Beschlussvorlage (Aufhebung eines Sperrvermerks Grundschule Dansweiler- Einbau einer Lüftungsanlage)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Haupt- und Finanzausschuss III / 26-2.1 (Amt/Aktenzeichen) Termin 16.06.2009 ö. S. X Herr Gasch (Verfasser/in) 198/2009 nö. S. TOP 07.05.2009 (Datum) BETREFF: Aufhebung eines Sperrvermerks Grundschule Dansweiler- Einbau einer Lüftungsanlage VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Stadtverwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: x Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja nein ja nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: € davon: - im Haushalt des laufenden Jahres: € - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: x ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Haupt- und Finanzausschuß beschließt, den Sperrvermerk in Höhe von 60.000 €, für die Lüftungsanlage in der Mehrzweckhalle der Grundschule Dansweiler, aufzuheben. (Auftrags- Sachkonto M 26090006.10000.7831). -1- ERLÄUTERUNGEN: Von der Verwaltung wird vorgeschlagen, den Sperrvermerk in Höhe von 60.000 €, zwecks Umsetzung der Maßnahme in 2009, aufzuheben. Die Mehrzweckhalle in Dansweiler ist eine Versammlungsstätte. Gemäß der Versammlungsstättenverordnung ist eine Lüftungsanlage in Gebäuden zwingend vorgeschrieben. Im Dezember 1984 wurde die Lüftungsanlage für die Mehrzweckhalle geplant und anschließend ausgeschrieben. Die Luftkanäle wurden installiert. Das Lüftungsgerät wurde nicht eingebaut Gründe hierfür sind nicht mehr nachvollziehbar. -2-