Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 128/2009)

1fr" 4"nla.F ERZBISTUM KOIN tt GENERATVIKARIAT Ha u ptabteilung Schule/Hochschule Etzbislum KAln_: Generalvikariat' 50606 Köln ,t Ilerrn Beigeordneten Wollgang '['hclen Postläch l3zl5 Bearbeiterl-in: Herr Hassel Telefon: (4221) 16 42 - llZS Telefax: {0221) 16 42 - 3645 e-mail: Michael.Hassel@erzbistum-koeln.de 50241 Pulheim - pet e-Mail lhr Schreiben vom Abtei lun g Bewi rtschaftung, Controlling und Recht lhr Zeichen 1 Unser Zeichen 30309ky7 Datum 20.Mär22009 Förderung einer Bildungsinfrastrukturinvestition für die Erzb. Papst-Johannes XXIII.Gesamtschule in Stomrneln im Rahmen des Konjunkturpakets II i Zukunftsinvestitionsgesetzes ltrr Schreiben vom 13.03.0q Sehr geelrrter llerr'fhelen, lür ilrre schnelle Antwort auf das Schreiben des Hernr Generalvikars danken wir lhnen. Wie in unserem'l'elelbngespräch am l3.3. vereinbart, teilen wir Ihnen unseren Investitionsbedar:l' fijl die energetische Sanierung der erzbischöflichen Papst-Johannes XXIII.(iesamtschule in Stommeln mit. Ilie geplante Maßnahme umfasst den Bereich der Wärmerlickgewinnung sorvie die Nutzung der litdwärme ([ieothermie). Die geschätzten Kosten belaulbn .sich hierliir auf nrindestens 350"000 €. Eine detaillierte Kostenauf-stellung wird Ihnen zeitnah zur Verliigung gestellt werden. Wir" gehen auf (irurrd des $ 3 S. t Zulnvc, $ I Abs. .5 des NRW-Umsetzungsgesetzentwurfs tund seiner l}egründung sowie verschiedenen Erklärungen der l-andesregierung davon aus, dass die Investilionsfördemng u.a. .,trägerneutral" erfolgen wird. Das bedeutet eine Einsclrränkung des Auswahlermessens der Komnlunen dahingehend, dass sie auch die Maßnahmen ,,anderer"'l'räger rein inhaltlich-fachlich nach denselben Kriterien bewerten müssen, als handelte es sich rnrr eine MalJnahme lür ein Objekt in eigener Trägerschaft. Wir würden gern clavon ausgehen können, dass Sie diese llinschätzung teilen und eine darauf bezogene Überprülirng der Auswahlenl.scheidung durch die Bezirksregierungen im Rahmen des späteren kommunalen MitteIabruf,s entbehrlich ist. Mit li:eundlichen Crtißen gez" Michael llassel Abteilungsleiter Bankkonton: Köln Wesldeutsche Landesbank Diisselclorf Pax-Bank eG l(onto-Nr, 96 065 (Bl-Z 300 500 Konto-Nr. 55 050 (BLZ 370 601 00) 93) Gleitende Arbeitszeit Kernzeit: mo-do 9.00-12.00, 14.00-16.00 Uhr freilags 9.00-13.00 Uhr Bes ucher-/Lieferanschrlft Marzellenstraße 32 50668 Köln :