Beschlussvorlage (Aufhebung eines Sperrvermerks Umgestaltung der Grünanlage am Ehrenmal in Dansweiler)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Haupt- und Finanzausschuss IV/003 Termin 08.09.2009 ö. S. X Frau Dr. Cassens-Sasse (Verfasser/in) (Amt/Aktenzeichen) 350/2009 nö. S. TOP 11 18.08.2009 (Datum) BETREFF: Aufhebung eines Sperrvermerks Umgestaltung der Grünanlage am Ehrenmal in Dansweiler VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: x ja ja Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: nein x nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: € davon: - im Haushalt des laufenden Jahres: € - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: x ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: BESCHLUSSVORSCHLAG: Der HFA beschließt die Aufhebung des Sperrvermerk im Haushalt 2009 für das Konto „Grünanlage am Ehrenmal in Dansweiler“ (10005791030/7829003) in Höhe von 25.000 € vorbehaltlich der Zustimmung des Umwelt- und Planungsausschusses zur Planung, die am 09.09.09 vorgelegt wird. -1- ERLÄUTERUNGEN: In den Haushaltsberatungen für 2009 wurden auf Antrag der CDU-Fraktion und Empfehlung des Umwelt- und Planungsausschusses Mittel für die Umgestaltung der Grünanlage am Ehrenmal in Dansweiler in Höhe von 25.000 Euro bereit gestellt. Die Mittel wurden mit einem Sperrvermerk zugunsten des HFA versehen. In der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 09.09.09 wird die überarbeitete Planung für die Umgestaltung der Fläche vorgestellt. Die Arbeiten sollen in der kommenden Pflanzperiode durchgeführt werden. Daher wird vorgeschlagen, dass der HFA die Aufhebung des Sperrvermerks vorbehaltlich der Zustimmung des UPA zu der vorgelegten Planung beschließt. -2-