Beschlussvorlage (Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2008)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Haupt- und Finanzausschuss Rat III / 20 - gs (Amt/Aktenzeichen) Termin ö. S. 16.06.2009 X 30.06.2009 X David Gerhards (Verfasser/in) 187/2009 nö. S. TOP 04.05.2009 (Datum) BETREFF: Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2008 VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: € davon: - im Haushalt des laufenden Jahres: € - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: BESCHLUSSVORSCHLAG: Der HFA empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat beschließt 1. die anliegende Betriebsabrechnung für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung 2008 und 2. die für das Jahr 2008 festgestellte Unterdeckung von 3.494 € in die Gebührenkalkulation Straßenreinigung für das Jahr 2010 als Kostenposition aufzunehmen. -1- ERLÄUTERUNGEN: Nach Abschluss des Haushaltsjahres wurde die als Anlage beigefügte Betriebsabrechnung für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung 2008 erstellt. Diese schließt mit einem Kostendeckungsgrad von 99,12 % und einer Unterdeckung von 3.494 € ab. Aufwand und Ertrag wichen insgesamt jeweils nur geringfügig von den kalkulierten Summen ab. Gemäß § 6 Abs. 2 S. 2 KAG NW sind Kostenüberdeckungen innerhalb der nächsten drei Jahre auszugleichen; Kostenunterdeckungen sollen innerhalb dieses Zeitraumes ausgeglichen werden. Die Verwaltung schlägt vor, die in der Betriebsabrechnung 2008 ausgewiesene Unterdeckung von 3.494 € in die Gebührenkalkulation Straßenreinigung für das Jahr 2010 als Kostenposition aufzunehmen. -2-