Antrag (Antrag und Stellungnahme)

STADT ERFTSTADT DER BÜRGERMEISTER Gemäß § 2 Geschäftsordnung i. V. m. den Bestimmungen der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt leite ich den beigefügten Antrag der / des SPDCDUFraktion Fraktion D D D Fraktion F.D.P.Fraktion r\7f BÜNDN!~ 90 / , D DIE GRUNEN StV 1&1 an die zuständigen Ausschüsse weiter. Öffentlich , A'8/053Z' Amt: , -.~5" BeschIAusf.: - 65Datum: 12.05.2005 ,;.AntJ:'ag;bzgJ~Abbaueiner Ampelanlage in E.-Friesheim, Bruder-Edelfried'Straße' ~, . I " , F i n'a n zi e 11e , .,. '. Auswirkungen: . Unterschrift des Budgetv~rantwortHchen Erftstadt, den 12.05.2005 . j!,;~::' DerAQtrag..wird.z~rBe.sChlussfassung zugeleitet an den AusschussfOr öffentliche Ordnung und Verkehr Stellungnahme der Verwaltung: Die Fußgängerampel in Höhe des Friedhofes Friesheim auf der Landesstraße L 33 (Weilerswister Straße) befindet sich in der Baulast des Landesbetriebes Straßenbau NRW. Sowohl für die derzeitige Unterhaltung als auch für den beantragten Rückbau der Ampel ist daher der Landesbetrieb Straßenbau NRW, Niederlassung Euskirchen, zuständig. Im Rahmen einiger Ortstermine habe ich beobachtet, dass verschiedene Fußgänger die Landesstraße im Bereich der Ampel zwar überqueren, diese aber nicht durch Betätigung des Druckknopfes in Funktion setzen. Es ist zu vermuten, dass den Nutzern die Wartezeit bis zur Fußgängefgrünphase zu lange erscheint. Die Verkehrsdichte auf der Landesstraße lässt sehr häufig eine Fußgängerquerung ohne eine Gefährdung g: durch den Kraftfahrzeugverkehr :z:u. Dies könnte sich durch die geplante Anbindung der L 33an die Autobahn A 1 in Zukunft jedoch ändern. m ....... PI iJ: c<I '"oI ~ P:\szIANTRÄGEIA0532.doc - 2 - Die mit dem Landesbetrieb abgestimmten geschwindigkeitsdämpfenden Maßnahmen auf der Weilerswister Straße im Abschnitt zwischen Bolzengasse und Bruder-EdelfriedStraße sowie in Höhe des fußläufigen Verbindungsweges zur Von-Droste-HülshoffStraße (entsprechend dem Bürgerantrag B 7/2803) habe ich bereits angeordnet und wird in absehbarer Zeit durch die Niederlassung Euskirchen umgesetzt. Im Zuge dieser Maßnahme wäre der Landesbetrieb Straßenbau bereit, die Fußgängerampel zurückzubauen und durch eine Querungshilfe zu ersetzen. Die Anordnung eines Fußgängerüberweges ist an diesem Standort aufgrund des gegebenen Straßencharakters (nicht angebaut) entsprechend den Richtlinien nicht möglich. Ich habe den Antrag der Kreispolizeibehörde mit der Bitte um Stellungnahme Sobald mir diese vorliegt, werde ich dem Ausschuss hierüber berichten. P:\SZ\ANTRÄGE\A0532.ooe zugeleitet. 18 Apr Christian 05 22:00 +49 Schirmer 2235 467998 S. 1 . "1/"531 Fraktion iln aat der §tadt Erft.tsdt Bondni~gOiDieGronenJudenstr.12.50314Erflstadt SM Bfll'lermeilter der Stadt Erftat dt ErDst Dieter B6lChe Holzdamm 14 10 4 105 104 . oe~t~~t 'ge,,,.,. Er't.t .SI I 20' "0 Jtfail. 65 , ~ J. 19 APR200hpmep r _~ Haus: Post: .' . c:;3 . Judenstr. 12, 50374 Erftstadt Postfach 11 52, 50362 Erftstadt 02235 I 69 01 08 02235/697980 OV.Erftstadt@Gruene.de www.Gruenc-Erftstadt.dc . verant}Vcrthch fUrdieses Schreiben: '~~a"9 BuroS' . l!_-L.:~.2""'4Jr4j~~lle8chlftsfl1hrer ~':Schinner. Tannenweg lOa 50374 Erftltadt per Fax: 409 300 _~ DDtum: 17. April 200S ~ Abbau einer Ampel In Friesheim (ggO. Friedhof) Sehr geehrter Herr Bürgermeister, namens der Fraktion Bündnis gO/Die Grünen bitte ich Sie, den folgenden Antrag den zuständigen Gremien des Rates zuzuleiten: Die Verwaltung wird gebeten, - die Ampel an der Bruder Edelfrled Friedhof baldm6gllch8t - Str. In Friesheim gegenüber abzubauen. Die zur Realisierung anstehenden an der L33 sind durch geeignete Ma8nahmen UmbaumaBnahmen - beispielsweise Fahrbahnverengung durch blau-weiBe Poller - zu erglnzen, so das. eine ampelfreie Querung der Wellerswlster Str. problemlos möglich wird. Sollte e. die Sicherheit des Fu8verkehrs erforderlich machen, soll die Möglichkeit eines Zebrastreifen. geprÜft werden. Begründung: Die fragliche Ampel wird einerseits wenig genutztt andererseits verursacht sie laufende Kosten. Da dieser Abschnitt der L33 ohnehin umgestaltet werden 5011,bietet es sich nach Überzeugung unserer Fraktion an, den Abbau dieser Ampel mit durch zu führen. n f,2rOßen