Beschlussvorlage (Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.5 - Ortsteil Stommeln Bereich: Im Kirchtal Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Grünfläche, Zweckbestimmung Parkanlage und Spielplatz" Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB))

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Umwelt- und Planungsausschuss IV-61 foi/wo (Amt/Aktenzeichen) Termin 09.09.2009 ö. S. X Frau Foitzik (Verfasser/in) 347/2009 nö. S. TOP 6 17.08.2009 (Datum) BETREFF: Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.5 - Ortsteil Stommeln Bereich: Im Kirchtal Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Grünfläche, Zweckbestimmung Parkanlage und Spielplatz" Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: € davon: - im Haushalt des laufenden Jahres: € - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Umwelt- und Planungsausschuss der Stadt Pulheim beschließt gemäß § 2 (1 + 4) BauGB vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) zuletzt geändert durch Art. 4 des Gesetzes vom 31.07.2009 (BGBl. I S. 2585) die Aufstellung der Teilbereichsänderung Nr. 16.5 - Ortsteil Stommeln, Bereich: Im Kirchtal. Ziel der Änderung ist es, die bestehende Nutzung Spielplatz und Kinderwald in der vorbereitenden Planung des Flächennutzugsplanes zu sichern. Lage und Umfang der Teilbereichsänderung Nr. 16.5 - Ortsteil Stommeln sind aus anliegender Planskizze ersichtlich. -1- - Aufstellungsbeschluss ERLÄUTERUNGEN: Über das Projekt Kinderwald wurde im Umwelt- und Planungsausschuss am 05.12.2007 (Niederschrift S. 526) und im Umwelt- und Planungsausschuss am 20.02.2008, nicht öffentlicher Teil (Niederschrift S. 587), beraten und beschlossen. Der Bereich liegt hinter dem seit Jahren bestehenden Spielplatz an der Erschließungsanlage „Rheidter Weg“, westlich neben der Friedhofsfläche in Stommeln. Es handelt sich um ein im Eigentum der Stadt Pulheim befindliches Flurstück und um eine Teilfläche der Grünfläche des Friedhofes Stommeln. Der Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim stellt diesen Bereich als "Fläche für die Landwirtschaft" dar. Die Verwaltung schlägt vor, den in Anlage skizzierten Bereich als Grünfläche mit der Zweckbestimmung Parkanlage/Spielplatz darzustellen, um die Nutzungen planungsrechtlich zu sichern. -2-