Beschlussvorlage (Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Erschließung BP 77 in Pulheim-Sinthern Hier: Bepflanzung)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Haupt- und Finanzausschuss Rat IV/66-12-01-9743 (Amt/Aktenzeichen) Termin ö. S. 28.10.2008 X 04.11.2008 X Hr. Königs (Verfasser/in) 53/2008 nö. S. TOP 02.10.2008 (Datum) BETREFF: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Erschließung BP 77 in PulheimSinthern Hier: Bepflanzung VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: x Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja nein ja nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: davon: 80.000 € - im Haushalt des laufenden Jahres: - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: € € € x ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: Sachkonto 7831000, M-Auftrag 66880001 Vermögenswirksame Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Haupt- und Finanzauschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Pulheim die Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei dem Sachkonto 7831000, M –Auftrag 66007018 / Erschließung BP 77 in Pulheim-Sinthern in Höhe von 80.000 €. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei dem Sachkonto 7831000, M –Auftrag 66880001 Vermögenswirksame Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen. -1- ERLÄUTERUNGEN: Aufgrund der fortgeschrittenen Bebauung des Erschließungsgebiets des BP 77 in PulheimSinthern wurde im Frühjahr 2008 auf Veranlassung des Tiefbauamtes mit dem Straßenendausbau begonnen. Im September dieses Jahres konnten die Straßenbauarbeiten im Erschließungsgebiet beendet werden. Im Rahmen der Kostenfortschreibung fiel dabei auf, dass auf der Haushaltstelle Erschließung BP 77 in Pulheim-Sinthern eine Unterdeckung besteht. Diese Unterdeckung basiert auf dem Sachverhalt, dass im Zuge der Haushaltsplananmeldung 2008 vom Fachamt eine Reduzierung des Haushaltsansatzes von 450.000 € auf 150.000 € vorgenommen wurde. Hierbei fand anscheinend die noch zu erstellende Bepflanzung des Erschließungsgebietes keine Berücksichtigung. Die Mehrkosten für die Erstellung der Bepflanzung einschl. Ing.-Kosten werden aller Voraussicht nach rund 80.000 € betragen. Trotz allem bleibt festzuhalten, dass gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsansatz von 450.000 € rund 230.000 € für die verkehrstechnische Erschließung notwendig sind und somit eine deutliche Reduzierung des Haushaltsansatzes verbleibt. -2-