Beschlussvorlage (1. Erfahrungsbericht über das Möbellager in Erftstadt)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 59/2009 Az.: -51-Bt. Amt: - 51 BeschlAusf.: - -51- Datum: 20.01.2009 Beratungsfolge Ausschuss für Soziales und Gesundheit Betrifft: Termin Bemerkungen 12.02.2009 1. Erfahrungsbericht über das Möbellager in Erftstadt Finanzielle Auswirkungen: Mittel stehen im HP 2009 zur Verfügung. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 20.01.2009 Beschlussentwurf: Der 1. Erfahrungsbericht der Helios gGmbH über das Möbellager in Erftstadt wird zur Kenntnis genommen. Für den Betrieb des Möbellagers wird auch im Jahre 2009 ein städtischer Zuschuss in Höhe von 10.000 € nach Rechtskraft der Haushaltssatzung 2009 gezahlt. Im Januar 2010 soll ein erneuter Erfahrungsbericht vorgelegt werden. Begründung: Mit folgenden Beschlüssen hat der Sozialausschuss bekräftigt, im Rahmen der Armutsbekämpfung in Erftstadt ein Möbellager einzurichten: 16. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 13.11.2007: 7 Einrichtung eines Sozialkaufhauses in Erftstadt 565/2007 Nach ausführlicher Diskussion schlägt der Vorsitzende vor, den Beschluss aus der letzten Sitzung ( Der Sozialausschuss befürwortet die Schaffung einer Lagermöglichkeit und die Unterstützung der Erftstädter Tafel ) zu bekräftigen. Die Verwaltung wird beauftragt, für die nächste Sitzung eine neue Vorlage mit Angabe einer Anschubfinanzierung und einer eventuellen Mitfinanzierung durch freie Träger zu erstellen. 17. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 24.01.2008 13 Haushaltsplanberatungen 2008 13.1 Antrag bzgl. Zuschuss für die Anmietung/Einrichtung eines Lagers sowie Zuschuss an die Erftstädter Tafel 7/2008 Dem Antrag bzgl. der Anmietung des Lagerraumes in vorliegender Form wird zugestimmt. In seiner Sitzung am 19.08.2008 beschloss der Ausschuss dann: Die für die Einrichtung eines Möbellagers im Haushalt 2008 zur Verfügung stehenden 10.000,Euro werden an die Helios gGmbH ausgezahlt. Mit Datum vom 19.01.2009 legt Helios nun den 1. Erfahrungsbericht vor. Die Verwaltung hat zur Deckung der zu erwartenden Finanzierungslücke noch einmal 10.000 € im Budget des Amtes für Jugend, Familie und Soziales eingeplant. Sie schlägt vor, diese 10.000 € nach Rechtskraft des Haushaltsplanes auszuzahlen. I.V. (Erner) -2-