Antrag (Antrag bzgl. Neubau eines Sportplatzes in E.-Lechenich und Neubau einer zentralen Schulmensa im Schulzentrum E.-Lechenich)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 502/2008 Az.: Amt: - 82 BeschlAusf.: - 82 Datum: 24.09.2008 Den beigefügten Antrag der CDU- Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Schulausschuss Termin 18.11.2008 Betriebsausschuss Straßen 02.12.2008 Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft 04.12.2008 Sportausschuss 22.01.2009 Betrifft: Bemerkungen Antrag bzgl. Neubau eines Sportplatzes in E.-Lechenich und Neubau einer zentralen Schulmensa im Schulzentrum E.-Lechenich Finanzielle Auswirkungen: Der Antrag berührt nicht den Etat Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 24.09.2008 Stellungnahme der Verwaltung: Im Dezember 2007 hat der Rat der Stadt erneut den Ankauf des Geländes für eine Verlagerung des Sportplatzes in Lechenich beschlossen. Der Kaufvertrag wurde zwischenzeitlich beurkundet. Zur Umsetzung der Maßnahme soll der jetzige Sportplatz vom Eigenbetrieb Straßen auf den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft übertragen werden. Aus dem „Verkaufserlös“ müsste dann der Eigenbetrieb Straßen den Bau des neuen Sportplatzes mit Kunstrasen, einschließlich aller Nebenanlagen, finanzieren. Die Aufwendungen beim Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft verursachen allerdings Folgekosten im städtischen Haushalt. Auf der Grundlage einer im Jahr 2006 erstellten Kostenschätzung ergeben sich aus der Maßnahme Folgekosten in Höhe von ca. 100.000,- € pro Jahr. In den Haushaltsplanberatungen ist zu entscheiden, ob dieser Betrag in die mittelfristige Finanzplanung eingearbeitet werden kann. Auf die angespannte Haushaltslage der Stadt Erftstadt wurde bereits hingewiesen. Für die Sitzung des Schulausschusses am 18.11.2008 erstelle ich derzeit eine Vorlage über die Umsetzung der „Ganztagsoffensive im Sekundarbereich I“. In diesem Zusammenhang habe ich mit den Schulen auch über den Bau einer zentralen Mensa im Schulzentrum Lechenich diskutiert. Aufgrund der bisherigen Erfahrungen mit der Mensa im Gymnasium Lechenich sprechen sich die Schulen für eine dezentrale Lösung aus. Diese Frage wird im Zusammenhang mit der o.a. Vorlage zu diskutieren sein. (Bösche) -2-