Beschlussvorlage (Anlage 1 zur Beschlussvorlage 157/2009)

A&"r6c A -1 ü" I^,t ' tyt /t S}/ Zaca U',J{r l8.l1.2008 5U259Pulheim An Stadt- Pulheim An den erstenBeigeordnetenHerrn Se '(,t, - fu'a? es geht um die 2 Eichenbäumeauf dem Sfrelplatz,hintereinem3 MeterbreitenGehwegund nebenunseremHaus o o Wir hatten am25.07.2007einenOrtsterminmit Ihnen,da waren Sie noch der Meinung die Bäumebleibennoch stehenaberes würde ein Kronenschnittin2007 gemacht,wegendem Fällensollteich mich nochmal in 2008 melden. Ich werde jetzlhier nicht mehr all zuviel schreiben,nur eins kann ich sagen,sxhauenSie sich einfachdie Bäume und derenUmfeld bitte noch mal an. Vorweg auch der von ihnen geforderteKronenschnitt ist nicht gemachtworden. Der Spielplatzwird nicht saubergemacht, kuken Sie sich mal die Mülltonnen an, laufenüber,zieht Ratten und anderesUngeziefer an. Spielplatzwird nicht richtig saubergehaltennichtsumherfliegendesweg gemacht, z. B. Bläner usw. Elsternwühlen in der Mülltonne herum urd verteilenden Unrat auf dem Spielplatz. Wir habenFotosgemacht. o Ich denkewerul dieseschwerenEichenbäumevon diesemkleinen Spielplatzwegktimen, vielleicht durch kleine Sträucherergäruen, würde sich dieserSpielplatzvon einer schönen offenen,sauberenusw. Seitezeigen. Bitte teilenSie r.rnsihre Entscheiduns mit. Mit tieundlichenGrüßen. q Q"b. /1A "ö ,-/ A'.LoqzL ?-.-Utr.0,.-ClA S+iZcc, STADT ffi P@LHEIM Sfor aüRcenruErsrER Stadt Pulheim- Postfach1345- 50241Pulheim Rathaus AlteKölnerStraße26 Koordinierungsstelte Amt / Abt. umweltschutz Telefono223g-g0g355 Telefax02238-808 55355 Frau Dr. Auskunfterteilt: Cassens-Sasse 50259 Pulheim I o Geschäftszeichen lV/003 Datum 04.12.2008 Zwei Eichenbäumeauf dem Spielplatz - lhr Schreibenvom 18.11.2008 Sehr geehrte lhr Schreibenvom 18.11.2008ist mir von HerrnSenk zur Beantwortungzugeleitetworden. lm letztenJahr hatteich lhnen bereitsmitgeteilt,dass lhrAnliegenhinsichtlichder Eichenin den politischenGremiender Stadteingehendberatenund dann abschlägigentschieden wurde. o I Auch in lhrem aktuellenSchreibenwird keineneue Sachlagebeschrieben,sondernlediglich die von lhnen bereitsmehrfachgeschilderteSituationerneutaus lhrer Sichtdargestellt. verweiseich auf die lhnen bereitsübermitteltenBeschlüssedes UmweltDementsprechend vom 28. Februar2007sowiedes Haupt-und Finanzausschusses und Planungsausschusses vom 13. Mär22007,die ich in der Anlagenochmalsbeifüge. Die Verwaltungist an diese Beschlüssegebunden. Mit freundlichenGrüßen lm Auftrag Uhc Dr. EllenCassens-Sasse Anlagen 8.30-12.00Uhrund14.00-16.00Uhr-Oonreßtagz6äElichvonl6.00-18.00Uhr,Freilag8.30-12.00Uhr Besuchszerten: Montag-Donnerslag Sie könnenWartezeitenvermeiden,wenn Sie einenTerminvereinbaren. ZusäEliche Offnungszertendes Eimohnemeld€mtes Bankverbindungen: Kreissparkass Köln 0157000018,8L-z 37050299 Commezbank Pulherm37000'1000,BLZ37c4OA44 oresdner Bank Pulheim0500450000,BLZ 37080040 Oienstag'16.00l8.OO Uhr - Dmnerstag l S.OO- 19.0OUhr PostbankKöln 00248815Og 8LZ 37010050 RaiffersenbankBraweils-Sinthm 1008080018.BLZ 37062365 VolksbankErft e.G. 60104000'13.A123769252 -1 STADTPULHEIM 12 DEZ, 20q8 50'259Pulheim Öa'5 I n {" ["1a ") t: ti.M/.f 12.12 2008 POSTSTELLElV-', Tel. Nr.: ,,t(: lz .o? 2 Eichenbäumeauf dem Spielplatz SehrgeehrterFrau Dr. Ellen _ CassensSasse, Es ist im umwert und praungsausschuss vom 2g.02.2007sowieim Haupt und Finanzausschuss der Stadt- Pulheimwohl so entschieden worden, dassdie Eichen zunächststehenbleiben. Das ist schon fast2 Jahreher. I I Herr Senk sagtemir ich solle mich nach ca einem Jahrnochmalswegen dem Fällen dieser riesigenEichenauf dem kleinenspielplatzmelden und da schreibensie mir so was zunick ? Nur kurz die Bäume sind ums fast doppelteso hoch wie breit gewachsen,ragenzudemin mein Grundsttickrein' was dieseBaume zudem alleskaputt machenhabeich ihnen in meinen schriftlichenAusführungenschonJahrevorher dargelegi. Es wird auch kein vernünftigerKronenschnittgemicht"usw. der 3 Meter breiteFußwegwird durch die Wurzeln angehoben,usw. zudem die Mtilltonner werdennicht geleert, der Sifon an meiner Grundstticksmauer wird nicht von der Stadt- pulheim gesaubJrt. ungeziefer( Rattenusw. ) hält sich hier auf . Elstern Katzenusw. reißendie Mülltonnen auseinander. Das soll eine zumutbareAngelegenheitsein. t t Die rechtlicheHandhabewäre hier sonstzu pnifen Noch einmal, bitte entfernenSie diesebeiden Eichen. Mit freundlichen Grußen '-l Äi\-/ lv' > ,tft(l 4,,L "oy\ %./,n4ury ts\?o w,=. PqMLHEIM BÜRGERMEISTER Rathaus AlteKölnerStraße26 Amt/ Abt. Telefon02238-808-260 Telefax02238-808-445 Auskunfterteilt: Geschäfiszeichen Datum I I 2 lhr Baudezernat HerrSenk lV/sklhö 18.Dezember2008 ume auf dem Spielplatz neben reibenv.12.12.2008, mir vorgelegtam 17.12.2A08 Sehr m e i n Mitarbeiterin, FrauDr.Cassens-Sasse, vorgevom 12.12.2008 hatmirlhr Schreiben legt. lch t t seinerzeit in der Tat auf lhre Fragehin erläutert,dass Sie sich an die Stadtverwal- tung kö n n e nwenn , der Sachverhaltsichwesentlichändert. Nach Feststellungen liegtjedochkeineAnderungdes Sachverhaltesvor. Es ist we- der erheblicher Übenryuchs nocheineVervonAstenauf lhrGrundstück festzustellen ng im BereichdesWegesdurchdasWuzelwerkder Bäume. ich der Leerungdes Papierkorbesauf dem Spielplatzbzw. der Reinigungdes Sink- kaste an der MauerlhrerGaragewerdendiezuständigen vonmirinformiert Fachämter und wirddasNotwendige veranlasst. äußernSiein lhremo.g.Schreiben die Bitte,die beidenEichenzu entfernen. lch daraufhin,dass die Stadtvenrualtung Fallerneutdenzuin dem vorliegenden stän Fachausschuss beteiligenmüsste.lch wäre lhnen daher dankbar fur einen Hin-2Monlag-Fr€itag 8.30- 12.00Uhr - Donnarstagt4.00- 18.00Uhr '19.00Uhr ZusälztichsÖffnungszeitan des Einwohnermsldsam{so Olsnstag14.00-18.00tlhr - Donnorstag14.00Amler des Baud62ernat€smithilochsgsgchloss€n- Sozia16mt dianstagsund mittwochsgaschlossen postbankKötn0024881509,BLz 37010o5o Kr€rssp6fks$eKötn0157000018,BLZ 37050299 comrnerlbenk Pulheim370c01000, Btz 37040044 RalffeisonbankBrauwoilef-sinthern1008c80018.Btz 370623e5 ofesdnef Bank Puiholm0500450000, BLz 3?080040 volksbank Ertt o.G, 6010400013,B'1237069252 -2- wels, SieeineerneuteVorlagean denUmwelt-undPlanungsausschuss wünschen. Die nächs turnusgemäße SitzungdiesesAusschusses istfür den03.02.200g vorgesehen, Sollits eineBehandlung im Ausschuss enrrrünscht sein,wäreich lhnenfür eineMitteispätestens zum05.01,2009 dankbar. /t'98 t il ,.,1) t /- r G.br,6"(t*,t'l*-ta nL,b ,lL-O( A^[c.1e t ?-r^l/"\,N, i" r / S+lZcL j 29.t2.2008 5u25 Pulheim Ihr Zeichen: ErsterBeigeordneter Haus72 ( s[2sgPulheim) 2Eichenbäumeneben f Y' pl,Oa -g 7 Sehr geehrterHerr Senk, Sehr geehrteDamen und Herren, a zunächsteinmal wtinsche ich ihnen und ihrer Familie im Nachgang ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest,sowie einen guten Übergang ins Jahr 2009, gleichzeitig danke ich Ihnen hiermit fi.ir ihre Rückantwortvom 18.12.2008,mir zuge-stellt am 29.12.2008,worauf ich ihnen hiennit in schriftlicherFomr antwortenmöchte. Es geht mal wieder um diesebeidenEichenbäumeund dasschonseit Jahren.Diese Eichenbäumewerden von Jahr zu Jahr schlimmer, weil das Wurzelwerk dieser Bäume in den Gehweg wächst und diesenWeg anhebt ( Unfallgefahr, fi.ir ältere Bewohner der Stadt Pulheim die darüberstolpem), die Aste wachsenerheblichin mein Grundstrickherein, verstopfenRegenrinnenund Abwasserrohre,das ist bei mir schon seit Jahrenmit Kosten und eigenemArbeitseinsatzverbundenusw., da dieseEichenblätternicht verdorren. Aber dasist ja schonseit Jahrenan Stadt- Pulheim schriftlich dokumentiertund festgehalten. Auch im Jahr 200812009usw. möchte ich die Eichenbäumeund den mir entstanden körperlichen und finanziellen Einsatz hieniber schriftlich dokumentieren. a Das vermeindlicheProblemdas Stadt- Pulheim bezüglichder Eichenbäumeauchin rechtlicherHinsicht hat, wäre meiner Meinung nach so leicht zu lösen,indem man die Eichenbaumeabmachtweil sie auf diesemkleinen Spielplatznicht passenund dafür z.B. altemachtiv eine Reihe Tuja setzt, die nicht nur schönaussieht,sondernauch das ganzeJaltr über Grtin bleibt, in dasBild rein passenund zudemder Stadt- Pulheim erheblichweniger Arbeit bereitet. Obwohl Sie auchjetzt nicht die Blätter und Eicheln wegmacht,geschweigedie Hunde und Katzenscheißeaus dem Sandherausklirchert.Außerdem was ist mit dem Gehweg zwischen Sielplatzund Mauer,Wer macht hier auf dem komplettenGehwegzwischenden Steinendas Unkraut raus, wer ist dafür zusttindie? Bis jetzt habeich nur das Unkraut herausgekratzt, wofür normalerweiseStadt- Pulheim zuständigist. Hätte ich es nicht gemacht,hättees hier wie bei Aso...... ausgesehen, man hatte den Weg über Jahrenicht mehr benutzenkönnen. Außerdem habe ich Sie auch schon seit Jahrendarauf aufmerksamgemacht, die Eisengestänge am Spielplatzauf dem GehwegzwischenSpielplatzund meiner Mauer / Garagezu entfernenund durch einen kleinen Betonkegelzu ersetzen,wie Stadt Pulheim es endeder Häuserreihevon meinem Haus 72 mit einemBetonkegelgemachthat, also nur ein paar Meter weiter. Grund desentfernender Eisengestänge sind, dassdie Kinder von den Eisenrohrender StadtPulheim auf meineMauer klettem und von dort auf meine Garase. -l- Wehees füllt mal ein Kind ob größeroder Kleistkind von meiner Garage,stürzt schweroder sogartödlich, was macht dann die Stadt- Pulheim den ich kann nichts dafür, weil mir zwar die Garagegehört,aberich oder meine Frau nicht den ganzenTagzu hausesind. Wie sieht auchin diesemFall die rechtlicheLage aus? auchhier möchte ich noch mal daran erinnern,dassauch dies mit dem Eisengestängeso nicht geht Stadt- Pulheim, hier ist der zuständigeFachbereichvon Pulheim gefragt!! ! ! Im September2008 habeich noch ein 3 jähriges ich sagmal türkischesMädchenvon meiner Garageheruntergeholfen,war seit Stundenauf der Garage3 Jahrealte wie Sie sagte.Größere Kinder haben Sie mit hochgezerrt,herunterkam Sie nicht mehr, Sie wurde einfach zurückgelassen,ich kam geradevon der Arbeit. Ein paar Tage später,ich traute meinen Augen nicht, Wardas gleiche Kleinstkind wieder auf meiner Garageam schreienund am heulen, die anderenausl2indischenKinder auf dem Spielplatz.Ich sagte,ist die Kleine einemvon euch,oder wo wohnt Sie ? Ich bekamkeine Antwort. Ich sagtezu meiner Frau, dann ruf ich die Polizei an. Als ich wieder raus kam um nachzuschauenwar die Kleine weg und auch ihre Mitstreiter. Sie hatten Sie einfach in der Zwischenzeitvom Garagendachgeholt. Wieder Schieferplattenusw. dabei kaputtgemacht. Das sind nur einige wenigeBeispielebezüglichder Eisenrohreauf dem Gehwegneben / Garagereichend.Wie Sie sehensind es nicht nur Spielplatzbis an meine Grundstticksmauer die Eichenbäumeoder der Spielplatzals solches,es sind leider auchdie Randerscheinungen drum herum, die ein handeln insgesamt rechtfertigen. Meine Frage.kann auch dies nach Zuständigungsbereich. die Stadt - Pulheim ??? verantworten Obu'erhlich scibstam l2.{}9.2{}{}8. ich se!lrernoch einm:rl\/ater-clner"Foehtergewordeu hin. w'tirdeicir r.u{'grurrc{ dieserBen'eggrüE{ie. :illesin a[!emr'{}rsch!:rgcn. ilen Sr}ietrFlatz crrln? r{Aszrrnlrr.hpn g 1 . , ' i 6a' ' q + r r n h r r r r n q . t i f f g l i r - : h i n l { } { } 7 . S e l i e n s f i e f S t a d t - PUlheim aUCh r ui"r:ct;elti:n n sr. Es srrric^:hlall{srund ricler B*r'egg!:än{ie allesdafür. den Slrrieirji'.tz sritensder Si:""{itI'üilieim s+ schrreiiri ie nur rnögliehaufzi.lliisen. Abei'gehenSievorher ruirig diesenhier atif'geeeigten Be."r e.r.gr",jn,len nirch.darllif sie sich :tuell g:r*zsicherin illlen Xianc!iungen seinliiinnen. Ich u'ürde der Statlt - Pulheim Spielplafzgrundstückabnehmen. Zuden-rwerdenwie schondamalsals weiterenBeweggrunderwiilrnt,Haschund Saufpartys auf dem Spielplatzabgehalten. Flaschenzertrümmertangebissene Butterbrote, Fritten Fleischsttickeusw'.auf dem Spielplatz verstreut, Wer machtdasstinkendezeug was Rattenausdem Gully treibt weg, um das hier mal zu sagendasbin ich. weil ich direkt danebenwohne und solcheinenUnrat nicht habenkann, bzr.v.nicht damit lebenmöchte. -3- Herr Senkwähre froh wenn Sie sich mit der Stadt- Pulheimdiesbezüglichund ernsthaftin Verbindungsetzenwürde, um hier kurzfüstig eine gravierendeLösung zu finden, die auf Dauerbeide Seitenzufriedenstellt. dieseSache Meinetwegenkönnen Sie aucham 03.02.2009in der Ausschusssitzung jetzt kann ich ihnen schon sagen,dassdies wieder unbegnindeterWeise vorbringen. Nur da abgelehntwird. Weil Frau Cassens- Sassevon den GrünenAnest um ihre Eichenbäumehat. leider kann ich da nur sagen. Es mussjetzt aufjeden Fall eine kurzfristigeEntscheidungher, so oder so, denn ich werde das so nicht mehr weiter mitmachen. ,a i- Erwarte nun von Ihnen Herr Senk oder der Stadt - Pulheim kurzfristig eine und bindendeEntscheidungmit einer schriftlichenRückantwort. aussagefähiqe Je nachdemwie die Entscheidungder Stadt - Pulheim aussieht,werde ich mich dann nicht mehr persönlichum die Sachekümmern, sondernandereFachkräfte. Denn ich habe mich dann persönlichgenug um die Angelegenheitgekümmert, ohne leider ein Kompromissergebnismit der Stadt - Pulheim erreichenzu können. Bedankemich im Voraus für ihre anstehendenwerten Bemühungen,Herr Senk Mit freundlichenGrüßen 23"42,zffitr A^l aolt 6 L^. (.rut Us{of,.fSJ trbx PEDLHEIM - , G I 't/ffi I]tr- OENBÜRGERMEISTER Stadt Pulheim- Postfach1345- 5024'l Pulheim Rathaus Alte KölnerStraße26 Amt / Abt. Telefon02238-808-260 Telefax 02238-808-445 Auskunfterteilt: Geschäftszeichen Datum 5 0 2 5 9P u l h e i m Baudezernat HerrSenk lV/sk/hö 5. Januar2009 Entfernungvon Eichen !hr Schreibenvom 29.12.08,hier eingegangenam 02.01.2009 Sehroeehrter hiermitbestätigeich den Einganglhreso.g. Schreibens. Für lhregutenWünschezum Jahreswechsel dankeich lhnenund darf sie hiermiteruridern. Wie ich bereitszu lhremSchreibenvom 12.12.2008mitgeteilt habe,liegtauch mit lhrem neuerlichen Schreibenkeinveränderter Sachverhalt vor. NachDurchsicht der bisherigen Schriftwechsel ist festzustellen, dass im Wesentlichen allePunktein Antwortschreiben der Stadtvenrualtung bzw.sogarin Sitzungsvorlagen angesprochen und beschieden wordensind. Neu erscheintlediglichlhr Hinweis,das Spielplatzgrundstück von der Stadtübernehmen zu wollen.Dieswürdejedochvoraussetzen, dassder Spielplatz entwederzeitlichbegrenztoder dauerhaftaufgegeben würde.lch werdedas zuständigeFachamtbitten,mir hierzueine Informationzukommenzu lassen. Abschließend wäre ich lhnenfür eine Mitteilung dankbar,ob Sie auf die Behandlung im zuständigenFachausschuss ausdrücklich verzichten. Mit undlichenGrüßen l n rtretung ^0{.dt.0q ( M i c sr ov rl vQvor n l rr r\ \ r t | Erstr Beigeordneter Besucnszerten l v 4 o n t a- gF r e r t a g8 . 3 0- 1 2 . 0 0U h r - D o n n e r s t ajg4 . 0 0 - 1 8 . 0 0U h r Zusätzlrche Offnungszerten des Einwohnermeldeamtes Dienstag14.00-18.00Uhr- Donnerstag14.00- 19.00Uhr - Sozialamtdienstagsund mtttwochs Amterdes Baudezernatesmrtlwochsgeschlossen geschlossen Bankverbind!ngen:Krerssparkasse Köln0157000018,BLZ 37050299 PostbankKöln0024881509,8LZ 370'10050 Commerzbank Pulheim370001000, BLZ 37040044 Raitfeisenbank Brauweiletrsinlhern 100808001 L BLZ 37062365 DresonerBankPulheim0500450000,BLZ 37080040 VolksbankErfte.G. 601040001 3.B'Lz37A69252 ^i'-1 flt"tc.c1aI P,^- ,,r( I f+ t/u*1 \Zocr, t2.01.2009 Tel..Nr SehrgeehrterHerr Senk., ( - Erster Beigeordneter- ) hiermit bestätigeich ihr Schreibenvom 05.01.2009,mir zugestelltam 10 01.2009 Sie weisenin diesemSchreibenalle wesentlichenPunlte mit keinem veränderten Sachverhaltab. a Für Sie erscheintwohl ftir Sie nicht so wichtig von Kleinkinder durch euer Gerüstvon meiner Garagefallen, wenn dasWurzelwerk unter den Gehwegwächst( Unfallgefahr.) Sie sich einfachmal den wohl damalsgemachtenKronenschnittder beiden 9.d:r Tf.n r,lcnenDaume an usw. usw. Ich möchtedas so nicht mehr hinnehmen Ich verzichtenicht auf einerBehandlungdeszuständigenund somit verantwortlichen Fachausschuss. In Erwartungihrer wertenRückantworteinerEntscheidungder Fachabteilungenvon Stadt- Pulheim.danachwerde ich entscheidenwie ich weiter mache.. Mit freundlichemGruß