Daten
Kommune
Erftstadt
Größe
8,4 kB
Datum
27.01.2009
Erstellt
15.01.09, 06:46
Aktualisiert
15.01.09, 06:46
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT ERFTSTADT
öffentlich
Der Bürgermeister
A 653/2008
Az.: 66 19-3005
Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 11.12.2008
Den beigefügten Antrag der Ortsbürgermeisterin Frau Moron leite ich an die zuständigen Ausschüsse
weiter.
Beratungsfolge
Ausschuss für öffentliche Ordnung
und Verkehr
Betrifft:
Termin
Bemerkungen
27.01.2009
Antrag bzgl. Prüfung der Verkehrsführung am Schießendahl zwischen BertholdBrecht-Straße und Franz-Rüth-Straße
Finanzielle Auswirkungen:
Der Einbau eines Verkehrsberuhigungselementes belastet den Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes
Straßen mit ca. 3.000,00 Euro.
Unterschrift des Budgetverantwortlichen
Erftstadt, den 11.12.2008
Stellungnahme der Verwaltung:
Die Straße „Am Schießendahl“ habe ich bereits in der Vergangenheit in das flächendeckende
Konzept „Tempo 30 in allen Wohnbereichen“ mit einbezogen. Insgesamt wurden im Verlauf der
Straße zur Verkehrsberuhigung verschiedene bauliche Elemente angeordnet.
Im Abschnitt zwischen Berthold-Brecht-Straße und Franz-Rüth-Straße sind auf einer Länge von
ca. 150m jedoch keine baulichen Elemente vorhanden. Auf die Anfrage eines Anwohners hatte ich
den nachträglichen Einbau eines Elementes bereits in Erwägung gezogen, jedoch wegen eines
Beschlusses des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr vom 04.04.2006 (A 135/2006)
zunächst verschoben. In dem genannten Beschluss wurde festgelegt, dass bis zum Ende der
Ratsperiode keine weiteren Gelder mehr für Verkehrsberuhigungsmaßnahmen außerhalb des
Gesamtkonzeptes investiert werden sollen. Da die Straße „Am Schießendahl unmittelbar in der
Nähe der Grundschule Liblar liegt, halte ich den nachträglichen Einbau eines Elementes für
vertretbar.
Die Kosten dieses Elementes in Höhe von ca. 3.000,00 Euro müssten in den Wirtschaftsplan des
Eigenbetriebes Straßen 2010 eingestellt werden.
(Bösche)