Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 303/2006)

Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt Budget 823 082 / 01 Stellungnahme des Fachamts - 082 Kurzbeschreibung: Kooperation mit anderen Kommunen Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Innerhalb des Erftkreises besteht bereits derzeit eine Kooperation hinsichtlich der Wahrnehmung von Aufgaben der Wirtschaftsförderung. Eine kreisweite Bündelung der Wirtschaftsförderungsaktivitäten erfolgt durch die WfG Rhein-Erft etwa in den Bereichen Tourismus, Messe- und Ausstellungs-beteiligungen sowie bei der überortlichen Standortwerbung. Die Bestandspflege hinsichtlich der ansässigen Unternehmen sowie die Vermarktung von Gewerbegrundstücken fallen hingegen eindeutig in den Aufgabenbereich der einzelnen kommunalen Wirtschaftsförderungen, wobei punktuelle, inhaltlich abgegrenzte Kooperationen durchaus möglich und etwa im Falle einer Ausweisung gemeinsamer (interkommunaler) Gewerbeflächen - sinnvoll ist. Darüber hinaus halte ich eine interkommunale Aufgabenwahrnehmung aufgrund des Wettbewerbes der Kommunen untereinander im Hinblick auf die Akquisition neuer Unternehmen bzw. die Standortbindung bestehender Betriebe für wenig erfolgversprechend. Ausschuss für Wirtschaftsförderung / WerksA Immobilienwirtschft vom 26.03.2003: keine Änderung Rat vom 06.05.2003: keine Änderung T1073.xls 116 A082 Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt 082 / 02 Stellungnahme des Fachamts - 082 Kurzbeschreibung: Betreuung AST-Verkehr oder ähnliche Betriebformen; Ausstieg aus dem AST-System Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Die REVG hat 1999 ein Einsparkonzept vorgelegt, welches vorsah, Buslinien zu streichen, die zu wenig genutzt wurden. Als Ersatz für diese Linien sicherte das AST-Taxi in Schwachverkehrszeiten, am Wochenende und auch nachts, die Mobilität der Erftstädter Bürger. Wenn nun in der Fortführung des "Blauen Wunders" über den Ausstieg aus dem AST-System beraten werden soll, ist die Grundversorgung in der größten Flächengemeinde des Erftkreises nicht mehr gesichert Kosten: Die Kosten der Stadt Erftstadt für das Anruf-Sammeltaxi lagen im Jahr 2002 bei 102.100,00 Euro (siehe HHSt/Unterabschnitt 1.900.8321 - Umlage ÖPNV). Des Weiteren ist unter der Haushaltsstelle 1 792 6301, Sachkosten Anruf-Sammeltaxi, ein Betrag von 2.917 Euro im aktuellen Haushalt 2003 für die Fortführung des Fahrplanes, Informationsmaterial etc. vorgesehen. Ausschuss für Wirtschaftsförderung / WerksA Immobilienwirtschaft vom 26.03.2003: keine Änderung Rat vom 06.05.2003: keine Änderung T1073.xls 61 A082 Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt Budget 823 082 / 92 Stellungnahme des Fachamts - 082 Kurzbeschreibung: Mitgliedschaften allgemein; Prüfung der Notwendigkeiten (ist tw. Deckungsvorschlag für Eckwertkürzung) Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja bis (Datum) nein jährlich kündbar Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2007 2008 2009 2010 2011 2012 E/HHSt ............... A/HHSt 1 791 6610 -500 -500 -500 -500 -500 -500 Netto -500 -500 -500 -500 -500 -500 Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Der o.a. Betrag ist der jährliche Mitgliedsbeitrag für den Verein "BioTecRhein-Erft", dem die Stadt Erftstadt angehört. In Ergänzung meiner früheren Stellungnahme ist anzumerken, dass die Stadt von "BioTecRhein-Erft" im Zusammenhang mit einem alternativen Energiekonzeptes für den "WirtschaftsPark Erftstadt" unterstützt wurde. Darüber hinaus hat der Verein mit den Vorarbeiten bezüglich der vom Rhein-Erft-Kreis in Auftrag gegebenen Potenzialanalyse im Berich Biomasse inhaltlich und fachlich einen Schwerpunkt gesetzt . Das kommt auch in der gemeinsam mit dem Rhein-Erft-Kreis und der Stadt Erftstadt am 06. Juni auf Schloss Gracht auszurichtenden Biomasse-Fachtagung zum Thema "Wirtschaftsfaktor Biomasse - vom Potenzial zum Projekt" zum Ausdruck. "BioTecRhein-Erft" ist desweiteren im Arbeitskreis Nachhaltige Energien vertreten, so dass auch darüber auf das vorhandene Netzwerk des Vereins zurückgegriffen werden kann. T1073.xls 92 A082