Beschlussvorlage (Anlage 1 zur Beschlussvorlage 164/2009)

Stadt Pulheim Producktsachkonto Anlage I Bezeichnung Aufwand noch verfügbar zu übertragen in 2008 nach 2009 Auszahlung noch verfügbar zu übertragen in 2008 nach 2009 Bemerkungen Änderungen zum konsumtiven Bereich (Aufwendungen und Auszahlungen) gegenüber der Vorlage Nr. 81/2009 001 007 002 Technikunterstützte Informationsverarbeitung 5236000/ 7236000 Beschaffung u. Unterhaltung der technikunterstützten Informationsverarbeitung 86.248,69 86.248,69 Änderung zur Vorlage 81/2009 -86.248,69 neu -86.248,69 106.579,51 106.579,51 In 2009 werden keine zusätzlichen Aufwandsmittel benötigt. Die Summe der Ermächtigungsübertragungen für den Finanzplan reduziert sich auf insgesamt 27.018,04€, von denen -79.561,06 rd. 9.900 € bei der Maßnahme "M 10108002 / 7831000 IT-Sicherheitscheck EDV-Zentrale Rathaus" benötigt werden. 27.018,04 20.000,00 0,00 Von den in 2008 veranschlagten Mitteln müssen 16.938,72€ als Aufwand und Auszahlung nach 2009 übertragen werden. Darüber hinaus werden 3.061,28 € in eine Verpflichtungs20.000,00 rückstellung gebucht, da Leistungen in dieser Höhe in 2008 erbracht wurden, aber von der ausführenden Firma 20.000,00 erst im April 2009 abgerechnet wurden. 001 011 001 Recht 5429000 7429000 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten 21.384,31 0,00 Änderung zur Vorlage 81/2009 16.938,72 neu 16.938,72 20.000,00 0,00 0,00 650.851,30 0,00 0,00 0,00 001 012 002 Zur Verfügungstell. von Grundstücken und Gebäuden 7238020 Instandhaltungsrückstellung (Gebäude) Änderung zur Vorlage 81/2009 neu Seite 1 0,00 Die in 2008 nicht verbrauchten Finanzmittel für die Instandhaltung städtischer Gebäude werden in das Jahr 2009 vorgetragen. Zwischenzeitlich wurde die zu 650.851,30 übertragende Summe im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten ermittelt. 650.851,30 Producktsachkonto Bezeichnung Aufwand noch verfügbar zu übertragen in 2008 nach 2009 Auszahlung noch verfügbar zu übertragen in 2008 nach 2009 Bemerkungen 004 001 002 Kulturförderung 5318130 7318130 Regionale Kulturförderung 2.023,00 Änderung zur Vorlage 81/2009 2.023,00 2.023,00 -2.023,00 neu 0,00 2.023,00 Die Bildung einer Ermächtigungsübertragung ist nicht er forderlich, da der Förderbetrag bereits in 2008 an den -2.023,00 Landschaftsverband Rheinland ausgezahlt wurde 0,00 006 002 001 Kinder- und Jugendarbeit 5318060 7318060 Spendenfonds "Cents für Pänz" 4.144,84 Änderung zur Vorlage 81/2009 neu 4.144,84 4.144,84 6.422,47 10.567,31 10.567,31 10.567,31 008 003 001 Freibad Stommeln/008 003 002 Hallenbad Mehrwertsteuerbetrag für die Maßnahme - Ausbau Toilettenanlage Freibad Stommeln 0,00 0,00 6.767,68 - Beschaffung von Ausstattungsgegenständen" 0,00 0,00 3.157,44 - Bäderlandschaft Pulheim 0,00 0,00 434.426,86 Änderung zur Vorlage 81/2009 4.144,84 Bei der Ermittlung der Ermächtigungsübertragung müssen die zweckgebundenen Erträge und Einzahlungen 6.422,47 des Jahres 2007 noch berücksichtigt werden 10.567,31 Begründung zu Freibad/Hallenbad Die anteilige Mehrwersteuer muss in 2009 0,00 zusätzlich zu den veranschlagten NettoBeträgen der jeweiligen Maßnahme bereit gestellt werden. Die Vorsteuerbeträge werden 0,00 vierteljährlich mit dem Finanzamt Bergheim im Rahmen der Umsatzsteuervoranmeldung 0,00 abgerechnet und an die Stadt Pulheim erstattet. 441.534,00 neu: Mehrwertsteuerbetrag für die Maßnahme - Ausbau Toilettenanlage Freibad Stommeln 0,00 0,00 6.767,68 5.700,00 - Beschaffung von Ausstattungsgegenständen" 0,00 0,00 3.157,44 1.597,00 - Bäderlandschaft Pulheim 0,00 0,00 434.426,86 434.237,00 0,00 0,00 269.083,06 0,00 0,00 200.000,00 269.083,06 Zwischenzeitlich wurde der Auftrag für die Kanal-Sanierung vergeben, so dass der Betrag für die Bildung einer -69.083,06 Rückstellung für Instandsetzungsmaßnahmen auf 200.000 € reduziert werden kann. 200.000,00 011 002 001 Entwässerung und Abwasserbeseitigung 5232030 7232030 Kanalsanierungen (Reparaturen) Änderung zur Vorlage 81/2009 neu: Seite 2 Producktsachkonto Bezeichnung Aufwand noch verfügbar zu übertragen in 2008 nach 2009 Auszahlung noch verfügbar zu übertragen in 2008 nach 2009 Bemerkungen 012 002 001 Verkehrsanlagen 5233001 7233001 Unterhaltung/Wartung der Straßenbeleuchtungsanlagen (Vertrag RWE) 0,00 0,00 0,00 5791020 7829002 Erneuerung der Straßenbleuchtungsanlage im Stadtgebiet Pulheim 93.103,74 93.103,74 93.103,74 5791000 7829000 Erneuerung von Straßenbeleuchtungsanlagen (Sinnersdorf/Stommeln) 0,00 0,00 0,00 5791010 7829001 Ausbau der Straßenbeleuchtungsanlagen im Stadtgebiet Pulheim 4.396,85 4.396,85 35.756,92 Änderung zur Vorlage 81/2009 203.443,00 neu: 0,00 Ab dem Haushaltsjahr 2009 werden Mittel für die Erneuerung bzw. Erweiterung von Straßenbeleuchtungsanlagen im Rahmen einer Straßenbaumaßnahme geson93.103,74 dert unter dem Produkt "Verkehrsanlagen" ausgewiesen. Bisher erfolgte eine Veranschlagung bei der jeweiligen Straßenbaumaßnahme im investiven Bereich. 0,00 Bei den nebenstehend aufgeführten Positionen handelt es sich um Ermächtigungsübertragungen aus Vorjahren, die mit den ausgewiesenen Beträgen für die Straßenbeleuch35.756,92 tung in den investiven Aufträgen enthalten waren. Im Rahmen der Jahresrechnungsarbeiten erfolgt lediglich eine Verschiebung der Finanzmittel vom investiven in den konsumtiven Bereich. Da die Teilbeträge in der Anlage II zur Vorlage 203.443,00 81/2009 enthalten waren, hat die Verschiebung der Finanzmittel keine Auswirkung auf den Finanzplan. Da Straßenbeleuchtungsmaßnahmen bilanziell als Festwert dargestellt werden, entsteht für den Haushalt 2009 ein Aufwand in Höhe der zusätzlich bereit gestellten Finanzmittel und führt somit zu einer Belastung des 36.000,00 Ergebnisplans in Höhe von insgesamt 203.443 €. 5233001 7233001 Unterhaltung/Wartung der Straßenbeleuchtungsanlagen (Vertrag RWE) bisher investiv 36.000,00 versch. M-Aufträge 5791020 7829002 Erneuerung der Straßenbleuchtungsanlage im Stadtgebiet Pulheim bisher investiv 145.546,74 versch. M-Aufträge 145.546,74 5791000 7829000 Erneuerung von Straßenbeleuchtungsanlagen (Sinnersdorf/Stommeln) bisher investiv 75.000,00 versch. M-Aufträge 75.000,00 5791010 7829001 Ausbau der Straßenbeleuchtungsanlagen im Stadtgebiet Pulheim bisher investiv 44.396,85 versch. M-Aufträge 44.396,85 Summe: 138.532,50 2.174.234,13 Seite 3 1.171.583,65