Antrag (Einspruch der SPD-Fraktion gegen das Protokoll der Sitzung des Sportausschusses vom 06.11.2008)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 663/2008 Az.: Amt: - 40 BeschlAusf.: - 40 Datum: 15.12.2008 Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Sportausschuss Betrifft: Termin 22.01.2009 Bemerkungen Einspruch der SPD-Fraktion gegen das Protokoll der Sitzung des Sportausschusses vom 06.11.2008 Finanzielle Auswirkungen: keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 06.01.2009 Stellungnahme der Verwaltung: Die SPD-Fraktion erhebt Einspruch gegen die Niederschrift des Sportausschusses vom 06.11.2008. Die Änderung bzw. Korrektur der Niederschrift der Sitzung des Sportausschusses ist nur durch einen neuen Beschluss des Sportausschusses möglich. Eine nachträgliche Änderung der Niederschrift des Sportausschusses vom 06.11.2008 ist nicht möglich. Ist der Ausschuss der Auffassung, dass die Niederschrift den gefassten Beschluss nicht richtig wiedergibt oder sonstige Ungenauigkeiten enthält, ist dies durch einen neuen – ebenfalls zu protokollierenden - Beschluss festzustellen. (Bösche)