem Ansatz von 350.000 € weitere 67.500 € für die Straßenink. Beleuchanlagen (Vertrag RWE) beleuchtung "Zahnradweg" veranschlagt. Da die Ansatzertung) höhung nur einmalig für 2009 für eine bestimmte Maßnahme erfolgte, wird der Ansatz für 2010 wieder auf 350.000 € reduziert. Seite 13 -67.500 ja Budget Sachkonto Bezeichung Begründung Mehrbedarf(+) Folgejahre Entscheidung d. Mehr(+) Minderbed. (-) betroffen? VerwaltungsWeniger (-) zum HH 2009 ja/nein vorstandes pro Budget 012 002 001 Ausbau der Straßen5791010/7829001 beleuchtung Für den Ausbau von Straßenbeleuchtungen wurden im Haushalt 2009 insgesamt 11.000 € veranschlagt. Aufgrund der Erfahrungswerte für die Herstellung von Beleuchtungsanlagen kleineren Umfangs muss der Ansatz erhöht werden. Die Mittel für die Straßenbeleuchtung wurden in den Vorjahren investiv veranschlagt. Seit 2008 erfolgt eine Mittelbereitstellung im konsumtiven Bereich, da die Beleuchtungsanlagen bilanziell als Festwert ausgewiesen werden. Bedingt durch die Umstellung vom investiven Bereich (Veranschlagung bei Einzelmaßnahmen) auf den konsumtiven Bereich (Gesamtansatz) wurden die Mittel in den Jahren 2008 und 2009 zu gering bemessen. Das Fachamt beantragt eine Erhöhung um 9.000 € auf 20.000 €. 012 002 001 Aufw./Auszahl. Für das Jahr 2010 wurden Investitionsmaßnahmen von 1.150.000 € für die Straßenbaumaßnahme "BP 76 Pulheim einschl. Knoten KVP - K 25" beim M-Auftrag M 66009302 veranschlagt. Für die Erstellung der Straßenbeleuchtung rechnet das Fachamt mit erforderlichen Mitteln in Höhe von 35.000 €. Straßenbeleuchtung BP 76 Pulheim Gesamtbetrag Budget: 700.290 013 001 001 (Grünanlagen 5791030/7829003 u. Umweltschutz) 014 001 001 5437020/7437020 014 001 001 5811000 9.000 ja 35.000 nein -23.500 Grünanlage am Ehren- In 2009 wurden einmalig Mittel von 25.000 € für die Grünanlage mal in Dansweiler am Ehrenmal in Danweiler veranschlagt. Der Ansatz kann für das Jahr 2010 wieder entfallen (Vorschlag Kämmerei). Durchführung eines Infotages "Klimaschutz" In 2009 wurden einmalig Mittel von 4.000 € für die Durchführung eines Infotages veranschlagt. Der Ansatz kann nach Mitteilung des Fachamtes für 2010 wieder entfallen. Kosteners. an Bauhof (Umweltschutz) Das Fachamt meldet einen Mehrbedarf von 1.200 € für die Unterstützung des Bauhofes im Rahmen der Regionale 2010. 014 001 001 Entgelte f. Ausgleichs- Ab dem Jahr 2009 erfolgt eine Änderung bei der Veranschla4427000/6427000 maßnahmen GOP gung von Ausgleichsmaßnahmen (Umsetzung Grünordnungs(neu) (Anteil Unterhaltung) plan). Der zu erstattende Anteil für die Unterhaltung der Seite 14 -25.000 ja -4.000 ja 1.200 nein -2.500 ja Budget Sachkonto Bezeichung Begründung Mehrbedarf(+) Folgejahre Entscheidung d. Mehr(+) Minderbed. (-) betroffen? VerwaltungsWeniger (-) zum HH 2009 ja/nein vorstandes pro Budget Flächen des GOP´s wird direkt im Ergebnisplan als Ertrag und Einzahlung verbucht. Bisher erfolgte eine anteilige Verbuchung nur im Finanzplan. Gesamtbetrag Budget: 888.xxx (Budget Personalkosten) verschiedene (Aufwendungen) Personalausgaben -30.300 Für das Jahr 2010 wird ein Mehrbedarf von rd. 1.010.380 € erwartet. In die Berechnungen einbezogen wurde eine lineare Erhöhung der Entgelte und Besoldungen von 1,5 %, da für das Jahr 2010 neue Tarifverhandlungen anstehen (+ rd. 380.000 €). Darüber hinaus erhöht sich das zu zahlende Sanierungsgeld an die Zusatzversorgungskasse für die Tarifbeschäftigten ab dem 01.01.2010 um 1 % (+ rd. 140.000 €). Weiterer Mehraufwand ergibt sich durch zusätzliche Stellenbesetzungen sowie den Auswirkungen des Nachtragsstellenplans 2009 (rd. 415.000 €). Dem Mehraufwand von 1.010.380 € stehen Mehrerträge der ARGE von rd. 146.000 € an Personalkostenerstattungen gegenüber (siehe Budget 020.100.030.999). 1.010.380 ja Gesamtbetrag Budget: 1.010.380 Zwischensumme I (Verschlechterung) Veränderungen durch Vermögensbewegungen (Grundstücke) (Gesamtbetrag der Veränderungen) Hier ist ein Vergleich zur Haushaltsplanung 2009 nicht sachgerecht möglich, da sowohl die Erträge aus Grundstücksverkäufen als auch die Aufwendungen für den Erwerb von Grundstücken sowie "Nachbesserungen" erheblich in den einzelnen Jahren schwanken. Seite 15 154.050 Budget Sachkonto Bezeichung Begründung Mehrbedarf(+) Folgejahre Entscheidung d. Mehr(+) Minderbed. (-) betroffen? VerwaltungsWeniger (-) zum HH 2009 ja/nein vorstandes pro Budget Die Ermittlung von budgetrelevanten Veränderungen erfolgt grundsätzlich ausgehend von der Haushaltsplanung 2009. Auf Grund diese Systematik müssen zur Ermittlung der Budgetsummen die Abweichungen zur Haushaltsplanung 2009 dargestellt werden unabhängig davon, ob diese Veränderungen bereits für das Jahr 2010 prognostiziert wurden. 001 012 001 4411000/ 6411000 4511000/ 6511000 Erträge aus dem Verkauf von Grundstücken des Umlauf- und Anlagevermögens In der Haushaltsplanung 2009 wurden für das Jahr 2010 insgesamt Erträge und Einzahlungen aus dem Verkauf von Grundstücken des Umlauf- und Anlagevermögens in Höhe von 10.562.600 € erwartet. Diese Ertragserwartung muss um 3.385.000 € korrigiert werden, da sich der Verkauf einiger Grundstücke voraussichtlich in das Jahr 2011 verschieben wird. Abweichung zum Haushaltsansatz 2009 (Verschlechterung) 001 012 001 5429000 (nur Aufwand) Aufwand für Nachbesserungen In der Haushaltsplanung 2009 wurden für das Jahr 2010 Nachbesserungen in Höhe von 1.198.370 € vorgesehen, die beim Verkauf von Grundstücken aus dem Umlaufververmögens als zusätzlicher Aufwand entstehen. Diese Prognose bleibt unverändert. Abweichung zum Haushaltsansatz 2009 (Verbesserung) 001 012 001 5249000 (nur Aufwand, da Auszahl int. mit Einz. verr.) Erstattung von Erschließungskosten Aufwend. aus dem Abgang von Grundstücken des Umlauf- -958.700 ja In der Haushaltsplanung 2009 wurden für das Jahr 2010 Erschließungsbeiträge der für den Verkauf vorgesehenen Grundstücke in Höhe von 1.563.310 € vorgesehen. Die Beträge werden intern mit den Produkten 010 002 001 (Erschließungsbeiträge) und 011 002 002 (…. Kanalanschlussbeiträge) im investiven Bereich wieder vereinnahmt. Diese Prognose bleibt unverändert. Abweichung zum Haushaltsansatz 2009 (Verbesserung) 001 012 001 5445000 (nur Aufwand) 5.610.450 ja In der Haushaltsplanung 2009 wurden für das Jahr 2010 Aufwendungen aus dem Abgang von Grundstücken des Umlaufvermögens in Höhe von 1.677.480 € vorgesehen. Hierbei Seite 16 -1.275.830 ja Budget Sachkonto Bezeichung Begründung Mehrbedarf(+) Folgejahre Entscheidung d. Mehr(+) Minderbed. (-) betroffen? VerwaltungsWeniger (-) zum HH 2009 ja/nein vorstandes pro Budget und Anlagevermögens handelt es sich um den Buchwert, der beim Verkauf von Grundstücken als "Abgang des Umlaufvermögens" zu veranschlagen ist. Für das Jahr 2010 verbessert sich diese Position um weitere 528.800 €, da sich der Verkauf einiger Grundstücken voraussichtlich in das Jahr 2011 verschieben wird. Abweichung zum Haushaltsansatz 2009 (Verbesserung) 5791000/4584010 Ökologischer Ausgleich In der Haushaltsplanung 2009 wurden für das Jahr 2010 Aufwendungen für den okologischen Ausgleich in Höhe von 90.110 € vorgesehen. Da den Aufwendungen in gleicher Höhe Erträge aus der Auflösung erhaltener Anzahlungen für Ausgleichsmaßnahmen gegenüber stehen, hat dies keine Auswirkung auf den Ergebnisplan. Zwischensumme II (Verschlechterung) -1.828.820 ja 0 ja 1.547.100 Zusammenstellung Summe der budgetrelevanten Veränderungen (ohne Veränderungen durch Vermögensbewegungen - Grundstücke) I. Zwischensumme Summe der Veränderungen zu den Haushaltsansätzen 2008 für die Veränderungen durch Vermögensbewegungen - Grundstücke) II. Zwischensumme Ergebnis der budgetrelevanten Veränderungen (Gesamtverschlechterung) Seite 17 154.050 1.547.100 1.701.150 Von dem Verein GiP e. V. wurde ein Antrag zum Haushalt 2010 gestellt. Diese Anträge werden zum jetzigen Zeitpunkt nicht bewertet. Dies sollte aus Sicht der Verwaltung in den Beratungen zum Haushalt 2010 erfolgen. Es handelt sich hierbei um folgende Anträge: Anlage 2 Budget Sachkonto Bezeichung Begründung Mehr(+) Weniger (-) pro Budget 200.110 5249020/7249020 Erhöhung des Zuschusses für OGATA´s Der Verein GiP e. V. beantragt eine Erhöhung des Zuschusses für die offenen Ganztagsgrundschulen. Bisher erfolgt eine Förderung der Plätze der OGS Kinder von zur Zeit 1.600 €/Kind/Jahr (820 € Landeszuweisung, 780 € Aufwendungen der Stadt einschl. Elternbeiträgen). Der Verein GiP e. V. beantragt eine Erhöhung auf 1.736 €/ Kind/Jahr (Begründung: Steigerung Personalkosten um 8 % sowie gestiegene Sachkosten). Eine Erhöhung des Zuschusses um 136 €/Kind/Jahr würde nach Ermittlung des Vereins GiP e. V. rd. 89.000 € betragen. Mehrbedarf(+) Folgejahre Minderbed. (-) betroffen? zum HH 2009 ja/nein Von den Fraktionen wurden bisher keine Anträge zum Eckwertebeschluss 2010 eingereicht. Seite 18 89.000 ja 89.000 Bei den folgenden Positionen handelt es sich um budgetrelevante Veränderungen, die sich insgesamt auf den Ergebnisplan haushaltsneutral auswirken. Hierbei handelt es sich um Vereinsförderungen, die bisher nicht im Haushalt veranschlagt wurden. Gem. § 79 Abs. 1 GO und § 11 Abs. 2 GemHVO ist jedoch eine Darstellung im Haushaltsplan vorzunehmen. (NICHTÖFFENTLICH !) Die Veranschlagung für den Haushalt 2010 erfolgt auf Initiative der Kämmerei und des RPA. Budget Bezeichung Begründung Mehrbedarf(+) Minderbed. (-) zum HH 2009 Zuschuss an Brauweiler Karnevalsfreunde (Raumnutzung) (Achtung: nicht-öffent. Sitzung des Rates 16.12.08 ) Der Rat der Stadt Pulheim hat am 16.12.2008 der Vermietung von Räumlichkeiten an die KG Brauw. Karnevalsfreunde zugestimmt. Dabei erhält die KG monatlich einen Zuschuss, der in gleicher Höhe mit der Miete zu verrechnen ist. Daher erfolgt im HH 2010 eine Veranschlagung in Höhe von 1.450 €. Sachkonto 200.120.999 (Kultur) 004 001 002 5318xxx/7318xxx (neu) 1.450 Darüber hinaus hat das Immobilienmanagement verschiedene Erbbauverträge, bei denen auf die Erhebung von Erbbauzinsen verzichtet wird (Bereich Kultur): MGV Dansweiler Schützen Geyen Männerchor Pulheim KG Bau-Weiß Sinnersdorf Schützen Sinnersdorf Sport-Live (für KG Bau-Weiss, KG Pennebröder, St. Hubertus-Schützen) Gesamtbetrag Budget: 400.170.010 (Soziales) 005 005 001 5317xxx/7317xxx Zuschuss Hospizverein (Raumnutzung) (Achtung: nicht-öffent. Sitzung des Rates 31.03.09) 005 005 001 5317xxx/7317xxx Zuschuss an DRK Sinnersdorf (Raumnutzung) 4.500 10.800 11.000 3.400 7.300 16.650 55.100 Der Rat der Stadt Pulheim hat am 31.03.09 der Vermietung von Räumlichkeiten an das Hospiz Pulheim im Zanderhof zugestimmt. Dabei erhält das Hospiz monatlich einen Zuschuss, der in gleicher Höhe mit der Miete zu verrechnen ist. Daher erfolgt im HH 2010 eine Veranschlagung in Höhe von 1.200 €. Dieser Betrag wird in gleicher Höhe im Produkt 001 012 002 (Zurverfügungstellung von Grundstücken und Gebäuden) wieder vereinnahmt, da es sich um die Vermietung eines städtischen Gebäudes handelt. 1.200 Der Rat der Stadt Pulheim hat am 31.03.09 der Vermietung von Räumlichkeiten an das DRK in Sinnersdorf, Stommelner Str. zugestimmt. Dabei erhält das DRK monatlich einen Zuschuss, 4.300 Seite 19 Anlage 3 Budget Bezeichung Begründung Mehrbedarf(+) Minderbed. (-) zum HH 2009 Sachkonto (Achtung: nicht-öffent. Sitzung des Rates 16.12.08) der in gleicher Höhe mit der Miete zu verrechnen ist. Daher erfolgt im HH 2010 eine Veranschlagung in Höhe von 4.300 €. Dieser Betrag wird in gleicher Höhe im Produkt 001 012 002 (Zurverfügungstellung von Grundstücken und Gebäuden) wieder vereinnahmt, da es sich um die Vermietung eines städtischen Gebäudes handelt. Darüber hinaus hat das Immobilienmanagement verschiedene Erbbauverträge, bei denen auf die Erhebung von Erbbauzinsen verzichtet wird (Bereich Soziales): Caritas Verband für OT Pulheim Gesamtbetrag Budget: 200.180.010 (Sport) 008 001 001 5317xxx/7317xxx 17.500 Darüber hinaus hat das Immobilienmanagement verschiedene Erbbauverträge, bei denen auf die Erhebung von Erbbauzinsen verzichtet wird (Bereich Sport): PSC für Budo-Halle PSC für Fitness-Center PSC für Tennisanlage TC Grün-Weiß Stommeln TTC Brauweiler Gesamtbetrag Budget: 020.300.040 4412020 (Immobilien(nur Ertrag) management) 12.000 Erträge aus Zuschüssen für Mieten (interne Verrechnung) 12.700 10.100 9.300 9.700 10.500 52.300 In 2009 und Vorjahren wurden verschiedene städtische Räumlichkeiten an Vereine überlassen. Dabei erhalten die Vereine monatlich einen Zuschuss, der in gleicher Höhe mit der Miete verrechnet wird. Darüber hinaus wird bei einigen Vereinen auf die Erhebung des Erbbauzinses verzichtet. Die Zuschüsse (Aufwendungen) werden in den Produkten der Fachbereiche veranschlagt und als Ertrag im Produkt 001 012 002 (Zurverfügungstellung von Grundstücken und Gebäuden) wieder vereinnahmt. Gesamtbetrag Budget: -124.900 -124.900 Seite 20 Budget Bezeichung Begründung Mehrbedarf(+) Minderbed. (-) zum HH 2009 Sachkonto Gesamtbetrag der Veränderungen (Kontrollsumme) 0 Seite 21