Antrag (Antrag 483/2008)

. ~g3/;Zo~Ywww.fdp-erftstadt.de FDP o Am Schießendahl 29a Tel.: 02235/809458 Herrn Bürgermeister Emst-Dieter Bösche Am Holzdamm 1 o Liberales Zentrum Benner Straße 15 Tel.: 02235-74858 50374 Erftstadt Erftstadt, den 08.09.2008 Antrag Sehr geehrter Herr Bürgermeister, hiermit möchte ich Sie im Namen der FDP-Stadtratsfraktion bitten, den folgenden Antrag an die zuständigen Gremien des Rates zur Beratung und Beschlussfassung weiterzuleiten. Beschlussvorschlag: Die Gestaltung von Plätzen und Ortsmittelpunkten soll grundsätzlich als kommunale Planungsaufgabe mit Beteiligung des Stadtentwicklungsausschusses erfolgen. Dabei findet eine BOrgerbeteiligung statt. Grundzüge der Planung und das Verfahren der Bürgerbeteiligung mOssen rechtzeitig vor der Beantragung von ZuschOssen und Fördergeldem abgeschlossen sein. Begründung: Die Stadtverwaltung hat mit der Neu-Gestaltung des Jakob-Giesen-Platzes Betriebsausschusses in Bliesheim nur den Strassen befasst. Ein Ortsmittelpunkt wie der Jakob-Giesen-Platz ist aber nicht nur hinsichtlich der Art und Weise des Straßen belages, des Pflasters und der Parkplätze zu beurteilen. Plätze haben fOr die BOrgerinnen und BOrger eine wichtige städtebauliche Funktion. Außer der Beteiligung des fOr Stadtplanung zuständigen Stadtentwicklungsausschuss die Beteiligung der BOrgerinnen und BOrger gewährleistet sein. Anregungen muss aus der BOrger- schaft sollen in die Planung einfließen, damit die Neu- oder Umgestaltung mehrheitlich mitgetragen wird. Beim Umbau der Bonnerstrasse in Lechenich wurde frOhzeitig mit den Planungen unter Einbeziehung der BOrger und der zuständigen Stadtratsgremien begonnen. Ein fOr die ausreichende Beratung notwendiger zeitlicher Vorlauf solfte bei der Neu- und Umgestaltung aller Plätze und I.. -2Strassen mit übergeordneter Bedeutung eingeräumt werden. Denn die Gestaltung der Plätze unserer Stadt ist für die Bewohner von großer Bedeutung, weil sie z.B. als Treffpunkte, für Märkte und Feste genutzt werden. Weitere BegrOndung erfolgt mündlich. Mit freundlichen GrOssen /1a/Wß/Yll ßC 101 ~abriele Molitor Stv. Fraktionsvorsitzende