Beschlussvorlage (1. Änderung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser -AEB-A- der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2009)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 626/2008 Az.: 81 02-01/02 Amt: - 81 BeschlAusf.: - 81 Datum: 19.11.2008 Beratungsfolge Betriebsausschuss Stadtwerke Termin 10.12.2008 Rat 18.12.2008 Betrifft: Bemerkungen 1. Änderung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser -AEB-A- der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2009 Finanzielle Auswirkungen: Die Vorlage berührt nicht den Wirtschaftsplan Abwasserbeseitigung Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 19.11.2008 Beschlussentwurf: Die in der Anlage unter „neuer Fassung“ beigefügten 1. Änderung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser –AEB-A- der Stadtwerke Erftstadt wird zum 01.01.2009 beschlossen Begründung: Im Zusammenhang mit der „Vereinheitlichung“ der Verfahrensweise bei der Installation von Absetzmengenzählern an Brauchwasserwerken sowie bei „Absetzmengenzählern“ (Gartenzählern) ist die AEB A entsprechend im Wortlaut anzupassen. Eine Anpassung erfolgt im §5 Abs. 9 und im §7 Abs. 3 c. Zur weiteren Begründung wird auf die V 625/2008 verwiesen. (Bösche)